Robert-Martin Montag: Thüringen muss erheblich in die Forschung investieren Heute findet vor dem Bundestag ein stiller Protest von Long-Covid-Erkrankten statt. Mit Blick auf die Langzeitfolgen von Corona-Erkrankungen herrscht auch in […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
Thüringen – Kemmerich: Landesregierung soll Hilfsgelder aus dem Energie-Sondervermögen schleunigst freigeben
Thomas L. Kemmerich: Die Trägheit von R2G konterkariert jede Anstrengung des Thüringer Landtags, unkompliziert zu helfen Die Thüringer Landesregierung muss die Hilfsgelder aus dem Energie-Sondervermögen schleunigst freigeben. Das fordern die […]
WeiterlesenThüringen – Konkrete Hilfsangebote bei Grundsteuer sind wichtiger als Sanktionen
Thomas L. Kemmerich: Finanzämter sollen vorausgefüllte Dokumente bereitstellen Angesichts von rund 450.000 noch ausstehenden Erklärungen zur Grundsteuer warnen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag vor Strafandrohungen. „Angesichts der vielen Hilferufe […]
WeiterlesenThüringen – Rot-Rot-Grüne Minderheitskoalition sahnte auf den Chefetagen der Ministerien ab
Der Rechnungshof legte bereits in seinem Prüfbericht vom Februar 2022 dar, dass das Kabinett Ramelow ein personalpolitischer Selbstbedienungsladen ist. Der Rechnungshof stellte unter anderem fest, dass 34 der 64 überprüften […]
WeiterlesenThüringen – FDP fordert fairen Umgang mit freien Schulen
In der Frage der Abrechnung sogenannter Overheadkosten gibt es noch immer keine finanzielle Sicherheit für die Freien Schulen in Thüringen. Dazu die bildungspolitische Sprecherin der FDP, Franziska Baum: „Das Ministerium […]
WeiterlesenThüringen: Akzeptanz der beruflichen Bildung stärken – Fachkräfte für Energiewende gewinnen
Thomas L. Kemmerich: Handwerkliche Berufe haben nicht nur Zukunft, sie schaffen Zukunft Die Thüringer Landesregierung soll sich stärker als bisher für die Akzeptanz der beruflichen Bildung engagieren. Die Freien Demokraten […]
WeiterlesenKemmerich – Polittheater offenbart Doppelmoral der Thüringer Grünen
Zu Presseberichten über den möglichen neuen Job der scheidenden Thüringer Umweltministerin erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Bei der Verabschiedung des Thüringer Ministergesetzes forderten die Grünen […]
WeiterlesenKemmerich – Die Einsicht der Thüringer Gesundheitsministerin kommt zu spät
Die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner hebt die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr sowie die Isolationspflicht zum 3. Februar auf. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Toll, […]
WeiterlesenKemmerich: Die Thüringer Grünen stehen sich selbst im Weg
Zur Ankündigung der Grünen, ihre beiden Thüringer Minister austauschen zu wollen, erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Die Grünen stehen sich wieder mal selbst im Weg. […]
WeiterlesenThüringen braucht keine Persilscheine, sondern eine vernünftige Sachpolitik
Zur Debatte um einen neuen Stabilitätspakt zwischen R2G und CDU erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Das Eingeständnis der Minderheitskoalition, politisch handlungsunfähig zu sein, ist an […]
WeiterlesenThüringen – Baum: Landtagsausschuss für Verzicht auf berufsschulische Prüfungen
Die Initiative für die Reform der Berufsausbildung geht von der FDP aus Die Berufsausbildung in Thüringen steht vor einer einschneidenden Reform. Künftig soll am Ende der Ausbildung nur noch die […]
WeiterlesenThüringen: FDP setzt Schuldentilgung durch
Thüringer Landtag nimmt Entschließungsantrag zum Haushalt 2023 an Der Thüringer Landtag hat der Absicht von Rot-Rot-Grün und CDU, die planmäßige Tilgung der Corona-Schulden im kommenden Jahr auszusetzen, eine Abfuhr erteilt. […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Masken- und Absonderungspflicht ist nicht länger verhältnismäßig
Zur Verlängerung der Maskenpflicht im Thüringer ÖPNV durch die Minderheitsregierung erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Thüringens Gesundheitsministerin sollte endlich ihre Scheuklappen absetzen. Der Verzicht auf […]
WeiterlesenThüringen – Thomas L. Kemmerich fordert “Letzte Generation” auf, Bäume zu pflanzen
Die „Letzte Generation“ hat heute den aus Thüringen stammenden Weihnachtsbaum vorm Brandenburger Tor geköpft. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Ich wünsche mir, dass diese […]
WeiterlesenThüringen – Biogas hat in Thüringen weiter eine Zukunft
Neue gesetzliche Rahmenbedingungen / Anlagen stellen Versorgung auch dann sicher, wenn kein Wind bläst Trotz der EU-rechtlich vorgeschriebenen Erlösabschöpfung hat Biogas als erneuerbare Energie eine Zukunft in Thüringen. Vor allem […]
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