Zu der seit heute geltenden Corona-Alarmstufe in Baden-Württemberg und deren Auswirkungen auf den Sport sagte der sportpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Dennis Birnstock: „Die strikte 2-G Regelung beim Besuch von […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Statement von Christian Grascha zur Vorstellung der politischen Liste der Großen Koalition
Die Fraktionen von CDU und SPD stellten am heutigen Dienstag ihre politische Liste für die Haushaltsberatungen vor. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Grascha: „Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Grün-Schwarz setzt beim Klimaschutz auf den Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger
Klimaschutz braucht eine leistungsfähige Volkswirtschaft und die Akzeptanz der Menschen Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach kommt zu dem Ergebnis, dass mehr als die Hälfte (53 Prozent) der Befragten […]
WeiterlesenKlares Votum gegen Verbrenner-Verbot ist klares Votum für Kurs der FDP
Nur 25 Prozent der Befragten sprechen sich für Verbot aus Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach kommt zu dem Ergebnis, dass eine deutliche Mehrheit (56 Prozent) gegen ein Verbot […]
WeiterlesenBerlin: Statement von Christian Grascha zur regionalisierten Steuerschätzung
Zur am heutigen Montag vorgestellten regionalisierten Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Grascha: „Auch nach der aktuellen Steuerschätzung ist weiter haushaltspolitische Zurückhaltung angesagt. Die Ankündigung […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Für mehr Klimaschutz den Wald modern umbauen
Leistung des Waldes als CO2-Speicher für die Waldbauern vergüten / Standortangepasste Baumarten einbeziehen Zum heute veröffentlichten Waldzustandsbericht für Sachsen-Anhalt sagte Kathrin Tarricone, umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion: „Der besorgniserregende Zustand großer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Das Klimaschutzpotenzial des Waldes kann nur durch eine nachhaltige Bewirtschaftung erhalten werden
Unsere Wälder schützen das Klima in doppelter Hinsicht Anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Waldzustandsberichts sagte der Sprecher für Wald- und Forstpolitik der FDP/DVP-Fraktion, Klaus Hoher: „Auch wenn unsere Wälder in […]
WeiterlesenHaushalt muss Thüringen noch stärker nach vorn bringen
Freie Demokraten: Der Fokus gehört auch auf die Entfesselung der Wirtschaft Wir wollen ein Thüringen, in dem die Politik rechnen kann. Mit dieser Ansage gehen die Freien Demokraten in die […]
WeiterlesenFriedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Angriff auf die Grundrechte!
Ab Montag führt die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen die 2G-Regel ein. Dann sollen nur noch geimpfte oder genesene Studenten an Lehrveranstaltungen teilnehmen dürfen. Für Ungeimpfte solle eine „hybride Lehre“ bereitgestellt werden … […]
WeiterlesenSenat: Senat darf Immobilien-Vorkaufsrecht nicht mehr zur Spekulation nutzen
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch ein Urteil das Immobilien-Vorkaufsrecht des Senats erheblich eingeschränkt. Demnach darf das Vorkaufsrecht in Gebieten mit Sozialen Erhaltensverordnungen nur noch dann ausgeübt werden, wenn die betroffene Immobilie […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Susanne Schütz zur Landarztquote
zu der heutigen Diskussion im Niedersächsischen Landtag über die geplante Einführung der sogenannten Landarztquote sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Diese Landarztquote ist ein zahnloser Tiger und […]
WeiterlesenDR. NAAS: Freie Demokraten fordern Gründeroffensive für Hessen
Neue Unternehmen bringen Aufschwung nach der Krise Wirtschaftsthemen in Schulen stärken Existenzgründer mit Mikrodarlehen unterstützen WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine hessische Gründeroffensive […]
WeiterlesenHessen: Bouffier muss zeigen, ob er noch führen kann!
Ministerpräsident soll Finanzminister entlassen. Boddenberg trägt Verantwortung für Verfassungsbruch! WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Ministerpräsident Volker Bouffier aufgefordert, die Konsequenzen aus dem Urteil des Staatsgerichtshofs […]
WeiterlesenBayern: Pandemie mit angemessenen Maßnahmen bekämpfen – Bayern muss Impfquote erhöhen und Booster-Impfungen vorantreiben
Keine Weihnachtsfeiern in Thüringen?
FDP lehnt Ansinnen der Gesundheitsministerin ab / Test- und Impfangebote sind wichtiger als Verbote Gerade erst hat Thüringens Gesundheitsministerin eine Party mit rund 1000 Gästen gefeiert, nun fordert sie, dass in […]
Weiterlesen