Zu der Uneinigkeit in der Landesregierung über die Möglichkeiten zur Senkung der Kraftstoffpreise äußert sich der Landesvorsitzende der FDP MV und FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Während der letzten Landtagssitzung führte der Finanzminister […]
WeiterlesenSchlagwort: René Domke
FDP setzt auf ziel- und wirkungssichere Entlastung bei Energiekosten und nicht auf Populismus
FDP setzt auf ziel- und wirkungssichere Entlastung und nicht auf Populismus Zum Antrag der AfD „Aussetzung der CO2-Abgabe auf Benzin, Gas- und Dieselkraftstoff – Erhöhung der Pendlerpauschale“ im Schweriner Landtag, […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: 20 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in der Ukraine bereitstellen
Franz-Robert Liskow/Dr. Harald Terpe/René Domke: 20 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in der Ukraine bereitstellen Der Angriffskrieg Russlands und das dadurch verursachte Leid bedingen sofortige humanitäre Hilfe. Zwischen den […]
WeiterlesenFDP-MV Sonderlandtagssitzung – militärisches Vorgehen Russlands gegen die Ukraine und dessen Konsequenzen für die Landespolitik
FDP stellt Verlässlichkeit der Aussagen der Landesregierung infrage Die FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern stellt nach den Äußerungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig über die sozialen Medien die Verlässlichkeit der Aussagen […]
WeiterlesenKemmerich/Domke/Hagen/Vogt/Czaja/Rock/Lambsdorff Statements zur Ukraine
Freie Demokraten: Ohne Frieden ist alles nichts Zum Angriff Russlands auf die Ukraine erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Heute ist ein Alptraum wahr geworden, […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP will klare Äußerung der Landesregierung zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrages
FDP will klare Äußerung der Landesregierung zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrages Zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrags aus dem Jahr 2021 äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern zur Corona-Sonderlandtagssitzung
FDP fordert rasches Ende der freiheitsbeschränkenden Maßnahmen und mehr Vertrauen in mündige Bürgerinnen und Bürger Zu der heutigen Landtagssondersitzung zur weiteren Corona-Politik in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV […]
WeiterlesenAppell der FDP – Gesundheit muss wieder Thema der Eigenverantwortung werden
Zu den stufenweisen Corona-Öffnungsschritten in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ist überfällig. Mecklenburg-Vorpommern darf in der Umsetzung […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik
FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik Zu den am 19. März im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes auslaufenden Corona-Maßnahmen äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP fordert klares Ausstiegskonzept und Planungssicherheit
Zu den Öffnungsdebatten rund um die Corona-Maßnahmen äußert sich der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, René Domke: „Die FDP-Fraktion im Landtag fordert die Landesregierung auf, dass losgelöst […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Kurzstatement zur Abschaffung von 2G im Einzelhandel.
Kurzstatement zur Abschaffung von 2G im Einzelhandel. Zu den Medienberichten zur Abschaffung der 2G-Regel durch die Landesregierung äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, René Domke, wie folgt: […]
WeiterlesenRené Domke erneut für die Abschaffung von 2G auch in Mecklenburg-Vorpommern
In Anbetracht der Abschaffung von 2G im Einzelhandel in Schleswig-Holstein fordert der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, René Domke erneut die Abschaffung von 2G auch in Mecklenburg-Vorpommern „Wie […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Bewertung des Corona-Sondervermögens „MV-Schutzfonds“
In der Aussprache im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu dem Thema „Verfassungsrechtliche Bewertung des Corona-Sondervermögens „MV-Schutzfonds““ äußert sich der FDP Fraktionsvorsitzende René Domke: „Niemand bezweifelt, dass ein Sondervermögen zur Bewältigung der […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Corona-Sonderzahlung hätte differenzierter ausfallen müssen
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Es ist zwar folgerichtig, die Tarifergebnisse zeit- und systemgerecht auf die Besoldung […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: René Domke zur 2G-Regelung
Die FDP-Landtagsfraktion sieht die Zeit gekommen, der 2G-Regelung im stationären Einzelhandel ein Ende zu bereiten. Hierzu fordern die Freien Demokraten die Landesregierung zu einer Änderung der Corona-Landesverordnung auf. Der Fraktionsvorsitzende […]
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