Ria SCHRÖDER, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, zu den Ergebnissen des 20. INSM-Bildungsmonitors: „Selbst die bisherigen Bildungs-Muster-Bundesländer müssten inzwischen die Alarmglocken schrillen hören. Im gesamten Bundesgebiet hat sich die Bildungsqualität dramatisch […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht erhebliche Korrekturen in der Bildungspolitik
Zu den Ergebnissen des Bildungsmonitors 2023 sowie des ifo-Bildungsbarometers sagt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die aktuellen Ergebnisse des Bildungsmonitors machen erneut sehr deutlich, dass Schleswig-Holstein […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Arbeitsverweigerung der Landesregierung bei der A20 ist inakzeptabel
Zu den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur A20 (Drucksache 20/1302) und der Diskussion über die Gesprächsbereitschaft zwischen Umweltverbänden und Verkehrsministerium erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: […]
Weiterlesen
Hessen – DR. NAAS: Wirtschaftsminister Al-Wazir muss sich klar zur Zukunft der Innenstädte bekennen
Freie Demokraten fordern Fortführung und Aufstockung des Programms „Zukunft Innenstadt“ Dringender Handlungsbedarf in hessischen Innenstädten Land muss Kommunen unterstützen Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl am […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Rülke: Keine neuen Subventionen
Strompreissubventionen verzerren Wettbewerb und hemmen Transformation Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann einen zeitlich befristeten Industriestrompreis fordert, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann nach […]
Weiterlesen
Hamburg – Blume: Mietenstopp würde Hamburg brutal treffen
Zu den Plänen der SPD, einen bundesweiten Mietenstopp einzuführen: „Die Pläne der SPD, einen Mietenstopp in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt einzuführen, würde Hamburg brutal treffen. Die gesamte Stadt würde damit […]
Weiterlesen
Bayern – FISCHBACH zu Bildungsmonitor und Bildungsbarometer: Bayern sollte sich nicht selbstgerecht ausruhen
Zu den heute veröffentlichen Bildungsstudien der INSM („Bildungsmonitor“) und des ifo-Instituts („Bildungsbarometer“) erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Matthias Fischbach: „Der INSM-Bildungsmonitor ist traditionell ein Spätindikator. Bei der für Bayerns […]
Weiterlesen
PROMNY: Hessische Bildung befindet sich im Sinkflug
INSM-Bildungsmonitor: Hessen nur Mittelmaß Punktverlust gegenüber Ranking von 2013 Schwarz-Grün vernachlässigt Probleme im Bildungssystem Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zeigt sich anlässlich des heute vorgestellten […]
Weiterlesen
DÜRR-Interview: Ich bin sehr offen für eine deutliche Senkung der Stromsteuer
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Friederike Haupt. Frage: Herr Fraktionsvorsitzender, die FDP regiert seit bald zwei Jahren zusammen mit […]
Weiterlesen
Bundestag – JENSEN: Beste Versicherung gegen materielle Kinderarmut ist die Erwerbstätigkeit der Eltern
Zur Einigung zur Kindergrundsicherung erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen: „Es ist gut, dass jetzt konkretere und geeinte Eckpunkte zur Kindergrundsicherung vorliegen. Kinderarmut hat etliche Facetten, deshalb muss die Kindergrundsicherung […]
Weiterlesen
Silbersack (FDP): Leichtathletik-Leistungszentren in Sachsen-Anhalt müssen attraktiver werden
Sportpolitik: Reaktion auf Abschneiden bei der Leichtathletik-WM in Budapest Nach dem enttäuschenden Abschneiden der deutschen Spitzenathleten ohne Medaille bei der Leichtathletik-WM in Budapest muss nach Auffassung von FDP-Sportpolitiker Andreas Silbersack […]
Weiterlesen
Thüringen – Vorläufige Haushaltsführung für 2024 darf kein Tabu sein
FDP erwartet harte Verhandlungen im Thüringer Landtag / Kein Blanko-Scheck für die Minderheitsregierung Angesichts des völlig überzogenen Haushaltsentwurfs der Thüringer Landesregierung erwartet die FDP harte Verhandlungen im Thüringer Landtag. Da […]
Weiterlesen
Silbersack (FDP): Reduzierte Mehrwertsteuer in der Gastronomie beibehalten
Liberale im Magdeburger Landtag wollen angeschlagene Branche stützen Die FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt dringt auf die Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Speisen in Gastronomiebetrieben von derzeit sieben Prozent über den 31. Dezember […]
Weiterlesen
Mucker: FDP Saar lehnt bundesweiten Mietenstopp ab
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt einen bundesweiten Mietenstopp vor. Die FDP Saar sieht darin eine Verschärfung des Problems statt einer Lösung. „Mit einem Mietenstopp wird das Vermieten gerade in gesuchten Orten künstlich […]
Weiterlesen
Torsten Herbst MdB (FDP): Einigung bei Kindergrundsicherung ist Meilenstein bei Familienförderung – Eltern in Arbeit sind der beste Schutz vor Kinderarmut
(Berlin/28.08.2023) Zur Vorstellung der Eckpunkte der geplanten Kindergrundsicherung erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: „Die geplante Kindergrundsicherung ist ein Meilenstein […]
Weiterlesen