„Carsharing bietet neue Chancen für individuelle Mobilität. Ein nachfragegerechtes Carsharing-Angebot erlaubt es den Berlinerinnen und Berlinern, ihre Wege selbstbestimmt zu gestalten. Zudem trägt Carsharing zu einer effizienten Nutzung von Straßen […]
WeiterlesenRostock zum Energiehafen ausbauen
Zu den Bemühungen für LNG-Terminals in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich die maritimpolitische Specherin der FDP-Fraktion, Sandy van Baal: „Wir fordern schon lange den Ausbau des Hafens Rostock zu unserem Energiehafen in […]
WeiterlesenThüringen: Auch 18-Jährige können künftig Bürgermeister werden
Thüringer Landtag stimmt Gesetzesinitiative der FDP zu Künftig dürfen in Thüringen bereits 18-Jährige als hauptamtliche Bürgermeister sowie Landräte kandidieren. Bisher liegt das Mindestalter bei 21 Jahren. Der Thüringer Landtag hat […]
WeiterlesenKRUSE: Schnelle Umsetzung von LNG-Terminals ist Blaupause für wichtige Infrastrukturprojekte
Zur Ankündigung der Bundesregierung, vier LNG-Terminals gesichert und zwei Standorte festgelegt zu haben, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Kruse: „Für die Versorgungssicherheit ist es wichtig, dass sich Deutschland […]
WeiterlesenHamburg: Übersee-Club ist Wahrzeichen hanseatischer Bürgergesellschaft
Zum 100-jährigen Jubiläum des Übersee-Clubs erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Der Übersee-Club hat in den 100 Jahren seines Bestehens nahezu alle Bundeskanzler und Bundespräsidenten zu Gast gehabt, unzählige Denker […]
WeiterlesenHamburg: Senat will Schulkinder nicht in Ruhe lassen
Zur Corona-Testpflicht an Hamburger Schulen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Ria Schröder, MdB: „Die allgemeine Corona-Testpflicht an Hamburger Schulen zieht der Senat zwar zurück, aber nicht für alle Kinder. Stattdessen führt […]
WeiterlesenBirnstock und Goll: Das Ehrenamt muss jetzt gestärkt werden
„Juleica“ muss geplanter Ehrenamtskarte gleichwertig sein – bürokratische Hürden dürfen junge Menschen nicht an der Aufnahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit hindern Die FDP/DVP-Fraktion hat sich mit der Frage beschäftigt, wie […]
WeiterlesenKÖHLER: Öl-Embargo würde Russland wirtschaftlich hart treffen
Zum geplanten Öl-Embargo der EU erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „Das geplante europäische Öl-Embargo würde Russland wirtschaftlich hart treffen. Daher sollten die Mitgliedsstaaten den Vorschlag der […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Autokraten und Diktatoren stoppt man nicht mit Pazifismus
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „Zeit Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Ferdinand Otto: ZEIT ONLINE: Herr Djir-Sarai, woran denken Sie beim Wort Krieg? Djir-Sarai: Ich denke sofort an meine […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Wir haben eine Dynamik in die Regierung gebracht
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „t-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Johannes Bebermeier: Frage: Herr Djir-Sarai, wäre Frau Strack-Zimmermann eigentlich gerade die bessere Verteidigungsministerin? Djir-Sarai: Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist eine exzellente […]
WeiterlesenThüringer Verfassungsschutzgesetz muss geändert werden
Der Thüringer Landtag debattiert auf Antrag der FDP in einer Aktuellen Stunde, welche Konsequenzen das Land aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz ziehen muss. Dazu erklärt Dirk Bergner, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Das Ziel der bis zu 1.000 Windenergieanlagen war politisches Marketing
Die Landesregierung befindet sich weiterhin auf dem Holzweg. Zur Meldung, dass Ministerpräsident Kretschmann den Bau von 1.000 Windrädern in einer Legislaturperiode nicht für machbar halte und es sein Ziel sei, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Julia Goll findet Minister Strobl hat jetzt ein ernstes Problem
Vertuschung eines größeren Skandals durch einen kleineren? Zum Verhalten des Innenministeriums im Zusammenhang mit Sex-Vorwürfen gegen einen hochrangigen Polizisten, dazu einem an die Öffentlichkeit gelangten Anwaltsschreiben und damit zusammenhängenden Ermittlungen […]
WeiterlesenPositionspapier “Mission Hochschule von Morgen” – HEUBISCH: Bayern muss in einer Liga mit Harvard und Oxford spielen
Bayerns Hochschulen und Universitäten halten nicht Schritt mit den internationalen Spitzenuniversitäten. Dem Freistaat fehlt ein zukunftsfähiges Fundament für Lehre und Forschung. Eines, das die Weichen stellt, um im internationalen Wettbewerb […]
WeiterlesenHacker/Domke zum Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit
Domke: Pressefreiheit ist wichtiger denn je Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Die Herabstufung Deutschlands im Ranking der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen zeigt, dass der […]
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