Zum Ende der Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Das Pandemiemanagement war für alle Beteiligten eine große Herausforderung, vor allem weil es an Erfahrung dafür fehlte und leider […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Annabell Krämer: Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich zügig nachbessern
Zum Urteil des Landesverfassungsgerichtes zum Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Das Landesverfassungsgericht hat die grundlegende Berücksichtigung der besonderen Bedarfe von […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Abschaffung der Neupatientenregelung war und ist ein Fehler
Die Ärztegenossenschaft Nord hat heute erneut zu einer Protestaktion der niedergelassenen Ärzte aufgerufen, um gegen die Streichung der Neupatientenregelung zu protestieren. Bislang hatten Praxen eine Vergütung erhalten, wenn sie Patienten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Planungsbeschleunigung à la LNG-Terminal darf keine Ausnahme sein
Zur Ankunft der letzten Röhren für die LNG-Leitung heute in Brunsbüttel erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Mit der Anbindung des LNG-Terminals an das deutsche […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Der Ukraine-Notkredit war nicht notwendig
Zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2022 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Der Haushaltsabschluss macht deutlich, was wir von Anfang an vorhergesagt haben: Der Ukraine-Notkredit war nicht […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Finanzpolitisches Versagen bei der Grundsteuer
Zum Fristende für die Abgabe der Grundsteuererklärung erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Bilanz von Ministerin Heinold bei der Grundsteuer ist verheerend: zu kompliziert, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Der E-Governmentgesetzentwurf war großer Mist
Als Konsequenz der vergangene Landtagsdebatte hat die Landesregierung heute ihren Gesetzentwurf zum E-Government zurückgezogen. Dazu erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung. Der […]
WeiterlesenSchleswig-Hosltein – Oliver Kumbartzky zu „Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern“
In seiner Rede zu TOP 33A (Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern in der ausschließlichen Wirtschaftszone) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Eine technologieoffene, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung“
In ihrer Rede zu TOP 20 (Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Frau Ministerin Heinold, Sie haben uns ja gerade ausführlich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu „Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen“
In seiner Rede zu TOP 25 (Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen – Betreuungslücken schließen) erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Umsetzung des flächendeckenden Ganztagsangebotes für die Kinder im Grundschulalter […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Gesicherte und bundeseinheitliche Frauenhausfinanzierung“
In ihrer Rede zu TOP 33 (Über 25 Jahre Frauenhausfinanzierung in Schleswig-Holstein – Gesicherte und bundeseinheitliche Frauenhausfinanzierung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Wir sprechen so oft über […]
WeiterlesenChristopher Vogt zu TOP 26 „Mehr Respekt für unsere Einsatzkräfte“
In seiner Rede zu TOP 26 (Mehr Respekt für unsere Einsatzkräfte – Akzeptanz und Wertschätzung für die Arbeit unserer Einsatzkräfte stärken) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „An Silvester […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Einführung eines Digitalchecks“
In seiner Rede zu TOP 19+32 (Einführung eines Digitalchecks sowie Green-IT-Strategie entwickeln) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Einführung eines Digitalchecks, der man mal überprüft, ob das, was […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 9 „Bundesratsinitiative gegen Online-Tierhandel“
In ihrer Rede zu TOP 9 (Bundesratsinitiative gegen Online-Tierhandel) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und tierschutzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Bevor man sich für ein neues Familienmitglied in Form eines Haustieres entscheidet, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu „Bericht über den Ölunfall am Nord-Ostsee-Kanal“
In seiner Rede zu TOP 14 (Bericht über den Ölunfall am Nord-Ostsee-Kanal) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Der Ölunfall am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) Ende Dezember […]
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