Schlüssel für bezahlbaren Wohnraum liegt in größerem Angebot Friedrich Haag, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, kommentiert die Äußerung von Ministerpräsident Kretschmann zu mehr kommunalem Grundbesitz als Möglichkeit für bezahlbaren Wohnraum: „Leider […]
WeiterlesenBonath: Die Landesregierung riskiert die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Stromversorgung im Land
Sie hat es bis heute versäumt den Strombedarf realistisch einzuschätzen Zur Meldung, dass eine Studie im Auftrag des Verbands für Energie- und Wasserwirtschaft (VfEW) zu dem Ergebnis kommt, dass der […]
WeiterlesenMontag: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht
Robert-Martin Montag: Das Androhen von Bußgeldern kann eine Kündigungswelle in der Pflege nach sich ziehen Der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag spricht sich gegen eine allgemeine Impfpflicht […]
WeiterlesenHaag: Bei synthetischen Kraftstoffen endlich in die Umsetzung kommen
Haag: Bei synthetischen Kraftstoffen endlich in die Umsetzung kommen Bereits vor zwei Jahren hat das Verkehrsministerium Ergebnisse einer Studie vorgelegt Im Zusammenhang mit der Pressekonferenz des Verkehrsministeriums zur Förderung einer […]
WeiterlesenFDP-Aktiv nun auf Signal
Ab sofort steht uns ein Gruppen-Chat zur Verfügung in der Sie aktiv Fragen stellen und mitdiskutieren können Nutzen Sie gerne unsern Einladungslink: Vollständiger Einladungslink: https://signal.group/#CjQKIKjO1jlAdA5vprGmushX6eJ301SyurWgx47Yyh4KmjVpEhCMQg0yWlRwDLbjfrLW1Eha
WeiterlesenFDP-Kruse: Endlich zurück zur Normalität: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden
Anlässlich der Ergebnisse der MPK erklärt Michael Kruse, FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden “Es ist richtig, dass wir zeitnah die Corona-Beschränkungen weitestgehend aufheben und in die Normalität […]
WeiterlesenROCK: Freiheitsrechte nicht auf Vorrat einschränken
Freie Demokraten fordern Mut zu Lockerungen. Landtage müssen über niedrigschwellige Maßnahmen entscheiden – Freiheitsrechte nicht auf Vorrat einschränken ! René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat nach […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen
Torsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen – Pandemiebedingte Freiheitsbeschränkungen streichen (Berlin/Dresden/16.02.2022) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute […]
WeiterlesenDÜRR: Freue mich, dass Ministerpräsidenten Kurs der FDP-Fraktion eingeschlagen haben!
Zu den Ergebnissen der heutigen Bund-Länder-Konferenz erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: Freue mich, dass Ministerpräsidenten Kurs der FDP-Fraktion eingeschlagen haben! „Glücklicherweise haben wir den Scheitelpunkt der Omikron-Welle erreicht und verzeichnen […]
WeiterlesenHAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern
HAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern Die FDP-Fraktion beantragt heute im Bayerischen Landtag das Ende der epidemischen Lage in Bayern: „Der Landtag stellt fest, dass die konkrete Gefahr […]
WeiterlesenBayern: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben
THOMAE: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben Zur Ministerpräsidentenkonferenz erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Bayern und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Stephan Thomae: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die […]
WeiterlesenThüringen: Lockerungen sind richtig, erfolgen aber zu spät
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Landesregierung fügt sich lediglich in das Unvermeidliche Bereits am Freitag soll der Einzelhandel in Thüringen wieder für alle Kunden frei zugänglich werden. Die Landesregierung hat weitere […]
WeiterlesenFISCHBACH: Schulen bei Lockerungen nicht schon wieder vergessen
Die bayerische Staatsregierung hat am Dienstag Lockerungen der Corona-Regeln angekündigt. Heute entscheidet zudem die Bund-Länder-Konferenz über einen etappenweisen Ausstieg aus den Auflagen. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag […]
WeiterlesenFDP Dresden: Allgemeine Impfpflicht: Notwendigkeit oder Nötigung?
(Dresden, 15. Februar 2022) Die FDP Dresden belebt ihr Diskussionsformat Zwischentöne wieder. Am 23. Februar diskutieren die Freien Demokraten ab 20 Uhr im Programmkino Ost in Striesen über eine mögliche […]
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