„Beste Bildung ist weltweit der Schlüssel zu Chancengerechtigkeit und sozialem Aufstieg. Gerade in Krisenzeiten muss das Recht auf Bildung geschützt werden. Es darf nicht sein, dass beispielsweise in Uganda viele […]
WeiterlesenFDP begrüßt Urteil zu 2G
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar, Angelika Hießerich-Peter begrüßt das Urteil, 2G für den Einzelhandel aufzuheben: „Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist sehr zu begrüßen. Das sollte zum Anlass genommen werden, […]
WeiterlesenFDP Mittelsachsen unterstützt Kubicki
Der Vorstand des FDP-Kreisverbandes Mittelsachsen unterstützt den Gruppenantrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki mit gut 30 weiteren Abgeordneten der FDP- und der Unionsfraktion, der sich gegen eine allgemeine Impfpflicht richtet. Die Ablehnung der allgemeinen Impfpflicht wird […]
WeiterlesenWissing: Digitalisierung muss Vorrang haben
Schnelles Internet, neuster Mobilfunkstandard, Modernisierung des Verkehrs – dafür setzt sich Volker Wissing als Minister für Digitales und Verkehr ein. Dabei sieht er die Digitalisierung als Grundlage für die Zukunft, […]
WeiterlesenBonath und Karrais: Weckruf der Industrie muss endlich gehört werden
Landesregierung verschläft beim Thema Wasserstoff die Zukunft Zur Forderung des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertages BWIHK, dass die Landesregierung endlich mehr Tempo und Planungssicherheit beim Thema Wasserstoff sicherstellen müsse, sagte der […]
WeiterlesenBonath: Die durch staatliche Vorgaben erzeugten Rekordpreise können wir uns nicht mehr leisten
Die frühere Abschaffung der EEG-Umlage ist eine schnelle und unbürokratische Hilfe Medienberichten zufolge erwägt die Ampel-Koalition wegen der hohen Energiepreise die Abschaffung der EEG-Umlage noch vor dem ursprünglich zum 1. […]
WeiterlesenThüringen: Scheuklappen absetzen und 2G-Regel im Einzelhandel kippen!
Freie Demokraten: Thüringen soll dem Beispiel von Bayern und Niedersachsen folgen Thüringen soll schnellstmöglich dem Beispiel seiner Nachbarländer Bayern und Niedersachsen folgen und die 2G-Regel im Einzelhandel aussetzen. Das fordern […]
WeiterlesenThüringer Landtag beschließt Anhörung: Schulen mehr Selbstverantwortung ermöglichen
Freie Demokraten wollen Handlungsfähigkeit der Schulleitungen verbessern Der Antrag der Freien Demokraten, Schulen mehr Selbstverantwortung zu ermöglichen, wird Gegenstand einer Anhörung im Thüringer Landtag. Das hat heute der Bildungsausschuss beschlossen. […]
WeiterlesenBaden-Württenberg: VGH-Urteil zu Coronapolitik Warnschuss für Kretschmann
Ministerpräsident muss einsehen, dass er nicht rein willkürlich Corona-Politik betreiben kann Zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, die weitreichenden Einschränkungen für Ungeimpfte durch die Entkopplung der Alarmstufe II von der Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz widersprächen […]
WeiterlesenDjir-Sarai: „Kein Grund, die Maßnahmen weiter zu verschärfen“
Verschärfungen der Coronamaßnahmen sind laut dem designierten FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai trotz steigender Zahlen nicht angebracht. Bei der Impfpflicht sieht er keinen Zeitdruck. Berlin Die Virusvariante Omikron treibt die Coronazahlen in Deutschland weiter steil […]
WeiterlesenAG Corona Evidenz stellt Antrag gegen eine Impfpflicht!
Die AG Corona Evidenz (Untergliederung des LFA NRW) hat einen Antrag gegen eine Impfpflicht, gegen 2 G und für Freiheit und Selbstbestimmung verfasst! Dieser Antrag ist vor allem im Hinblick […]
WeiterlesenFreiheitsrechte in der Pandemie: Wofür steht die FDP in NRW?
Jürgen Zurheide spricht in Düsseldorf mit Christof Rasche (FDP), Fraktionsvorsitzender NRW, über das Thema: „Freiheitsrechte in der Pandemie: Wofür steht die FDP? https://www.ardmediathek.de/video/westpol-eins-zu-eins/freiheitsrechte-in-der-pandemie-wofuer-steht-die-fdp/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWYzOTk1MmVmLTc5YzYtNGUzNC1hYjY0LTg0OGQ0MjIzNjdkZQ/
WeiterlesenBaden-Württemberg: 2G im Einzelhandel und Sperrstunde in der Gastronomie müssen abgeschafft werden
Prof. Dr. Erik Schweickert, zuständig für die Themenfelder Einzelhandel und Gastronomie innerhalb der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, äußert sich im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag zu zukünftigen Corona-Regelungen: „Einheitlichkeit, […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Die Bedingungen müssen stimmen!
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Wirtschaftswoche“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Daniel Goffart und Max Haerder: Frage: Herr Dürr, kommt Ihnen der folgende Satz bekannt vor: „Es gibt […]
WeiterlesenThüringen: Genesene nicht benachteiligen!
Die vom Robert-Koch-Institut empfohlene Verkürzung des Genesenstatus von 180 auf 90 Tage erachte ich als ungerechtfertigten Schnellschuss. Die damit verknüpfte Absicht ist, den Schutz der vulnerablen Gruppen weiter zu erhöhen. Dafür […]
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