FDP fordert sofortiges Aussetzen der Anhörungen und Bußgeldverfahren gegen ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitswesen Die Forderung von Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke), der Bund solle die einrichtungsbezogene Impfpflicht abschaffen, ist richtig, […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
Thüringen – Erneuerung von Bahnen und Bussen soll in Thüringen stärker gefördert werden
Infrastrukturausschuss des Landtags folgt einer Forderung der FDP Die Thüringer Landesregierung soll die Fördersätze für die Beschaffung von Straßenbahnen nach oben anpassen. Diese dringende Empfehlung hat der Infrastrukturausschuss heute auf […]
WeiterlesenThüringen: R2G möchte den Staat mästen, statt ihn effektiv zu machen
Thomas L. Kemmerich in Haushaltsdebatte: Ziel muss sein, Thüringen dauerhaft krisenfest zu machen Dem auf 12,8 Milliarden Euro veranschlagten Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung können die Freien Demokraten nicht zustimmen. Das hat […]
WeiterlesenThüringen – Baum: Anerkennung von Abschlüssen aus anderen Bundesländern ist überfällig
Der Wechsel von Lehrern aus dem Landesdienst anderer Bundesländer nach Thüringen muss viel unkomplizierter ausgestaltet werden als bisher. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. „Um gute Lehrkräfte zu […]
WeiterlesenThüringen – Es darf kein weiteres Hinhalten beim Krankenhausplan geben
Robert-Martin Montag: Ziel muss eine wohnortnahe Versorgung in hoher Qualität sein Das wichtigste gesundheitspolitische Reformvorhaben Thüringens – der Krankenhausplan – darf nicht länger herausgezögert werden. Das fordern die Freien Demokraten […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Entlastungspaket: Mittelstand darf nicht zum Verlierer werde
Zum heute verkündeten Entlastungspaket des Bundes erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Ein Bündel von manchmal vielversprechenden Maßnahmen zur Entlastung der Menschen mit geringem Einkommen, Rentnern […]
WeiterlesenThüringen – Ramelow offenbart eigenartiges Demokratieverständnis
Entscheidungen gehören ins Parlament und nicht in die Hinterzimmer der Minderheitsregierung Mit großer Verwunderung reagieren die Freien Demokraten im Thüringer Landtag auf Äußerungen des Ministerpräsidenten zum neuen Infektionsschutzgesetz. Bodo Ramelow […]
WeiterlesenThüringen – Überprüfung der Corona-Soforthilfen stoppen
Die Corona-Pandemie hat viele Solo-Selbständige und Kleinunternehmen an den Rand ihrer wirtschaftlichen und privaten Existenz gebracht, weil sie in vielen Fällen von einem Tag auf den anderen nicht mehr arbeiten […]
WeiterlesenThüringen: ThEx Industrie 4.0 macht Schluss
Thomas L. Kemmerich zeigt sich mehr als enttäuscht über die Nachricht, dass das Kompetenzzentrum Industrie 4.0 seine Arbeit einstellt. „Als ich auf die Seite stieß, war mein erster Gedanke, der […]
WeiterlesenThüringen: Mehr Freiheit und Eigenverantwortung statt Coronawinter
Thomas L. Kemmerich sagt dazu: „Wir sollten Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) nicht weiter die Möglichkeit eröffnen, ihre auf Panik und Misstrauen basierende Corona-Politik fortzusetzen. Die Freien Demokraten im Freistaat setzen […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Wir können Corona weder wegtesten, wegimpfen noch wegsondern
Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag, fordert die Abschaffung der Quarantänepflicht. „Wir können die Pandemie weder wegtesten, wegimpfen noch wegsondern. Wir sollten es unseren Nachbarstaaten Österreich und […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: „Es ist politischer Irrsinn, auf dem Stilllegen von Äckern zu beharren“
Thomas L. Kemmerich: Wer die Weizenproduktion unnötig einschränkt, treibt die Lebensmittelpreise weiter nach oben Die verpflichtende Maßgabe, dass Bauern ab kommenden Jahr vier Prozent ihrer Ackerflächen der Selbstbegrünung zu überlassen […]
WeiterlesenImpfpflicht im Gesundheitsbereich: Bußgeldverfahren sofort stoppen!
Thomas L. Kemmerich: Jedes einzelne Verfahren ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen Thüringens Gesundheitsministerin soll die Bußgeldverfahren gegen ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitswesen sofort stoppen. Das fordern die Freien Demokraten […]
WeiterlesenThüringen: Überlebenschancen von Frühchen erhöhen – Landtag fasst wegweisenden Beschluss
Auf Initiative von Robert-Martin Montag werden Aufbau und Erhalt von Frauenmilchbanken in Thüringen forciert Der Aufbau neuer sowie die Förderung bestehender Frauenmilchbanken in Thüringen wird forciert. Das hat der Thüringer […]
WeiterlesenThüringen – Windkraft: CDU und R2G verhindern Vetorecht für Kommunen
Die Thüringer Gemeinden erhalten kein Vetorecht, sofern Windkraftanlagen im Abstand von weniger als 1.000 Metern zur Wohnbebauung errichtet werden sollen. Gemeinsam haben die CDU- und die R2G-Fraktionen gegen eine entsprechende […]
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