Restaurants, die während des Lockdowns nur außer Haus verkaufen, müssen weiter die Rundfunkgebühr zahlen. Nur wer komplett schließt, ist davon befreit. Die FDP hält das für unangemessen. Aus der FDP […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
FDP verlangt „konkrete Öffnungen ab 14. Februar“
Artikel der AGHZ Die FDP wird nach den Worten des stellvertretenden FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Michael Theurer nicht kampflos zusehen, wie mittelständische Betriebe in den Ruin getrieben werden. Das sagte er im Interview […]
Weiterlesen„Merkel vernachlässigt die Kommunikation“
FDP-Mann Kuhle im „Frühstart“ Motiviert die Kanzlerin das Volk noch zum Durchhalten? FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sieht Defizite und kritisiert Angela Merkel gleich noch mal beim Umgang mit dem Bundestag. Im RTL/ntv-Interview hat […]
WeiterlesenEine Öffnungsperspektive bieten !
Wuppertal / Berlin Der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen dankt dem Handwerk in Wuppertal und Solingen für seine Aktion zur Unterstützung der von den Corona-Schließungen besonders betroffenen Frisörbetriebe. Zugleich fordert er Hilfsmaßnahmen, […]
WeiterlesenWir brauchen ein Nordstream 2-Moratorium
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Gyde Jensen fordert ein Umdenken der Bundesregierung in Bezug auf das deutsch-russische Gaspipeline-Projekt Nordstream 2. Angesichts der Verurteilung des Kreml-Kritikers Nawalny zu einer dreieinhalb-jährigen Gefängnisstrafe und dem harten […]
WeiterlesenCorona-Lockdown in Thüringen wird verlängert
Landesverordnung gilt bis 19. Februar In Thüringen wird der Corona-Lockdown um weitere fünf Tage verlängert. Nach Angaben von Regierungssprecher Falk Neubert hat das Kabinett beschlossen, die bestehende Thüringer Verordnung bis zum 19. Februar […]
WeiterlesenBund verzögert Auszahlung von Corona-Hilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP wirft der Bundesregierung vor, die Auszahlung von November- und Dezemberhilfen für Unternehmen, die unter der Corona-Pandemie leiden, aus zweifelhaften Gründen zu verzögern. „Die Menschen, […]
WeiterlesenFDP und Grüne: AKK muss Türkei mit deutlichen Worten begegnen
FDP und Grüne haben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, ihrem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar bei dessen Berlin-Besuch mit deutlichen Worten zu begegnen. „Der Besuch des türkischen Verteidigungsministers ist Teil der […]
WeiterlesenFDP fordert Öffnung von Friseuren, Restaurants und Fitnessstudios ab 1. März
Köln Die Corona-Infektionszahlen in NRW gehen zurück. Sind deshalb Lockerungen für Schulen, Geschäfte und Freizeiteinrichtungen möglich? FDP-Fraktionschef Rasche legt einen Zeitplan vor. Vor dem Hintergrund sinkender Infektionszahlen nimmt in Nordrhein-Westfalen die […]
WeiterlesenMit „Eigenkapitalturbo“: Wie die FDP Deutschland vor dem Abstieg retten will
Die Corona-Pandemie bringt Deutschland an den Rand einer Rezession. Doch der Abstieg der deutschen Wirtschaft im internationalen Vergleich hat lange vor Corona begonnen. Die FDP kommt zu Beginn des Bundestagswahlkampfs […]
WeiterlesenFDP-Fraktion im NRW-Landtag für Lockerungen ab dem 15. Februar
„Ab 1. März Restaurants, Friseure und Fitnessstudios öffnen“ Die FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag setzt sich für Lockerungen der Corona-Beschränkungen ab dem 15. Februar ein. „Angesichts der rückläufigen Inzidenzwerte benötigen wir […]
WeiterlesenFDP verurteilt Pläne für Flugreiseeinschränkungen: „Wir sind nicht im Krieg“
Die FDP fordert eine drastische Ausweitung von Schnelltests im Reiseverkehr anstatt über Flugverbote oder Grenzschließungen nachzudenken. Die Überlegungen für weitreichende Reisebeschränkungen seien ein Ausdruck von „Regierungsversagen“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae unserer […]
WeiterlesenFDP-Fraktionschef fordert Abschaffung der Ausgangsssperre
Stuttgart (dpa/lsw) – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen ein Ende der Ausgangsbeschränkungen am Abend und in der Nacht gefordert. „Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Ausgangssperre, wenn […]
WeiterlesenFDP dringt auf „klaren Stufenplan“ für Lockerung der Coronabeschränkungen
Die FDP fordert eine klar definierte Perspektive für Lockerungen der Coronabeschränkungen. Nötig sei ein „klarer Stufenplan“ mit eindeutigen „Wenn-Dann-Regeln“, sagte Partei- und Fraktionschef Christian Lindner heute in Berlin. Gespräche zwischen […]
WeiterlesenFDP-Landesgruppe präsentiert Positionspapier „Mehr Tempo bei Wirtschaftshilfen“
München, 22. Januar 2021. Auf ihrer virtuellen Klausurtagung hat die bayerische FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ein Positionspapier für schnelle und unbürokratische Wirtschaftshilfen vorgestellt. Durch die Corona-bedingten Einschränkungen sind viele Unternehmen […]
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