zu den heutigen Ankündigungen des niedersächsischen Ministers für Wissenschaft und Kultur zur Vorbereitung der Exzellenzstrategie für die niedersächsischen Hochschulen erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt: „Der jetzt vorgestellte […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-NDS
Statement Stefan Birkner zur Debatte um die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
zu der anhaltenden Diskussion um eine Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Wir brauchen eine schnelle und effektive Entlastung und Unterstützung derer, die besonders unter […]
WeiterlesenNiedersachen: Statement Stefan Birkner zur Erdgasförderung in der Nordsee
anlässlich der Ankündigung zur Erdgasförderung in der deutschen Nordsee sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Wir begrüßen, dass Wirtschaftsminister Althusmann die Gasförderung durch das niederländischen Unternehmen vor der […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur gescheiterten Impfpflicht
zur heute im Deutschen Bundestag gescheiterten Abstimmung über eine Impfpflicht sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Die Landesregierung muss nun endlich einen Strategiewechsel vornehmen. Sie kann sich nicht […]
WeiterlesenNiedersachsen: Gasversorgung sichern – Kernkraftwerk Emsland umrüsten und zur Wasserstoff-Produktion nutzen
Angesichts der angespannten Lage auf dem Energiemarkt, der angestrebten Unabhängigkeit von russischem Öl und Gas sowie der dadurch heute seitens der Bundesregierung ausgerufenen Frühwarnstufe des Notfallplans Gas fordert der Vorsitzende […]
WeiterlesenNiedersachsen: Zeitenwende auch in der Ernährungssicherheit – Wir brauchen jetzt jeden landwirtschaftlichen Betrieb
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe, sieht durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine eine Zeitenwende auch in der Ernährungssicherheit. „Mitten in Europa tobt ein verbrecherischer Angriffskrieg. Das […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Hermann Grupe zum Nährstoffbericht
zum heute vorgestellten Nährstoffbericht sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe: „Die Pflanzenernährung mit Stickstoffdünger durch die niedersächsischen Landwirte liegt landesweit unter dem Bedarf. Wenn die roten Gebiete […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur Ankündigung von Minister Althusmann über geplante Gespräche zur Erdgasförderung in der Nordsee
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu der Ankündigung von Wirtschaftsminister Althusmann, in der kommenden Woche Gespräche mit einem niederländischen Unternehmen wegen der Erdgasförderung im Wattenmeer führen zu wollen, sagt der Vorsitzende […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur erwarteten Sonderdividende aus dem Porsche-Börsengang
laut der heutigen Berichterstattung des Handelsblattes erwägt das Land Niedersachsen, einen Teil der Sonderdividende aus dem geplanten Porsche-Börsengang für den Kauf von VW-Aktien zu verwenden. Dazu sagt der Vorsitzende der […]
WeiterlesenNiedersachsen: Rückkehr zur Normalität ist richtig und verantwortbar – Landesregierung darf Vorbereitung auf den Herbst nicht wieder verschlafen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, begrüßt den durch den letzten MPK-Beschluss beschrittenen Weg zur weiteren Rücknahme von Corona-Einschränkungen. „Die Rückkehr zur Normalität ist in der aktuellen Situation richtig […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Stefan Birkner zum heutigen OVG-Urteil
zu der heutigen Entscheidung des OVG Lüneburg zu den Obergrenzen bei Veranstaltungen unter freiem Himmel sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Schon wieder musste das Oberverwaltungsgericht die Landesregierung […]
WeiterlesenNiedersachsen braucht ein Hochschulfreiheitsgesetz
Der Niedersächsische Landtag beschloss am heutigen Donnerstag eine umfassende Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes. Dazu erklärt der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Lars Alt: „Auch mit dem […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Marco Genthe zu der Entscheidung des OVG Lüneburg, die 2G-Regel bei Sport im Freien außer Vollzug zu setzen
Zu der Entscheidung des OVG Lüneburg, die 2G-Regel bei Sport im Freien außer Vollzug zu setzen, sagt der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe: „Wieder einmal musste ein Gericht […]
WeiterlesenNiedersachsen: Christian Grascha zur Umstellung der Schuldenuhr
Der Bund der Steuerzahler stellte am heutigen Dienstag die niedersächsische Schuldenuhr um. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Grascha: „Dass es schon ein […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement von Christian Grascha zum Abschlussbericht des Corona-Sonderausschusses
Der Corona-Sonderausschuss übergab am heutigen Montag seinen Abschlussbericht an die Präsidentin des Niedersächsischen Landtags. Zum Abschlussbericht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: „In den Anhörungen des Corona-Sonderausschusses wurde […]
Weiterlesen