Wulff: „Hält das Land Gelder für Startups zurück?“ Zum Expertengespräch des Wirtschaftsausschusses des Landtages am Donnerstag, in dem Bürgschaftsbank und die Finanzierung von Startups in Mecklenburg-Vorpommern Thema waren, äußert der […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Baden-Württemberg: Historische Innenstädte brauchen flexible Konzepte
FDP-Aktion „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel“ macht Station in Schorndorf Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandelspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, und Jochen Haußmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Schorndorf, haben […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern & Berlin für einen neuen Innovationsraum Nordost
Die FDP-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und die FDP-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses haben ein gemeinsames Positionspapier „Ein neuer Innovationsraum Nordost“ beschlossen. Darin geht es unter anderem um die Erweiterung der Metropolregion […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Bonath – Die Wärmewende wurde verschlafen
Die Effizienz muss jetzt im Vordergrund stehen Die Frage ‚Wie heizen wir morgen?‘ diskutierte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath, vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Ukraine-Krise auf die Wärmeversorgung am […]
WeiterlesenKay Richert: Gute Arbeit und faire Löhne mit Tarifbindung in Schleswig-Holstein stärken
In seiner Rede zu TOP 15+20 (Gute Arbeit und faire Löhne mit Tarifbindung in Schleswig-Holstein stärken und Fachkräftesicherung im Handwerk – Klimaschutz wird vom Handwerk gemacht) erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher […]
WeiterlesenBERLIN: Christian Wolf zur Jahres-PK der IBB Ventures:
„Die Berliner Start-ups haben trotz Corona bewiesen, dass sie ein leistungsfähiger Akteur in der Berliner Wirtschaft sind. Um bei den Start-up-Finanzierungen zu London und Paris aufschließen zu können und auf […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Betriebssicherheit der Neckar-Schifffahrt hat Priorität
Ausbau der Neckar-Schleusen wichtiges Infrastrukturprojekt für Baden-Württemberg Zu den aktuellen Meldungen, wonach Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing am Ausbau der Neckar-Schleusen festhalte und auf eine sofortige Reparatur von schadhaften und renovierungsbedürftigen […]
WeiterlesenThüringer Finanzämter müssen schneller werden
Bearbeitung von Steuersachen dauert bis zu zwei Wochen länger als im Bundesdurchschnitt Die Leistungsbilanz der Thüringer Finanzämter ist für das Jahr 2021 keineswegs derart positiv, wie sie Finanzministerin Heike Taubert […]
WeiterlesenNord Stream 2 hat es gut verstanden, überall Eintrittskarten zu erkaufen
Zur Meldung, dass der Verein „Deutsch-Russische Partnerschaft“ ebenfalls Gelder der Nord Stream 2 AG erhalten hat, äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Es überkommt einen das Gefühl, dass es sich […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Domke – Schwesig sollte aktiv zur Aufklärung beitragen
Zu Reaktion von Manueala Schwesig auf Kritik zu ihrer Person und der „Klimaschutzstiftung MV“ äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion, René Domke: „Manuela Schwesig sollte sich als Ministerpräsidentin nicht hinter […]
WeiterlesenKALTENHAUSER: Söder muss endlich aktiv zur Aufklärung der Maskenaffäre beitragen
In der Maskenaffäre der CSU kommen immer wieder neue Details ans Licht. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet in der heutigen Donnerstagsausgabe über bislang unveröffentlichte Dokumente aus dem bayerischen Gesundheitsministerium. Diese lassen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neckar muss zur leistungsfähigen Wasserstraße ausgebaut werden
Nachholbedarf Baden-Württembergs bei Infrastruktur endlich gerecht werden Zur aktuellen Berichterstattung, wonach der Bund zum Ausbau der Neckarschleusen für 135-Meter-Schiffe auf Distanz gehe und sich mit dem Land zu den langfristigen […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Domke: fordert endlich Einsicht in die Unterlagen zur Klimastiftung
Domke: Wir fordern endlich Einsicht in die Unterlagen zur Klimastiftung Wo sind die fast 1000 Seiten an Informationen zur Klimastiftung M-V? Zum Verhalten der Landesregierung gegenüber dem Landtag äußert der […]
WeiterlesenBERLIN: Christian Wolf, zum Festhalten des Berliner Senats am Rückkauf der GASAG
„Die Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2021 war eine Klatsche für die Rekommunalisierungspläne des Senats, die von Anfang an nicht durchdacht waren. Der Berliner Senat sollte darum gut überlegen, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Auch die Naturschutzverbände müssen Lebensmittel- und Energieerzeugung vernünftig abwägen
Forderung nach Aufhebung der Obergrenze für den Ausbau von Freiflächen-Photovoltaik verkennt die Ausmaße des Flächennutzungskonflikts Der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Georg Heitlinger, zur gemeinsamen Pressemitteilung der Naturschutzverbände: „Strom kann man nicht essen. […]
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