Zum im „Spiegel“ zitierten Bericht des Thüringer Landesrechnungshofs, dass die Landesregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow fünf Staatssekretäre rechtswidrig eingestellt hat, erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
Thüringen – Ohne konkrete Vorschläge für Einsparungen kann es keine weiteren Haushaltsgespräche geben
Thomas L. Kemmerich: Das Agieren von Rot-Rot-Grün gleicht einer Totalverweigerung Auch das für den 25. November anberaumte Haushaltsgespräch zwischen Opposition und regierungstragenden Fraktionen im Thüringer Haushalt steht auf der Kippe. […]
WeiterlesenThüringen – Haushaltsgespräche: Realitätsverweigerung hat Tradition bei Rot-Rot-Grün
Zum Stand der Haushaltsgespräche im Thüringer Landtag erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP: „Bodo Ramelow sollte endlich akzeptieren: Thüringen ist weder sein Königreich noch ein Wolkenkuckucksheim. Er verfügt in […]
WeiterlesenThüringen – „Windräder im Wald? Landesregierung ist auf dem Holzweg“
Dirk Bergner: Geschädigte Flächen ökologisch aufwerten statt den Wald zusätzlich schädigen Die Pläne von Rot-Rot-Grün, den Windkraftausbau auf Schadholzflächen forcieren zu wollen, kommentiert Dirk Bergner, kurz und bündig: „Die Landesregierung […]
WeiterlesenThüringen – Impffrieden jetzt! Bußgeld-Verfahren stoppen!
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Minderheitsregierung soll den Amtsschimmel nicht länger wiehern lassen Impffrieden jetzt! Dazu fordern die Freien Demokraten die Thüringer Landesregierung auf. Hintergrund ist, dass sie rund einen […]
WeiterlesenMaskenpflicht ist weder erforderlich noch verhältnismäßig
FDP startet parlamentarische Initiative zur Aufhebung der Maskenpflicht im Thüringer ÖPNV Die FDP im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung auf, die Maskenpflicht im ÖPNV abzuschaffen und stattdessen in eine Empfehlung […]
WeiterlesenThüringen: Ramelow-Regierung hat sich in ihrer Feigheit vor dem Leben eingerichtet
Thomas L. Kemmerich: Abschaffen der Isolationspflicht bei Corona-Erkrankungen ist überfällig „Raus aus dem Angstmechanismus! Das Abschaffen der Isolationspflicht bei Corona-Erkrankungen ist auch in Thüringen überfällig.“ Das fordert Thomas L. Kemmerich, […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Willkommenskultur ist mehr, als einfach nur die Arme auszubreiten
Thomas L. Kemmerich: Landesregierung darf Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen nicht länger im Stich lassen Der von der Stadt Erfurt ausgesprochene Aufnahmestopp für Flüchtlinge belegt einmal mehr […]
WeiterlesenThüringen – Das stille Leiden beenden – Hoffnung für ME/CFS-Patienten
Breite Zustimmung im Thüringer Landtag für Initiative der FDP Die Forschung zu den Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von ME/CFS soll in Thüringen intensiv vorangetrieben werden. Der Thüringer Landtag hat heute einen […]
WeiterlesenSachsen/Hessen/Bayern/Thüringen/Schleswig-Holstein zum Thema Isolationspflicht für Corona-Infizierte
Torsten Herbst MdB (FDP): Isolationspflicht für Corona-Infizierte auch in Sachsen beenden Staatsregierung sollte Vorbild von Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein folgen (Berlin/Dresden/11.11.2022) Vier Bundesländer haben sich Medienberichten zufolge darauf verständigt, […]
WeiterlesenKemmerich: „Thüringens Wälder bleiben schutzwürdig und -bedürftig“
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bau von Windrädern erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Thüringens Wälder bleiben schutzwürdig und -bedürftig, das hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich […]
WeiterlesenThüringer Haushalt muss den Herausforderungen der Krise gewachsen sein
Die Freien Demokraten möchten Bürger und Wirtschaft entlasten sowie die Konsolidierung der Finanzen vorantreiben Der sich auf 12,8 Milliarden Euro belaufende Haushaltsentwurf der Thüringer Minderheitsregierung ist überzogen sowie den Herausforderungen […]
WeiterlesenBerner: Thüringer Windräder nicht länger mit Hilfe eines Klimakillers betreiben
Dirk Bergner: Ausbau der Windkraft soll nur noch mit SF6-freier Technik erfolgen Auch Thüringens Windkraftanlagen werden mit Hilfe eines extrem gefährlichen Treibhausgases betrieben. Ein Kilogramm Schwefelhexafluorid (SF6) ist genauso schädlich […]
WeiterlesenThüringen: Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zum „Netflix mit Rundfunkauftrag“ umgestalten
Robert-Martin Montag: ÖRR muss sich der verändernden Mediennutzung der Menschen stellen „Wir sollten Tom Buhrow beim Wort nehmen! Es ist höchste Zeit für den öffentlichen Rundfunk, sich der verändernden Mediennutzung […]
WeiterlesenErkundung von Thüringer Gasfeldern unbürokratisch ermöglichen
Energie-Klausur der FDP mit maßgeblichem Experten der Bergakademie / FDP stellt Antrag im Landtag Alle Optionen für die Gasförderung und -erzeugung in Thüringen müssen auf den Tisch! Das fordern die […]
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