Der Hessische Landtag diskutiert heute über „gute Pflege für Pflegebedürftige, Angehörige und Beschäftigte“. Anlässlich der Debatte erklärt Moritz PROMNY, Vorsitzender des Sozialausschusses, für die Fraktion der Freien Demokraten: „Wir Freie […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hessen
FDP Landtagsfraktion Hessen
Hessen: Corona-Politik mit Vernunft statt Panik gestalten
Freie Demokraten kritisieren fehlende Evidenz Hessen braucht Strategie für den Herbst Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die fehlende Evidenz in der Corona-Krise […]
WeiterlesenHessen: Bildungsurlaub muss auch online möglich sein!
Freie Demokraten legen Entwurf für Gesetzesänderung vor Viele Bundesländer sind Hessen voraus „Es ist zweitrangig, ob Menschen durch die Republik reisen, um sich in einem Seminarraum weiterzubilden, oder ob sie […]
WeiterlesenHessen: Energiepolitik muss den Anforderungen im Land gerecht werden
Der Hessische Landtag diskutiert heute in zweiter Lesung über einen Entwurf der SPD für ein „Gesetz zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen“. Mit Blick […]
WeiterlesenHessen: Zum UKGM müssen alle Akteure zurück an den Verhandlungstisch
Freie Demokraten fordern Zeitplan für ausstehende Vereinbarung Dorn-Deal war schlecht verhandelt Rhön-Klinikum muss zu Eigeninvestitionen Farbe bekennen Lisa DEIßLER, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER: Nancy Faeser hat klaren politischen Kompass
Gratulation zur Wiederwahl als SPD-Vorsitzende Freie Demokraten stehen weiter für konstruktiven Dialog bereit Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat Nancy Faeser zu deren Wiederwahl als hessische SPD-Vorsitzende […]
WeiterlesenHessen: Wolf ist nicht für jeden eine Bereicherung, sondern kann auch Bedrohung sein
Freie Demokraten warnen vor einseitiger Betrachtung FDP fordert professionelleres Monitoring Populationsstudie zur Vorbereitung eines Bestandsmanagements erforderlich Wiebke KNELL, landwirtschafts- und umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat im […]
WeiterlesenMÜLLER: Urteil zum bayerischen Verfassungsschutzgesetz hat Auswirkungen auf Hessen
Freie Demokraten fordern Innenminister zum Handeln auf Hessisches Gesetz muss umgehend angepasst werden Wortgleiche Passagen in bayerischem und hessischem Gesetz Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenHessen: DR. H.C. HAHN – Rechtsstaatliches Verhalten statt Behördenversagen erkannt
Hanauer OB als Zeuge im Untersuchungsausschuss Stadtverwaltung hat umsichtig gehandelt „Heute konnten wir kein Behördenversagen erkennen, sondern teilhaben an rechtsstaatlichem Verhalten der städtischen Vertreter“, erklärt Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, Obmann […]
WeiterlesenSCHARDT-SAUER: Fraport-Verträge müssen auf den Tisch gelegt werden
Fraport hält noch immer Anteile an russischem Flughafen Landesregierung hat Widersprüche nicht aufgelöst Freie Demokraten haken erneut mit Dringlichem Berichtsantrag nach Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten nehmen Ministerin nach erneutem Lebensmittelskandal in die Pflicht
KNELL: Freie Demokraten nehmen Ministerin nach erneutem Lebensmittelskandal in die Pflicht Skandal wurde erst durch Todesfall bekannt Freie Demokraten stellen Dringlichen Berichtsantrag Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenHessen: Lehr/- Lern/- und Forschungsbetrieb wieder in den Normalzustand überführen!
Liberale Hochschulgruppen Hessen für die Rückkehr zum universitären Regelbetrieb. Die Liberalen Hochschulgruppen Hessen begrüßen ausdrücklich den weitestgehenden Wegfall der Corona Maßnahmen. Allerdings hat sich an fast allen Hochschulen und Universitäten […]
WeiterlesenMÜLLER: Straßenblockaden möglichst unterbinden und in jedem Fall konsequent geahndet werden
Protestaktionen sind gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Störungen und Verletzungen unbeteiligter Dritter müssen verhindert werden Freie Demokraten stellen Dringlichen Berichtsantrag im Innenausschuss „Es kann nicht sein, dass eine kleine Gruppe sogenannter Aktivisten […]
WeiterlesenHessen: Fehlerkultur bei der Polizei muss gelebt werden
Durch Recherchen der Frankfurter Rundschau sind erneut Fälle rechtsextremer Chats bei der hessischen Polizei aufgetaucht. Dazu erklärt Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Es ist erschreckend, dass […]
WeiterlesenSCHARDT-SAUER: Hessens Justiz droht der Abstieg
Ministerin gibt keine belastbaren Antworten zur E-Akte Einführungstermin 2026 ist fraglich Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich nach der heutigen Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses […]
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