WOLFGANG KUBICKI: “Ich bin dezidiert gegen eine Maskenpflicht!” I WELT Interview Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich dafür ausgesprochen, auch die Maskenpflicht aufzuheben. «Aus meiner Sicht gibt es keine […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Der Beschluss zur Rückkehr zur Normalität ist ein historischer Tag
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten eines Stufenplans zur schrittweisen Rücknahme von Corona-Einschränkungen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach nunmehr zwei Jahren Pandemie und deren Bekämpfung ist dieser Beschluss […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik
FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik Zu den am 19. März im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes auslaufenden Corona-Maßnahmen äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin:
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin: „Mehr als eine ganze Woche lässt der rot-grün-rote Senat die 2G-Regelung im Einzelhandel in Kraft, obwohl […]
WeiterlesenBayern: HAGEN fordert Rückkehr zur Normalität
Zur heutigen Regierungserklärung von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat Martin Hagen, Fraktionsvorsitzender der Landtags-FDP, folgende Rede gehalten: „Verehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst muss ich das Zerrbild korrigieren, das Gesundheitsminister Holetschek hier […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern schnelle Rückkehr zur Normalität
Gesundheitssystem ist Gradmesser und stabil Nicht angemessene Maßnahmen müssen beendet werden In der Gastronomie kann umgehend gelockert werden René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Blick […]
WeiterlesenThüringen: Weitreichende Lockerungen sind in Thüringen schon jetzt möglich
Thomas L. Kemmerich: Landesregierung muss Einschränkungen zurücknehmen In Thüringen sind wenigstens drei konkrete Öffnungsschritte überfällig. Ob und wann es dazu kommt, hängt nicht von der Beschlussfassung der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch […]
WeiterlesenThüringen: Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kann endlich beginnen
Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kann endlich beginnen Bund bestätigt Wirtschaftlichkeit des Projekts / Jetzt liegt es an der Landesregierung, konkrete Planungsschritte einzuleiten Heute hat das Bundesministerium für Verkehr trotz gestiegener Kosten […]
WeiterlesenHessen: Aussetzung der Schuldenbremse war unnötig
Marion Schardt-Sauer: Aussetzung der Schuldenbremse war unnötig Positive Steuerentwicklung bestätigt Freie Demokraten in ihrer Kritik Haushaltsrechtliche Notlage ist überflüssig Zeitpunkt der Veröffentlichung ist diskussionswürdig Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion […]
WeiterlesenHamburg: Senat muss Geltungsdauer des Corona-Genesenennachweise anpassen
Senat muss Geltungsdauer des Corona-Genesenennachweise anpassen Zu einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg, das einer Klage im Eilverfahren gegen die Verkürzung der Geltungsdauer eines Genesenennachweises von sechs Monaten auf 90 Tage […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Statement: Öffnungsschritte sind möglich und nötig!
Im Anschluss an die digitalen Beratungen des Präsidiums und des Bundesvorstands der Freien Demokraten gab der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai folgendes Statement ab: Die Coronapandemie hat uns als Gesellschaft viel […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Einschränkende Maßnahmen müssen Schritt für Schritt zurückgenommen werden
Zur Expertenanhörung heute im Sozialausschuss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Rückmeldungen der Expertinnen und Experten zur aktuellen Corona-Lage im Land bestätigen uns in unserem Kurs, dass die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Die Corona-Regeln müssen nun in einen Sinkflug übergehen
Zum Frühlingsanfang wollen wir den Bürgern wieder alle Rechte zurückgeben Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert anlässlich der an diesem Mittwoch anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz zum Frühjahr hin einen Sinkflug […]
WeiterlesenThüringen: Wolfsmanagement – Auch Weidetiere sind schützenswerte Tiere
Freie Demokraten: Interessenabwägung darf nicht einseitig zu Lasten der Bauern gehen #WolfbleibtWolf. Unter diesem Hashtag hat der Thüringer Bauernverband heute einen Hilferuf bei Twitter veröffentlicht. Die Landwirte beklagen, dass die […]
WeiterlesenStephan Holowaty: Cyberkriminelle gefährden Menschenleben
Zu den Berichten über zunehmende Cyberangriffe auch auf Kommunen erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Wir Freie Demokraten setzen uns für einen entschlossenen Kampf gegen Cyberkriminelle ein. Cyberangriffe sind […]
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