Franziska Baum: Thüringen muss stärker in frühkindliche Bildung investieren Zum Vorschlag der Linken, in Thüringen ein drittes Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen, erklärt Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der FDP im Thüringer […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
Thüringen stärkt Befugnisse des Zolls im Polizeirecht
Landtag nimmt Gesetzentwurf der FDP mit breiter Mehrheit an Als letztes Bundesland schließt Thüringen eine Gesetzeslücke im Polizeiorganisationsgesetz. Künftig dürfen Zollbeamte immer dann polizeiliche Amtshandlungen vornehmen, wenn sie Straftatbestände feststellen […]
WeiterlesenThüringen: 17. Juni: Aufarbeitung muss mehr sein als nur ein Gedenken
Dirk Bergner: Das Erfahren von DDR-Unrecht wirkt sich bis heute im Alltag aus Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeit. Sie müssen immer wieder neu gewonnen und verteidigt werden. Darauf weisen […]
WeiterlesenThüringen: Verbot von Windrädern in Thüringens Wäldern wichtig für Klimaschutz
Der Bau von Windrädern in Thüringens Wäldern muss weiterhin ausgeschlossen bleiben. Das fordern die Freien Demokraten. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Umweltpolitik muss man […]
WeiterlesenThüringen: Für starke Förderschulen und hochwertigen gemeinsamen Unterricht
Franziska Baum: Kinder mit Förderbedarf und ihre Eltern brauchen Verlässlichkeit, dass sie sich frei für eine Schule entscheiden können „Wo Inklusion draufsteht, muss auch Inklusion drinstecken“, fordert Franziska Baum, bildungspolitische […]
WeiterlesenImpffrieden in Thüringen ist überfällig
Das Thüringer Gesundheitsministerium soll darauf verzichten, Bußgelder für ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitsbereich einzufordern. Bis zu 250 Euro erachtet die Landesregierung laut einem Medienbericht für angemessen. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, […]
WeiterlesenThüringen: Was wir den Opfern des DDR-Unrechts schuldig sind
Der Freistaat Thüringen soll sich ein Beispiel an anderen Bundesländern nehmen und zusätzliche Entschädigungen für Opfer des DDR-Unrechts bereitstellen. Dafür sprechen sich die Freien Demokraten im Thüringer Landtag aus. […]
WeiterlesenThüringen: Es geht nur um Windräder…
Thomas L. Kemmerich: Schluss mit dem Polit-Theater, zurück zur Sacharbeit! Schluss mit dem Polit-Theater, zurück zur Sacharbeit! Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag von den rot-rot-grünen Fraktionen sowie […]
WeiterlesenViel Zustimmung für neue Thüringer Schul-Initiative
Anhörung im Landtag zum Antrag der FDP, Schulen mehr Selbstverantwortung zu ermöglichen Nachvollziehbar, schlüssig, konkret – der Antrag der FDP, Schulen mehr Selbstverantwortung zu ermöglichen, wurde während einer Anhörung im […]
WeiterlesenDen Thüringer Vergabe-Dschungel lichten!
Thomas L. Kemmerich: Vergabegesetz entpuppt sich immer mehr als Verhinderungsgesetz Welche Qualifikationen muss eine Tischlerei nachweisen, die im Weimarer Stadtschloss gern Fenster denkmalgerecht herrichten möchten? Für die Angebotsabgabe sind 32 […]
WeiterlesenThüringen: Das Aussetzen der Hartz-IV-Sanktionen hilft Betroffenen nicht
Thomas L. Kemmerich: Die soziale Marktwirtschaft ist kein kollektiver Selbstbedienungsladen Empfängern von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) droht ab kommenden Jahr keine empfindliche Verkürzung der Leistungen mehr, wenn […]
WeiterlesenThüringen: „Wer die Musik bestellt, muss dafür auch zahlen“
Dirk Bergner fordert Katalog aller an die Kommunen übertragenen Aufgaben und der damit verbundenen Kosten ein Die Landesregierung soll einen vollständigen Katalog all der Aufgaben vorlegen, deren Erledigung sie an […]
WeiterlesenThüringer Landesregierung soll Entlastungspaket zustimmen
Schluss mit dem Zögern! Der Freistaat Thüringen soll seine Blockadehaltung aufgeben und an diesem Freitag im Bundesrat dem geplanten Steuerentlastungspaket sowie dem 9-Euro-Ticket zustimmen. Das fordern die Freien Demokraten im […]
WeiterlesenThüringen: Windenergie nicht länger wie einen Fetisch anpreisen
Mit ihrem plakativen Setzen auf Windenergie wird die Thüringer Landesregierung den besonderen Herausforderungen der Energiekrise nicht gerecht. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP: „Thüringens Umweltministerin sollte aufhören, die […]
WeiterlesenKemmerich & Domke zur NRW-Wahl
Was das Wahlergebnis in NRW für Thüringen bedeutet Zum Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und […]
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