Die bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten Katja Hessel (49) und Thomas Sattelberger (72) sollen der künftigen Bundesregierung als Parlamentarische Staatssekretäre angehören. Hessel soll dieses Amt im Bundesfinanzministerium bekleiden, Sattelberger im Bundesministerium für Bildung […]
WeiterlesenKategorie: Politik
PROMNY/ROCK: Bettina Stark-Watzinger wird der Bildungspolitik neuen Schwung geben
Hessische FDP freut sich über Nominierung ihrer Landesvorsitzenden als MinisterinErste liberale Ministerin aus Hessen seit Wolfgang MischnickJungen Menschen wieder Chancen eröffnen WIESBADEN – Die hessischen Freien Demokraten freuen sich […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Ampel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor
Mainz. Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER: Weichen für Modernisierung sind gestellt
Koalitionsvertrag im Bund ist tragfähige gemeinsame BasisBeschlüsse stehen für Aufbruch und Entfesselung BERLIN/WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, erklärt zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis […]
WeiterlesenFDP-Bundesvorstand begrüßt Koalitionsvertrag / Vorschlag personelle Besetzung der FDP-Ressorts
Bei einer gemeinsamen Sitzung mit der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat der Bundesvorstand der FDP die Ergebnisse des heute vorgestellten Koalitionsvertrages einmütig begrüßt. Es wurde beschlossen, zur […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Sollten nicht mit pauschalen Lockdowns, Schulschließungen, Betriebsschließungen arbeiten
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „[…] Niemand kann verkennen, dass die Lage sehr, sehr ernst ist. Insbesondere im Süden […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir sind offen für sinnvolle Ergänzungen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Markus Decker: Frage: Herr Lindner, werden die Ampelparteien ihren ehrgeizigen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen einhalten können? Lindner: […]
WeiterlesenFriedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Angriff auf die Grundrechte!
Ab Montag führt die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen die 2G-Regel ein. Dann sollen nur noch geimpfte oder genesene Studenten an Lehrveranstaltungen teilnehmen dürfen. Für Ungeimpfte solle eine “hybride Lehre” bereitgestellt werden … […]
WeiterlesenKeine Weihnachtsfeiern in Thüringen?
FDP lehnt Ansinnen der Gesundheitsministerin ab / Test- und Impfangebote sind wichtiger als Verbote Gerade erst hat Thüringens Gesundheitsministerin eine Party mit rund 1000 Gästen gefeiert, nun fordert sie, dass in […]
WeiterlesenKruse: Wir holen die Corona-Politik zurück ins Parlament
Mit dem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben die Bundestagsfraktionen FDP, SPD und Grüne ein Konzept vorgelegt, wie die Corona-Pandemie weiter bekämpft werden soll. Der Gesetzentwurf soll am Donnerstag (11.11.) […]
WeiterlesenFDP Hamburg – Kruse im Rahmen des 114. Landesparteitages der FDP Hamburg: Wir sind der Anker der Mitte in einer Ampel-Koalition
In seiner Rede auf dem 114. Landesparteitag der FDP Hamburg im Elysée Hotel stimmte der Landesvorsitzende der FDP Hamburg und Bundestagsabgeordnete die 200 anwesenden Mitglieder auf eine Koalition mit der […]
WeiterlesenRamelow muss um Verzeihung bitten!
Ein Ministerpräsident hat dem gesamten Volk zu dienen – also nicht nur den Geimpften Aufs Schärfste verurteilen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag die Drohung des Ministerpräsidenten, dass Ungeimpfte damit […]
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Landesparteitage in Bayreuth und Döbeln
Bayreuth: Zwei Jahre vor der Landtagswahl stellt sich die bayerische FDP neu auf – um auch im Freistaat in die Regierung zu kommen. Der scheidende Landeschef Föst attackierte Ministerpräsident Söder. […]
WeiterlesenMartin Hagen neuer FDP-Chef in Bayern
Auf dem Landesparteitag der FDP Bayern in Bayreuth haben die Delegierten den Fraktionschef der FDP im Bayerischen Landtag, Martin Hagen, mit einem Ergebnis von 93,4 Prozent zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. […]
WeiterlesenHamburger FDP feiert 2.000. Mitglied
Allein in diesem Jahr sind bereits über 500 Menschen der FDP Hamburg beigetreten. Mehr als 2.000 Mitglieder konnten die Elbliberalen zuletzt 1981 vermelden. Das ist lange her und deshalb ist […]
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