Wärmepumpen-Plan wirtschaftsfeindlich und wirklichkeitsfremd Anlässlich des grün-schwarzes Koalitionsstreits um ein publik gewordenes Energiekonzept der Landesregierung, sagt der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „Mit dem Energiekonzept der Landesregierung ist heute […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Grün-Schwarz im Wärmepumpen-Wahn
Einbau hunderttausender Wärmepumpen realitätsfern Zur Meldung, wonach die grün-schwarze Landesregierung einen Wärmepumpen-Plan für Hunderttausende Hausbesitzer vorgelegt hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Im Schatten der Heizungspläne aus […]
WeiterlesenBERLIN. Lars F. Lindemann zum Verfehlen der Neubauziele in Berlin:
“Jedes Jahr die gleiche Nachricht, dass der Senat die Neubauziele nicht erreichen wird. Auch Schwarz-Rot wird sich dieser Realität stellen müssen. Berlin braucht bis 2030 ca. 200.000 neue Wohnungen, um […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: CDU bei Verbotsverhinderung in Verantwortung
Glaubwürdigkeit der CDU steht im Bundesrat auf dem Spiel Im Vorfeld zur morgigen Bundesratssitzung, auf der mehrere Verschärfungen des umstrittenen Gebäudeenergiegesetzes auf der Tagesordnung stehen, sagte der energiepolitische Sprecher der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 13 u.a. “Dringlichkeitsantrag Gebäudeenergiegesetz”
n seiner Rede zu TOP 13+31+43A (Berichtsantrag Stromverteilnetzplanung, Landesbürgschaften für kommunale Stadt- und Gemeindewerke sowie Dringlichkeitsantrag Gebäudeenergiegesetz ) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Ich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Landesregierung muss beim Heizungsgesetz Farbe bekennen
Zum von der FDP-Fraktion eingereichten Dringlichkeitsantrag „Klarheit für die Bürgerinnen und Bürger: Welche Verschärfungen fordert die Landesregierung beim Heizungsgesetz?“ (Drs.20/984) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach den sehr widersprüchlichen […]
WeiterlesenFDP – Blume: Hamburger haben Traum von eigenen vier Wänden aufgegeben
Zum Immobilienmarktbericht Hamburg 2023 erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Was in der Branche seit Langem geraunt wird, ist jetzt mit harten Zahlen, Daten und Fakten belegt. Ein derartiger Einbruch […]
WeiterlesenLINDEMANN – zum Wohnmarktreport Berlin 2023
BERLIN. Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zur heutigen Präsentation des Wohnmarktreports Berlin 2023: „Die steigenden Angebotsmieten und Quadratmeterpreise für Wohnungen und Grundstücke in Berlin zeigen, wie kontraproduktiv […]
WeiterlesenHamburg – Blume: In kluge Köpfe investieren statt in Beton
„Senator Dressel rühmt sich damit, den Ankauf von Grundstücken massiv ausgeweitet zu haben. Von der FDP wird er dafür keinen Applaus erhalten. Die staatliche Wohnraumbewirtschaftung in der Stadt wird erneut […]
WeiterlesenHEUBISCH kritisiert schleppenden Mittelabruf bei der Hightech-Agenda: „Endlich anfangen, nicht quatschen!“
Zur heutigen Regierungserklärung des Staatsministers für Wissenschaft und Kunst, Markus Blume, bezieht der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Wolfgang Heubisch Stellung: „Diese Regierungserklärung hat mich enttäuscht. Es ist immer dasselbe mit […]
WeiterlesenThüringen – Aktuelle Stunde zu Verfassungsbedenken bei der Grundsteuer
Immer mehr Immobilienbesitzer in Thüringen legen Einsprüche gegen die Grundsteuerwertbescheide ein. Bereits jetzt liegen rund 50.000 solcher Einsprüche vor. Das sind keine Einzelfälle mehr. „Das ist ein Tsunami, der sich […]
WeiterlesenSaarland – Smarter Klimaschutz statt Angriff auf das Eigentum
Der Entwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist symbolisch für die Klima- und Energiepolitik der Grünen: Dogmatische Vorfestlegungen auf einzelne Technologien, planwirtschaftliche Regelungswut bis ins Detail und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Frau Heinold, das ist kompletter Murks!
Zum von Haus & Grund und dem Steuerzahlerbund in Auftrag gegebenen Gutachten, das zu der Einschätzung kommt, dass das Grundsteuergesetz verfassungswidrig ist, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell […]
WeiterlesenDÜRR: Keine Austauschpflicht für funktionierende Heizungen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab Bild online das folgende Interview. Die Fragen stellte Jan Schäfer: Frage: Herr Dürr, Sie sollen hinkriegen, was Ihr Parteichef Lindner nicht geschafft hat: den Heiz-Hammer […]
WeiterlesenMEYER – zum mangelhaften Wohnraumangebot für Normalverdiener in Berlin
BERLIN. Christoph Meyer MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin, zur Datenanalyse von rbb24, wonach das Angebot für bezahlbaren Wohnraum für Normalverdiener in Berlin drastisch eingebrochen ist: „Der Berliner Wohnungsmarkt steuert auf […]
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