Zur Dividenden-Ankündigung bei Hapag Lloyd erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die riesigen Einnahmen der Stadt durch Hapag-Lloyd sollten dem Bürgermeister und seinem Senat eine Mahnung sein, wie wichtig die […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
BERLIN: Felix Reifschneider zur U2-Tunnelsanierung:
„Es ist dramatisch, dass die Verkehrssenatorin nicht sofort eingeschritten ist, als im August 2022 die ersten Probleme auftraten. Selbst nach der Havarie Anfang Oktober hat es mehrere Monate gedauert, bis […]
WeiterlesenHessen – SCHÄFER: Protestaktionen auf Autobahnen müssen unterbunden werden
Freie Demokraten fordern Nachbesserungen am Versammlungsrecht Versammlungsfreiheit darf nicht missbraucht werden Entwurf der Landesregierung ist nicht mit Verfassung vereinbar Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern deutliche Nachbesserungen am Versammlungsrecht: […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Selbsternannte Klimaaktivisten schaden der Umwelt mehr als sie nützen
Zur heutigen Aktion in Jena erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Wer Berufspendler in Staus zwingt, richtet mehr Schaden fürs Klima an als Nutzen zu stiften. […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: E-Fuel-Anlagen in Afrika helfen dem Klima und schaffen Wertschöpfung dort
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Valerie Höhne. Frage: Herr Dürr, Sie wollen Rücknahmeabkommen mit Herkunftsländern für abgelehnte Asylbewerber an Hilfen aus […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Ein Kulturkampf gegen das Auto bringt nichts
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab „rnd.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates. Frage: Herr Dürr, Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, als SPD-Spitzenkandidatin in den hessischen Landtagswahlkampf zu ziehen und […]
WeiterlesenBundestag – SKUDELNY: EU-Kommission muss Pläne zur Abgasnorm Euro 7 überarbeiten
Zur Diskussion über die neue Abgasnorm Euro 7 erklärt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Judith Skudelny: „Die von der EU-Kommission vorgegebenen Grenzwerte und Messverfahren orientieren sich an Metropolen und sind […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zum Ausbau der Radwege in Berlin
„Die grüne Verkehrssenatorin kommt beim Ausbau der Radwege nicht recht voran. Um einen echten Fortschritt zu erreichen, müssen lange, durchgängige Radwege gebaut werden. Bislang sind es meist nur kurze Radwegfragmente. […]
WeiterlesenBundestag – KONRAD: Deutschlandticket ist Aufbruch in die digitale Zukunft des ÖPNV
Zum Kabinettsbeschluss zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Das von Bundesverkehrsminister Wissing ins Leben gerufene Deutschlandticket stößt die größte ÖPNV-Reform seit langem an. Mit dem Regionalisierungsgesetz […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Wegfall der Maskenpflicht ist folgerichtiger Schritt
gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Der Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen und die damit verbundene Anpassung der Corona-Maßnahmen an den Status Quo sind ein folgerichtiger Schritt. Wir […]
WeiterlesenHamburg – Kruse: Maskenpflicht fällt – es wurde höchste Zeit!
Zum Ende der Maskenpflicht im ÖPNV und zum Ende der Isolationspflicht erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Dass die Masken fallen, war längst fällig. Vielen Tausend Pendlern muss es täglich […]
WeiterlesenSaarland – Elisée-Vertrag und Aachener Abkommen ernst nehmen! Deutliche Verbesserungen für die Bürger auf beiden Seiten der Grenze bei Mobilität und Gesundheit notwendig!
Gerade im Jubiläumsjahr des Elysee-Vertrags müssten Deutschland und Frankreich großes Interesse daran haben, dass im Zentrum Europas, in der Grenzregion zwischen dem Saarland, Luxemburg und Lothringen, die Bedingungen für die […]
WeiterlesenLuksic: Saarland muss auf Luxemburg zugehen und gemeinsames Schienenkonzept erarbeiten
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP, PStS) fordert die Landesregierung auf, das Thema Schienenverbindung nach Luxemburg endlich auf die Agenda zu setzen. „Während Luxemburgs Verkehrsminister François Bausch bereits Vorschläge macht, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Deutschlandticket ab dem 1. Mai 2023 über App oder Chipkarte sinnvoll
Die Einigung über die Einführung des ÖPNV-Deutschlandtickets zum 1. Mai 2023 für 49 Euro ist sehr zu begrüßen und eine Revolution für den Nahverkehr Zu der Einigung zwischen Bund und […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen ist folgerichtiger Schritt
Zur Abschaffung der Maskenpflicht im Fernverkehr erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Der Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen und die damit verbundene Anpassung der Corona-Maßnahmen an […]
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