„Die Impfbereitschaft in der Hauptstadt nimmt weiter zu – was sehr erfreulich ist – aber das Angebot an Impfdosen kann dies nicht decken. Diese Situation ist mehr als ungünstig bei […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Niedersachsen: Birkner zur neuen Corona-Verordnung
zu der heute vorgestellten neuen Corona-Verordnung sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Es ist gut, dass die Landesregierung von sehr pauschalen Corona-Maßnahmen mittlerweile zu einem differenzierten Vorgehen übergegangen […]
WeiterlesenHessen: Boddenberg muss Finanzierung er Corona-Hilfen sicherstellen
Pandemische Situation erfordert schnelle Hilfen Verfassungsmäßige Finanzierung muss sichergestellt werden Freie Demokraten fordern Klarheit und beantragen Sondersitzung des Haushaltsausschusses „Das Land ist mehr denn je in der Verantwortung, Corona und […]
WeiterlesenHamburg: Senat muss jetzt alle Kapazitäten für Booster-Impfungen aktivieren
Anlässlich der zu geringen Impfkapazitäten in Hamburg erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende, Michael Kruse: „Ich begrüße es, dass viele Hamburgerinnen und Hamburger sich impfen und boostern lassen wollen. Hierzu muss […]
WeiterlesenRülke: Biontechrationierung passt nicht zu 2G für Jugendliche
FDP-Fraktion warnt Landesregierung vor undurchdachtem Handeln Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke warnt die Landesregierung vor undurchdachten Maßnahmen in der Coronakrise. Wenn Ministerpräsident Winfried Kretschmann nun 2G für Jugendliche zwischen 12 […]
WeiterlesenSchutz gewähren und Interessen der Anwohner Suhls wahren
Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags hat eine Petition zur Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl beraten. Nun gelte es, alle betroffenen Gruppen an einen Tisch zu bekommen, um die Lage vor […]
WeiterlesenTHOMAE: Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung ist gut für Bürgerrechte
Zum Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Dass der Generalanwalt die in Deutschland bislang nur ausgesetzte Vorratsdatenspeicherung für unvereinbar mit europäischen Grundrechten hält, ist […]
WeiterlesenPCR-Testpflicht ist unrealistisch
Freie Demokraten: Schnelltests durch geschultes Personal reichen in vielen Fällen aus Die Maßgabe der Thüringer Landesregierung, dass sich nichtgeimpfte und nichtgenesene Beschäftigte der Gastronomie- und der Dienstleistungsbranche sowie von Sporteinrichtungen […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Corona-Sondervermögen kein Freibreif für expansive Haushaltspolitik
Die FDP-Fraktion fordert bei den Maßnahmen für das geplante Corona-Sondervermögen der Landesregierung Nachschärfungen. „Mit dem Sondervermögen haben wir ein Instrument, um die Corona-Krise zu bewältigen. Mit Investitionen in Infrastruktur, Bildung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Sportbetrieb auch für Getestete offen halten
Zu der seit heute geltenden Corona-Alarmstufe in Baden-Württemberg und deren Auswirkungen auf den Sport sagte der sportpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Dennis Birnstock: „Die strikte 2-G Regelung beim Besuch von […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Sollten nicht mit pauschalen Lockdowns, Schulschließungen, Betriebsschließungen arbeiten
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „[…] Niemand kann verkennen, dass die Lage sehr, sehr ernst ist. Insbesondere im Süden […]
WeiterlesenUlrike Harzer: Staatsregierung treibt mit neuen 2G-Optionen die Spaltung der Gesellschaft voran
Ausweitung von 2G ist kein Anreiz zu Impfungen, sondern Impfpflicht durch die Hintertür (Dresden/Berlin/16.11.2021) Zu den heute vorgestellten geplanten Corona-Maßnahmen in Sachsen, insbesondere der Möglichkeit von 2G beispielsweise im Einzelhandel […]
WeiterlesenBERLIN: „Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist längst überfällig!“
„Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist längst überfällig, denn wir benötigen Rechtssicherheit in der Corona-Krise und der Bundestag muss daran beteiligt sein. Wir haben uns mit den Fraktionen von SPD und […]
WeiterlesenWarum kommt die Corona-MPK so spät?
Corona-Gipfel im BILD-Talk „Die richtigen Fragen“! Die drängendste Frage: Erwartet Deutschland doch noch ein Lockdown? Am Sonntagabend diskutierten darüber Kanzleramtschef Helge Braun (49, CDU), FDP-Vize Wolfgang Kubicki (69), SPD-Politiker Karl […]
WeiterlesenThüringen: Menschen für Booster-Impfungen persönlich informieren
Freie Demokraten unterbreiten Vorschlag zur Erhöhung der Impfbereitschaft Den durch Corona besonders gefährdeten Gruppen sollten Angebote für Booster-Impfungen gezielt unterbreitet werden. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag fordern die Landesregierung […]
Weiterlesen