Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zum Neustart der Thüringer Wirtschaft Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag auf Antrag der FDP-Fraktion in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Neustart der Thüringer Wirtschaft […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Erfurt: FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert
FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion auf Festlegungen der neuen Corona-Verordnung zur Innengastronomie. Ab einer Inzidenz unter 50 dürfen zwar die […]
WeiterlesenLuksic: Land muss langsam zurück zur Normalität
Angesichts eines im Saarland und über die Grenzen hinweg stark rückläufigen Infektionsgeschehen fordern die Freien Demokraten an der Saar die Landesregierung zum Handeln auf. Der Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB): „Sowohl […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki & Marcus Faber – Grundrechte in der Pandemie
Unsere Grundrechte sind individuelle Freiheitsrechte. Sie stehen jedem Einzelnen zu – und sie gelten auch in Krisenzeiten. Wie es aktuell um die Grundrechte bestellt ist, diskutieren Bundestagsvize Wolfgang Kubicki und […]
WeiterlesenYoutube: Moderne Arbeitswelt – mit Johannes Vogel
Homeoffice und mobiles Arbeiten ist schon längst kein Thema mehr, das nur urbane Hipster betrifft, sondern schon fast die Hälfte der Erwerbstätigen. Zeit, die Regeln dafür endlich zu modernisieren! Unsere […]
WeiterlesenCorona als anerkannter Dienstunfall
Innenausschuss beschäftigt sich auf Antrag der FDP-Fraktion mit Sonderfall der Fürsorgepflicht Heute hat sich der Innenausschuss des Thüringer Landtags mit der Anerkennung von Corona als Dienstunfall befasst. „Der Öffentliche Dienst […]
WeiterlesenDie Menschen nicht länger kirre machen
FDP-Fraktion fordert lebensnahe Öffnungsperspektiven statt ewig neuer Einschränkungen Am Donnerstag beraten Ausschüsse des Thüringer Landtags den Entwurf der Landesregierung zur Corona-Verordnung. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Mit […]
WeiterlesenNEUMANN: Ausbau von Stromtrassen nicht weiter verschleppen
Zur offiziellen Einweihung der Nordlink-Stromtrasse erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Martin Neumann: „Mit der Einweihung der Nordlink-Stromtrasse zwischen Norwegen und Deutschland geht ein europäisches Leuchtturmprojekt offiziell in […]
WeiterlesenDSGVO wird in Thüringen zu restriktiv ausgelegt
FDP-Fraktion: Datenschutz ist wichtig, doch er darf nicht länger zu Lasten der Wirtschaft gehen Angesichts der ernüchternden Bilanz, die Thüringer Unternehmen drei Jahre nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ziehen, fordert […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bei Datenschutzgrundverordnung ist uneinheitliche Anwendung das Problem
Zum Jahrestag des Inkrafttretens der Datenschutzgrundverordnung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Digitalausschusses Manuel Höferlin: „Datenschutz ist die Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in die Nutzung […]
WeiterlesenFDP-Bundesschatzmeister: Warnung vor grüner Bevormundung
Liberale sehen durch Verbote Arbeitsplätze in Gefahr, Klimaschutz mit Investitionen in Forschung verbessern, „nicht verzetteln“ bei der Digitalisierung von Impfpässen. Experte: Prof. Dr. Jochen A. Werner, Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzenden […]
WeiterlesenDR. NAAS: Luftverkehrsdrehkreuz Frankfurt braucht Stärkung statt Verbote
Abschaffung von Kurstreckenflügen würde Arbeitsplätze gefährden Mit alternativen Kraftstoffen das Klima entlasten Fliegen bedeutet Freiheit WIESBADEN – Den Frankfurter Flughafen als wichtigstes deutsches Luftverkehrsdrehkreuz erhalten und stärken – das […]
WeiterlesenBirkner: zu den geplanten vorgezogen Lockerungen
Wie die HAZ online berichtet, scheinen sich die Regierungsfraktionen auf ein Aussetzen der Testpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 bereits nach Pfingsten geeinigt zu […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Bundesregierung sollte nach Aussetzung von US-Sanktionen vorübergehenden Baustopp verhängen
Zum Verzicht der US-Regierung auf Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft von Nord Stream 2 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Mit der Aussetzung von Sanktionen in Bezug auf Nord Stream […]
WeiterlesenÜberstunden der Bundespolizei deutlich gesunken – FDP übt trotzdem Kritik
Die Bundespolizei hat im Corona-Jahr zumindest einen Teil ihrer Überstunden abbauen können. Die Überstunden sanken laut Bundesinnenministerium um rund 500.000 auf nun rund eine Million. Die FDP kritisiert, das sei […]
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