Im Anschluss an die Beratungen des FDP-Präsidiums gaben der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und der Spitzenkandidat der FDP Schleswig-Holstein Dr. Bernd Buchholz das folgende gemeinsame Statement ab: Christian Lindner: Die Freien Demokraten […]
WeiterlesenLINK: Die EU muss wehrhaft sein
Zum morgigen Europatag erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Spätestens der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ruft allen in Erinnerung: Frieden in Europa ist eine historische Leistung, […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Flüchtlinge sollen helfen, Kriegsverbrechen aufzuklären
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Bild am Sonntag“ den folgenden Beitrag: Deutschland hat eine besondere Verantwortung für Kriegsverbrechen. Denn im Zweiten Weltkrieg haben wir […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Ich wünsche mir einen globalen Klima-Klub
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Welt am Sonntag“ das folgende Interview: Frage: Die FDP ist in der Regierung und ein staatliches Ausgabenprogramm jagt das andere. […]
WeiterlesenDÜRR: Wert des Friedens niemals vergessen
Zum Tag der Befreiung erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Der 8. Mai markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, Völkermord und dem Grauen des Krieges. […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Mikrodarlehen für Existenzgründer leisten einen wertvollen Beitrag
Zur Neuauflage des „Mikrodarlehens“ für Existenzgründer und Unternehmensnachfolgen kommentiert der startup-politische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff: „Ich begrüße sehr, dass diese Gründerhilfe neu aufgesetzt wird. Wir müssen die Menschen, die […]
WeiterlesenBayern: KÖRBER zu den Ergebnissen des ORH zum Zukunftsmuseum in Nürnberg – Das stinkt alles zum Himmel
Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hat Prüfungsergebnisse zum Zukunftsmuseum in Nürnberg veröffentlicht. Demnach werde die Zweigstelle des Deutschen Museums den Freistaat bis zum Jahr 2044 voraussichtlich 200 Millionen Euro kosten. […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER: Nancy Faeser hat klaren politischen Kompass
Gratulation zur Wiederwahl als SPD-Vorsitzende Freie Demokraten stehen weiter für konstruktiven Dialog bereit Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat Nancy Faeser zu deren Wiederwahl als hessische SPD-Vorsitzende […]
WeiterlesenBrandenburg: Mindeststandards für die Internetversorgung bringen den ländlichen Raum nach vorne
Die Bundesregierung hat in dieser Woche verbindliche Mindeststandards für die Internetversorgung auf den Weg gebracht. Das bringt insbesondere den ländlichen Raum nach vorne, lobt der digitalpolitischer Sprecher der FDP Brandenburg, […]
WeiterlesenBeziehungen pflegen, stärken und vertiefen – Parlamentarischer Freundeskreis Niedersachsen-Taiwan gegründet
Fraktionsübergreifend haben am vergangenen Montag im Beisein des Repräsentanten Taiwans in Deutschland, Herrn Prof Dr. Jhy-Wey Shieh, und des Generaldirektors des Hamburger Büros der Taipeh Vertretung in Deutschland, Herrn Yu-Shun Chen […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Finanzierung des Neun-Euro-Tickets wird auf solide Füße gestellt
Zur geplanten Einführung des Neun-Euro-Tickets äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff: „Die Kritik von Wirtschaftsminister Meyer am Neun-Euro-Ticket macht schon stutzig. Bundesminister Wissing hat sehr deutlich gemacht, […]
WeiterlesenThüringen: Verkaufsoffene Sonntage sind wichtig, um Wettbewerbsnachteile auszugleichen
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag unterstützen die Forderung der Industrie- und Handelskammer Erfurt sowie des Erfurter Citymanagements nach einer Anpassung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich als […]
WeiterlesenSaarland: Landesregierung muss die Finanzkraft der Kommunen schnell stärken
Die FDP Saar fordert die saarländische Landesregierung auf, die Finanzkraft der Kommunen schnell zu stärken, damit diese ihre Aufgaben weiterhin erledigen und zukunftsgerichtet investieren können. Dazu der finanzpolitische Sprecher Roland […]
WeiterlesenWISSING-Gastbeitrag: Digital only ist unsere Zukunft.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales Dr. Volker Wissing schrieb für das „Handelsblatt“ (Freitag-Ausgabe) und für „Handelsblatt Online“ den folgenden Gastbeitrag: Wir starten Recherchen auf Wikipedia, wir organisieren schnelle Einkäufe über […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Lucha muss Flickenteppich bei Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vermeiden
Sicherstellung der pflegerischen und medizinischen Versorgung muss im Vordergrund stehen Zur Meldung, wonach knapp zwei Monate nach Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Behörden im Südwesten noch keine Bußgelder gegen ungeimpfte Beschäftigte […]
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