In seiner Rede zu TOP 11 (Start eines Dialogprozesses ‚Zukunft der Küstenfischerei‘) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und fischereipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Für die FDP-Fraktion steht fest: Als Land zwischen […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Baden-Württemberg – Birnstock und Reith: Landesregierung sieht keinerlei Handlungsbedarf im Bereich Jugend
Statt sich nach Corona endlich dem Bereich Jugend zu widmen, ignoriert die Landesregierung sämtliche Vorschläge und beharrt auf Zuständigkeitswirrwarr Die FDP/DVP-Fraktion stellte einen Antrag zur Einrichtung einer ´Task Force […]
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Christopher Vogt zu TOP 12 “Verstärkte Förderung der Schulsozialarbeit”
In seiner Rede zu TOP 12 (Verstärkte Förderung der Schulsozialarbeit) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Der Antrag von SSW und SPD ist ja so angenehm kurz […]
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Hessen – KNELL: Keine Verschärfung des Waffenrechts zu Lasten der Jägerschaft
Bundesjägertag diskutiert in Fulda über Waffengesetz Jäger dürfen nicht eingeschränkt werden Länder müssen Kontrollbehörden besser ausstatten Wiebke KNELL, jagdpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich des heutigen […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 17 “Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein”
In seiner Rede zu TOP 17 (Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Ich bin ja eigentlich immer gern bei Sybilla Nietsch und beim SSW […]
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BEECK/HARTEWIG: Special Olympics sind wichtiges Zeichen für respektvolles Miteinander
Zu den Special Olympics World Games erklärt der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jens Beeck: „Die Special Olympics World Games in Berlin werden ein internationales, buntes Fest des Sports für mehr […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 14 “Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst unterstützen”
In seiner Rede zu TOP 14 (Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst unterstützen) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Lehrkräfte haben einen der wichtigsten Berufe in unserer Gesellschaft – und […]
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Baden-Württemberg – Reith: Stärkere Einbeziehung von Start-ups in öffentliche Beschaffung ist richtig – leider dauerte es nur fast drei Jahre
Ministerpräsident entzieht Wirtschaftsministerium erneut Zuständigkeit für wichtigste Themen Die Landesregierung hat bekanntgegeben, dass sie die Auftragsvergabe an Start-ups bis zu einer Grenze von 100.000 Euro vergabeverfahrenfrei erproben möchte. Niko […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 26 “Dem Fachkräftemangel im öffentlichen Verkehr effektiv entgegenwirken”
In seiner Rede zu TOP 26 (Dem Fachkräftemangel im öffentlichen Verkehr effektiv entgegenwirken) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es gibt Tage, da freue ich mich, nicht mehr […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 24 “Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie unterstützen”
In seiner Rede zu TOP 24 (Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie unterstützen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „So einen Antrag hier einzubringen, das zeugt schon von einer gewissen Chuzpe. Denn im […]
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Brandenburg – Karstedt: FDP zur RBB-Intendanz: Demmer muss Intendantin der Reformen werden
Anlässlich der Wahl von Ulrike Demmer zur Intendantin des RBB erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Wir gratulieren Ulrike Demmer zur Wahl als Intendantin des RBB und […]
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Sachsen – Malorny: Kann Kenia nur noch Verbote? Ferienwohnungsverbot kein Ersatz für bessere Wohnbaupolitik
(Dresden, 16.06.2023) Die FDP Sachsen kritisiert die Pläne der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen, Ferienwohnungen zu verbieten. Statt Knebel fordern die Liberalen mehr Freiheit für den Bausektor, um die Preise zu […]
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Baden-Württemberg – Haag: Ministerien Razavi mal wieder auf FDP-Ideen angewiesen
Schnelleres und günstigeres Bauen mit Gebäudeklasse „E“ Friedrich Haag, wohnungspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Ankündigung, dass sich Baden-Württemberg ebenso wie Bayern in Berlin für die Gebäudeklasse „E“ einsetzen […]
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Hessen – SCHÄFER: Landesregierung und Vereine müssen gemeinsam bei Gewalt gegen Schiedsrichter handeln
Berichte über Gewalt gegen Schiedsrichter häufen sich Schwarz-Grün muss Verbände anhalten, für Sicherheit zu sorgen Präventives Handeln der Vereine wichtig Thomas SCHÄFER, sportpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
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Annabell Krämer zu TOP 32+33 “Vorlage eines Nachtragshaushalts über geplante Einsparmaßnahmen der Landesregierung”
In ihrer Rede zu TOP 32+33 (Vorlage eines Nachtragshaushalts über geplante Einsparmaßnahmen der Landesregierung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Landesregierung hat mit ihrer Finanzierungsliste am […]
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