In seiner Rede zu TOP 15 (Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Eine deutliche Beschränkung der […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 38 „Zustand der Ostsee ohne zusätzliche Einschränkungen verbessern, Munitionsbergung voranbringen“
In seiner Rede zu TOP 38 (Zustand der Ostsee ohne zusätzliche Einschränkungen verbessern, Munitionsbergung voranbringen) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Intakte Meere sind für […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde „Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden“
In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zu „Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir haben diese Aktuelle Stunde angemeldet, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 13 u.a. „Dringlichkeitsantrag Gebäudeenergiegesetz“
n seiner Rede zu TOP 13+31+43A (Berichtsantrag Stromverteilnetzplanung, Landesbürgschaften für kommunale Stadt- und Gemeindewerke sowie Dringlichkeitsantrag Gebäudeenergiegesetz ) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Ich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Kita hat bei CDU und Grünen keine Priorität
Zur Ankündigung von Kita-Ministerin Aminata Touré, dass sie die erweiterte Sozialstaffelregelung um ein Jahr verlängern will, erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Kita hat bei Schwarz-Grün leider keine […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Landesregierung muss beim Heizungsgesetz Farbe bekennen
Zum von der FDP-Fraktion eingereichten Dringlichkeitsantrag „Klarheit für die Bürgerinnen und Bürger: Welche Verschärfungen fordert die Landesregierung beim Heizungsgesetz?“ (Drs.20/984) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach den sehr widersprüchlichen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Mehr Geld alleine löst die Probleme in der Flüchtlingspolitik nicht
Anlässlich des Flüchtlingsgipfels am kommenden Mittwoch und den Forderungen von Ministerpräsident Daniel Günther erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Statt gebetsmühlenartig nach mehr Geld aus dem Bund zu rufen, sollte […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Es muss ein geschlossenes Signal aus Schleswig-Holstein für den Ausbau der A23 geben
Zur soeben für die kommende Landtagssitzung beantragten Aktuellen Stunde „Der A23-Ausbau muss als „überragendes öffentliches Interesse“ eingestuft werden“ erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat entgegen des Beschlusses […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Schwarz-Grün will mit der Brechstange verfassungsrechtlich bedenkliches Paritätsgesetz durchbringen
Anlässlich der mündlichen Anhörung heute im Finanzausschuss zum geplanten Paritätsgesetz von CDU und Grünen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die breite Kritik der Experten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Der Demokratieabbau muss gestoppt werden!
KIEL Die Landtagsfraktionen von FDP und SSW werden gemeinsam ein abstraktes Normenkontrollverfahren gegen das Gesetz zur Änderung der kommunalrechtlichen Vorschriften beim Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein einleiten. Die Klage richtet sich gegen folgende Punkte […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Ist das tatsächlich die migrationspolitische Positionierung dieser Landesregierung?
Zur migrationspolitischen Positionierung der Landesregierung vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Ministerin Touré hat sich vor dem Flüchtlingsgipfel in bemerkenswerter Form zur Migrationspolitik […]
WeiterlesenChristopher Vogt: Robert Habecks erneute Blockade bei der Planungsbeschleunigung schadet Schleswig-Holstein
Zur Blockade des beschleunigten A23-Ausbaus durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir sind entsetzt, dass Robert Habeck erneut seine Ideologie über die Interessen des eigenen Bundeslandes stellt. […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Bildungsministerin Prien muss das Mobbing-Problem umfassend anpacken
Zum Berichtsantrag der FDP-Landtagsfraktion für den kommenden Bildungsausschuss über die weiteren Konsequenzen aus dem Fall Heide (Umdruck 20/1348) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Mobbing und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Mit pauschalen Verboten gelingt der Schutz der Ostsee nicht
Zur Debatte um die Einrichtung eines Nationalparks Ostsee und zum eingereichten Landtagsantrag der FDP-Fraktion (Drs. 20/961) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die Maßnahmen zum […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Landesregierung muss zügig ein klares Ja zum beschleunigten A23-Ausbau abgeben
Zum noch ausstehenden Bekenntnis der Landesregierung, ob sie den vom Bund vorgeschlagenen beschleunigten Ausbau der A23 unterstützt, erklärt die stellvertretene Vorsitzende und Pinneberger Abgeordnete, Annabell Krämer: „CDU und Grüne müssen […]
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