Freie Demokraten fordern Ende der Einschlagbeschränkungen Heimische Wirtschaft ist auf Rohstoffe angewiesen Wälder brauchen aktive Bewirtschaftung Wiebke KNELL, forstpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hessen
FDP Landtagsfraktion Hessen
Hessen – ROCK: Signal zur Weiterführung der Sprach-Kitas hätte früher kommen müssen
Hessen hat angekündigt, das bisherige Bundesprogramm der Sprach-Kitas von kommendem Sommer an in Eigenregie fortzusetzen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Sprecher für frühkindliche Bildung der Freien Demokraten, René ROCK: „Dass […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Freie Demokraten bekräftigen Forderung nach Ende der Maskenpflicht im ÖPNV Corona entwickelt sich zur Endemie
Corona entwickelt sich zur Endemie Bürger können eigenverantwortlich handeln Wo bleibt der Zeitplan für das Ende der Isolationspflicht? Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Schwarz-Grün muss bei Kita-Landeselternbeirat nachbessern
Elternvertretungen auch auf kommunaler Ebene erforderlich Beiräte stärken die Bedeutung frühkindlicher Bildung Verbesserung von Standards darf nicht langfristig verschoben werden René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der Freien […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Hessische Online-Anbieter haben beim Glücksspielgesetz Pech
Der Hessische Landtag spricht heute über das Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften. Anlässlich der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Schwarz-Grün verpasst es, mit […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Integrationsgesetz der Landesregierung ist enttäuschend
Schwarz-Grün gießt Stillstand in Gesetzesform Landesregierung hat keine neuen Ideen Freie Demokraten kündigen eigenen Gesetzentwurf an Yanki PÜRSÜN, integrationspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den heute von […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Wer einen klimastabilen Wald will, muss ihn bewirtschaften
Hessens Wälder leiden unter Klimastress Flächenstilllegungen sind der falsche Weg Wiederaufbau des Waldes braucht ausreichend Personal Wiebke KNELL, umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat angesichts des heute […]
WeiterlesenHessen – DEIßLER: UKGM taugt nicht für Monopoly-Spielereien
Zukunftsvereinbarung zwischen Land und Klinik läuft aus Landesregierung muss tragfähige Anschlussvereinbarung aushandeln Diskussion über Rückkauf ist unrealistisch Lisa DEIßLER, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung anlässlich […]
WeiterlesenDR. NAAS: Hessens Verkehrsminister muss mehr Geld für den ÖPNV bereitstellen
49-Euro-Ticket des Bundesverkehrsministers revolutioniert ÖPNV Angebot muss massiv ausgeweitet werden Ticket sollte für On-demand-Verkehre gültig sein Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat das 49-Euro-Ticket […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Schwarz-grüne Beamtenbesoldung bleibt verfassungswidrig
Beamte werden weiter unter Wert bezahlt Künftige Regierung bekommt Verantwortung zugeschoben Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Anpassung […]
WeiterlesenHessen – BÜGER: Freie Demokraten fordern stärkeres Engagement Rheins im UKGM-Streit
Frage der Finanzierung weiter ungelöst Zuständige Ministerin hat Kontakt zu Rhön-AG schleifen lassen Klage durch außergerichtliche Schlichtung verhindern Dr. Matthias BÜGER, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat […]
WeiterlesenHessen – SCHARDT-SAUER: Geringere Steuereinnahmen erlauben kein Aussetzen der Schuldenbremse
Das hessische Finanzministerium hat heute die Steuerschätzung vorgelegt, wonach die Steuereinnahmen im kommenden Jahr um fast eine halbe Milliarde Euro niedriger liegen als noch im Mai prognostiziert. Dazu erklärt die […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Eine Stelle allein gibt noch keinen Unterricht
Hessens Kultusminister Alexander Lorz hat heute den Bildungsetat des Doppelhaushalts 2023/24 vorgestellt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY: „Die Landesregierung vermarktet […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Landesregierung muss Beitrag zur sicheren Energieversorgung leisten
Voraussetzungen für Fuel-Switch schaffen Land muss sich aktiv in die Sicherung der Gasversorgung einbringen René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Freie Demokraten fordern flächendeckende Taser-Ausstattung für die Polizei
Taser sind milderes Mittel als Schusswaffen Jede Streife benötigt ein Gerät Taser schließen Lücke in der Polizei-Ausstattung Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen die hessische Polizei flächendeckend mit sogenannten […]
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