FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab dem Focus-Magazin das folgende Interview. Die Fragen stellten Felix Heck und Thomas Tuma: Frage: Herr Wissing, wann sind Sie […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Sebastian Czaja zu „Ein Jahr Rot-Grün-Rot“ in Berlin
„Das erste Jahr Rot-Grün-Rot ist im Grunde das sechste Jahr der gleichen Koalition, ein manifestiertes “Weiter-so“. Die drei Koalitionspartner weisen von Tag zu Tag mehr Bruchstellen auf. Während die SPD täglich […]
WeiterlesenBundestag – KONRAD: Bildung, Qualität und Eigenverantwortung sind Treiber für gesunde Ernährung
Zum Kabinettsbeschluss zu Eckpunkten zur Ernährungsstrategie erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Um den Menschen eine gesündere Ernährung nahezubringen, braucht es vor allem bessere Beratung und Bildung statt einer Politik […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landtag muss in Krisenzeiten bei sich selbst sparen
Gesetzentwurf der FDP soll Landtag auf Normalgröße bringen Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert in der ersten Beratung des Gesetzentwurfs der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des […]
WeiterlesenBERLIN: Tobias Bauschke zur Überlastung der Berliner Sozialämter
„Die Nachricht, dass die Berliner Sozialämter überlastet sind, gehört leider schon zum Alltag in Berlin. Bereits als der Senat das Abgeordnetenhaus informierte, haben die Freien Demokraten darauf hingewiesen, dass das […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Wohnungsbauministerium bleibt weiter Arbeitsnachweis schuldig
Die Landesregierung sollte zunächst eigene Strukturen überarbeiten, statt teure Förderprogramme aufzusetzen Den Haushaltseinzelplan des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen, kommentiert der AK-Vorsitzende für Landesentwicklung und Wohnen der FDP-Landtagsfraktion Prof. Dr. […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu “Sozialen Ausgleich auf dem Wohnungsmarkt herstellen”
In seiner Rede zu TOP 13+37 (Das Land Schleswig-Holstein unterstützt die Initiative der Bundesregierung „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“! sowie Mieterinnen und Mieter und Vermieterinnen und Vermieter in der Krise entlasten – Sozialen […]
WeiterlesenBerlin – JOTZO zum Zwischenberichts der Expertenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen und Co“ enteignen
BERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Zwischenberichts der Expertenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen und Co“ enteignen: „Auch nach dem Zwischenergebnis […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 8 “Änderung des Landesbeamtengesetzes”
In seiner Rede zu TOP 8 (Erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Das Jahr 2022 wird das teuerste ‚Tankjahr‘ […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu “Aktuelle Stunde”
In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde „Absicherung der Finanzierung notwendiger Investitionen in Krankenhausneubauprojekte“) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es geht heute schlicht und ergreifend darum, sich […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Thomas Dehler und die Freiheit, man selbst zu sein.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Main-Post“ den folgenden Gastbeitrag: Hans-Dietrich Genscher bekannte, von keinem anderen Mann außerhalb seiner Familie so „verzaubert“ gewesen zu sein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Zwischen Wendehals und Arbeitsverweigerer
Winfried Kretschmann leistet nichts für Baden-Württemberg Der Etat des Staatsministeriums ist bei Haushaltsberatungen des Landtags die Gelegenheit für eine generelle Debatte über die Regierungspolitik. An dieser sieht der Vorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: AfD sollte dringend vor eigener Türe kehren
Verfassungsfeindliche Strukturen müssen vehement und ausnahmslos bekämpft werden. In der Aktuellen Debatte der AfD zur inneren Sicherheit äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, wie folgt: „Ich finde den Versuch […]
WeiterlesenLuksic: Ampel-Koalition unterstützt vier saarländische Kommunen
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) hat sich bei den zuständigen Abgeordneten der Ampel im Haushaltsausschuss erfolgreich für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur von […]
WeiterlesenBundestag – JENSEN/KUHLE: Eine Demokratie braucht Demokraten
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Demokratiefördergesetz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen: „Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen, ihre Botschaft weitertragen und sie verteidigen. Wir […]
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