Im Landtag diskutieren Experten mit Senioren über Selbstbestimmung im Alter „Der FDP-Landtagsfraktion ist es ein wichtiges Anliegen, mit der älteren Generation in den Dialog zu treten“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Heitlinger und Hoher: Die Lage ist ernst – die Afrikanische Schweinepest bedroht die Existenz der Schweinehalter
Die Landesregierung muss eine weitere Ausbreitung der aggressiven Tierseuche verhindern Zur Meldung, dass eine Woche nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in einem landwirtschaftlichen Betrieb im Landkreis Emmendingen bisher […]
WeiterlesenBrauer: Land muss bei Mehrwertsteuer Klarheit schaffen
Kommunale Daseinsvorsorge in Deutschland ist nicht mit anderen Ländern vergleichbar Zur Umsetzung der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP/ DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Der Sinn dieser Richtlinie ist, dass private Dienstleister […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Schienen-Reaktivierungen überhaupt finanzierbar?
Planungen und Studien müssen finanziell hinterlegt sein Das Land Baden-Württemberg fördert eine Machbarkeitsstudie zu 20 stillgelegten Bahnstrecken bezüglich ihrer Reaktivierungen und erwartet insgesamt für 30 von 42 untersuchten Verbindungen ein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: 9-Euro-Ticket ist positives Signal fürs Land
Vorsorge für Anstürme auf touristische Ziele treffen Der Bundesrat hat gerade in seiner aktuellen Sitzung den Weg für die 9-Euro-Tickets ermöglicht. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian […]
WeiterlesenHaußmann: Land muss endlich Krankenhausplan erstellen
Strukturwandel in der medizinischen Versorgung im Land hat eine enorme Tragweite Zur Meldung wonach aus Sicht der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) die Politik die Kliniken im Land auf die nächste Pandemie […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wir brauchen eine legislative Wertschätzungsoffensive für die häusliche Pflege
Land muss Kurzzeitpflegeplätze endlich regelhaft statt nur befristet fördern Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse der Pflegestudie durch den Sozialverband VdK, sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag: „Was […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Land kann und muss mehr tun, um Funklöcher zu stopfen
Expertenanhörung zeigt Handlungsbedarf beim digitalen Infrastrukturausbau / Taskforce Glasfaser und Mobilfunk gefordert Im Rahmen einer Anhörung des Innenausschusses im Landtag Baden-Württemberg zum Ausbau des Mobilfunks und Schließung der Funklöcher in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Lucha versucht Impfpflicht durch die Hintertür
Landesregierung soll lieber ihre Hausaufgaben machen Zur Meldung, wonach die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Innovations- und Technologiepolitik ist mehr als nur Förderung mit der Gießkanne
Übergreifende Förderstrategie und Setzung von Rahmenbedingungen werden vernachlässigt Hans Dieter Scheerer, innovationspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärt in der heutigen Landtagsdebatte zu „Stand und Weiterentwicklung Technologie- und Innovationsförderung in Baden-Württemberg“: „Innovationen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: STIRBÖCK – Ein Index bringt noch keine Dynamik in die Digitalisierung
Die Hessische Landesregierung hat heute ihren Digitalindex vorgestellt und dabei auch die Unterzeichnung eines Pakts zum Glasfaserausbau angekündigt. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Lucha muss Flickenteppich bei Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vermeiden
Sicherstellung der pflegerischen und medizinischen Versorgung muss im Vordergrund stehen Zur Meldung, wonach knapp zwei Monate nach Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Behörden im Südwesten noch keine Bußgelder gegen ungeimpfte Beschäftigte […]
WeiterlesenBirnstock und Goll: Das Ehrenamt muss jetzt gestärkt werden
„Juleica“ muss geplanter Ehrenamtskarte gleichwertig sein – bürokratische Hürden dürfen junge Menschen nicht an der Aufnahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit hindern Die FDP/DVP-Fraktion hat sich mit der Frage beschäftigt, wie […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Das Ziel der bis zu 1.000 Windenergieanlagen war politisches Marketing
Die Landesregierung befindet sich weiterhin auf dem Holzweg. Zur Meldung, dass Ministerpräsident Kretschmann den Bau von 1.000 Windrädern in einer Legislaturperiode nicht für machbar halte und es sein Ziel sei, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Julia Goll findet Minister Strobl hat jetzt ein ernstes Problem
Vertuschung eines größeren Skandals durch einen kleineren? Zum Verhalten des Innenministeriums im Zusammenhang mit Sex-Vorwürfen gegen einen hochrangigen Polizisten, dazu einem an die Öffentlichkeit gelangten Anwaltsschreiben und damit zusammenhängenden Ermittlungen […]
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