Zum Kabinettsbeschluss zur Pflegereform erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig: „Der FDP-Fraktion ist eine angemessene Bezahlung in der Pflege wichtig. Doch die geplante Pflegereform ist leider nur Stückwerk. […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Dr. Hans-Ulrich Rülke: Testpflicht für Außengastronomie und Sperrstunde müssen sofort entfallen
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert die Landesregierung auf, die Testpflicht für Außengastronomie aufzuheben. „Die Testpflicht für die Außengastronomie ist nicht mehr verhältnismäßig. Das Infektionsrisiko an der […]
WeiterlesenFDP Bayern: Öffnung der Innengastronomie nicht auf lange Bank schieben
In den meisten Bundesländern hat die Innengastronomie wieder geöffnet, nicht so im Freistaat. Dazu der Vorsitzende der FDP Bayern, Daniel Föst: „Vom selbsternannten Musterschüler zum offensichtlichen Dauerbremser. Während in fast […]
WeiterlesenErfurt: Gründer unterstützen, Arbeitsplätze schaffen
Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zum Neustart der Thüringer Wirtschaft Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag auf Antrag der FDP-Fraktion in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Neustart der Thüringer Wirtschaft […]
WeiterlesenErfurt: FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert
FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion auf Festlegungen der neuen Corona-Verordnung zur Innengastronomie. Ab einer Inzidenz unter 50 dürfen zwar die […]
WeiterlesenLuksic: Land muss langsam zurück zur Normalität
Angesichts eines im Saarland und über die Grenzen hinweg stark rückläufigen Infektionsgeschehen fordern die Freien Demokraten an der Saar die Landesregierung zum Handeln auf. Der Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB): „Sowohl […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki & Marcus Faber – Grundrechte in der Pandemie
Unsere Grundrechte sind individuelle Freiheitsrechte. Sie stehen jedem Einzelnen zu – und sie gelten auch in Krisenzeiten. Wie es aktuell um die Grundrechte bestellt ist, diskutieren Bundestagsvize Wolfgang Kubicki und […]
WeiterlesenYoutube: Moderne Arbeitswelt – mit Johannes Vogel
Homeoffice und mobiles Arbeiten ist schon längst kein Thema mehr, das nur urbane Hipster betrifft, sondern schon fast die Hälfte der Erwerbstätigen. Zeit, die Regeln dafür endlich zu modernisieren! Unsere […]
WeiterlesenCorona als anerkannter Dienstunfall
Innenausschuss beschäftigt sich auf Antrag der FDP-Fraktion mit Sonderfall der Fürsorgepflicht Heute hat sich der Innenausschuss des Thüringer Landtags mit der Anerkennung von Corona als Dienstunfall befasst. „Der Öffentliche Dienst […]
WeiterlesenDie Menschen nicht länger kirre machen
FDP-Fraktion fordert lebensnahe Öffnungsperspektiven statt ewig neuer Einschränkungen Am Donnerstag beraten Ausschüsse des Thüringer Landtags den Entwurf der Landesregierung zur Corona-Verordnung. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Mit […]
WeiterlesenNEUMANN: Ausbau von Stromtrassen nicht weiter verschleppen
Zur offiziellen Einweihung der Nordlink-Stromtrasse erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Martin Neumann: „Mit der Einweihung der Nordlink-Stromtrasse zwischen Norwegen und Deutschland geht ein europäisches Leuchtturmprojekt offiziell in […]
WeiterlesenDSGVO wird in Thüringen zu restriktiv ausgelegt
FDP-Fraktion: Datenschutz ist wichtig, doch er darf nicht länger zu Lasten der Wirtschaft gehen Angesichts der ernüchternden Bilanz, die Thüringer Unternehmen drei Jahre nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ziehen, fordert […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bei Datenschutzgrundverordnung ist uneinheitliche Anwendung das Problem
Zum Jahrestag des Inkrafttretens der Datenschutzgrundverordnung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Digitalausschusses Manuel Höferlin: „Datenschutz ist die Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in die Nutzung […]
WeiterlesenFDP-Bundesschatzmeister: Warnung vor grüner Bevormundung
Liberale sehen durch Verbote Arbeitsplätze in Gefahr, Klimaschutz mit Investitionen in Forschung verbessern, „nicht verzetteln“ bei der Digitalisierung von Impfpässen. Experte: Prof. Dr. Jochen A. Werner, Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzenden […]
WeiterlesenDR. NAAS: Luftverkehrsdrehkreuz Frankfurt braucht Stärkung statt Verbote
Abschaffung von Kurstreckenflügen würde Arbeitsplätze gefährden Mit alternativen Kraftstoffen das Klima entlasten Fliegen bedeutet Freiheit WIESBADEN – Den Frankfurter Flughafen als wichtigstes deutsches Luftverkehrsdrehkreuz erhalten und stärken – das […]
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