Zur Debatte um die Schaffung eines Landesamtes für Migration erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Die akuten Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen sind nicht dem […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
Thüringen – FDP fordert zeitgemäße Förderung der Meisterausbildung
Thomas L. Kemmerich: Meisterbonus von 1000 auf 4000 Euro anheben Der Meisterbonus in Thüringen soll von derzeit 1000 auf 4000 Euro angehoben werden, also so, wie in anderen Bundesländern*. Die […]
WeiterlesenThüringen – Bergner: Gemeindefusionen führen nur selten zu Kosteneinsparungen
Dirk Bergner weist Forderung des Thüringer Rechnungshofs zurück und unterbreitet eigene Vorschläge Die Forderung des Thüringer Rechnungshofs, Gemeindefusionen zu forcieren, weist die FDP im Thüringer Landtag zurück. „Leider bleibt der […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Selbsternannte Klimaaktivisten schaden der Umwelt mehr als sie nützen
Zur heutigen Aktion in Jena erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Wer Berufspendler in Staus zwingt, richtet mehr Schaden fürs Klima an als Nutzen zu stiften. […]
WeiterlesenThüringen – Bessere Förderung für Gründer dank FDP-Initiative
Thomas L. Kemmerich: Dennoch werden Gründer im Nebenerwerb in Thüringen noch immer wie Gründer zweiter Klasse behandelt Auf Initiative der Freien Demokraten im Thüringer Landtag können Gründer auch im Nebenerwerb […]
WeiterlesenFDP legt neues Waldgesetz für Thüringen vor
Dirk Bergner: Wir stehen weiterhin dafür ein, dass in Wäldern keine Windräder errichtet werden Als Reaktion auf den Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom 27. September 2022 hat die FDP im Thüringer […]
WeiterlesenSechs vordringliche Maßnahmen bei der Digitalisierung der Thüringer Verwaltung
Thomas L. Kemmerich: Die digitale Antragstellung sollte zum Regelfall werden Um die Digitalisierung der Verwaltung in Thüringen weiter vorantreiben zu können, haben die Freien Demokraten im Thüringer Landtag sechs dringlich zu […]
WeiterlesenKabinettsumbildung in Thüringen: Partei-Räson darf nicht wichtiger sein als fachliche Qualifikation
Thomas L. Kemmerich äußert erhebliche Zweifel an der Eignung der designierten Justizministerin Zur bevorstehenden Vereidigung von Doreen Denstädt (Grüne) als Thüringer Justizministerin erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im […]
WeiterlesenPersonalnot an Thüringer Schulen nicht auf dem Rücken der Lehrer ausgetragen
Franziska Baum: Lehrer von Bürokratie befreien, Freiräume für das Wesentliche schaffen – für Unterricht Die Bekämpfung des Personalmangels an Thüringer Schulen darf nicht auf dem Rücken der Lehrerschaft ausgetragen werden. […]
WeiterlesenThüringen – Rot-rot-grüne Vetternwirtschaft wird zum Thema im Parlament
Am Dienstag im Thüringer Landtag: Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP Bestenauslese oder Vetternwirtschaft? An diesem Dienstag findet auf Antrag der FDP im Thüringer Landtag eine Aktuelle Stunde zur Personalpolitik […]
WeiterlesenThüringen – Teufelskreis bei Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs
Dirk Bergner: Der jahrzehntelange Investitionsstau wird auch im heute vorgestellten Kommunalmonitor nur unzureichend berücksichtigt Auch der heute vorgestellte Kommunalmonitor spiegelt den Investitionsstau in Thüringens Kommunen nur ausschnittsweise wieder. Darauf machen […]
WeiterlesenThüringen – Montag: Hausarzt-Quote ist nicht mehr als ein Placebo
Zur Vorstellung des Entwurfes eines Hausärzte-Gesetzes durch Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Die Hausarztquote ist keine Lösung, sondern ein Placebo. Statt […]
WeiterlesenWie weiter mit der Thüringer Justiz? FDP legt 5-Punkte-Plan vor
Franziska Baum: Zentrales Element muss ein Personalentwicklungskonzept sein, das diesen Namen auch verdient Den enormen Herausforderungen, vor denen die Thüringer Justiz steht, muss trotz des bevorstehenden Führungswechsels im Ministerium entschlossen […]
WeiterlesenThüringen – Bergner: Photovoltaik-Umsetzung ist wichtiger als ewige Lippenbekenntnisse
Dirk Bergner verweist auf enormes Defizit bei landeseigenen Immobilien Als scheinheilig erachten die Freien Demokraten im Thüringer Landtag die Forderung der Grünen, die Genehmigung von Solaranlagen auf Dächern denkmalgeschützter Häuser […]
WeiterlesenKemmerich: Finger weg vom Thüringer Härtefall-Fonds!
Die FDP im Thüringer Landtag weist die Absicht des Wirtschaftsministers zurück, einen erheblichen Teil des im Oktober 2022 eingerichteten Härtefallprogramms nicht für Energiehilfen zu nutzen, sondern für den Ausbau erneuerbarer […]
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