Anlässlich des Ausscheidens von Herrn Dr. Volker Wissing aus dem Amt des FDP-Generalsekretärs gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner heute folgendes Statement ab: Volker Wissing, unser Generalsekretär, ist aus seinem Amt ausgeschieden. […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Dennys Bornhöft zu “Impfturbo zünden”
In seiner Rede zu TOP 21+26 (Impfturbo zünden – Corona-Impfungen zu den Menschen bringen und barrierefrei ermöglichen und Mehr Transparenz im Infektionsgeschehen erlangen) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Linke-Mitgliederentscheid bezüglich des Koalitionsvertrags:
Die Linken werden ihren Wählerinnen und Wählern nun erklären müssen, warum sie vor dem Wahlkampf für einen Volksentscheid geworben haben, den sie nun in einer gemeinsamen Koalition mit Franziska Giffey […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neue Coronaverordnung korrigiert Chaos um Testpflichten und schafft Klarheit für Gastronomie
Prof. Dr. Erik Schweickert, tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die neue Corona-Verordnung der Landesregierung: „Nach zwei Wochen korrigiert die Landesregierung nun endlich ihr Verordnungschaos und definiert eindeutig, wann geimpfte Personen […]
WeiterlesenNeue Aufgaben im Bundestag für die FDP-Abgeordneten aus Hamburg, Michael Kruse und Ria Schröder
Die Hamburger FDP-Bundestagsabgeordneten Michael Kruse und Ria Schröder haben in der vergangenen Woche wichtige Sprecherfunktionen für die FDP-Bundestagsfraktion übernommen. Michael Kruse wurde zum energiepolitischen Sprecher ernannt, damit wird er Mitglied […]
WeiterlesenHamburg: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein — Eine Million Euro anstelle einer Schwimmlernoffensive!
Dazu Katarina Blume, Stellvertretende Landesvorsitzende FDP Hamburg und Fachsprecherin Sport: „Mit der Verlängerung des Förderprogramms Schwimmen in 2022 verkennt die Rot/ Grüne Koalition die eigentliche Problematik rund um die Schwimmfähigkeit […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: AfD nutzt parlamentarische Demokratie nur für ihre eigenen Spielchen
Zur Wiederbenennung des AfD-Abgeordneten für den Vorsitz im Ausschuss für Recht und Verfassung des Landtags von Sachsen-Anhalt, erklärte Gudio Kosmehl, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP am Freitag in Magdeburg: „Die Wiederberufung […]
WeiterlesenThüringen: Niederlassung von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern wird gefördert
Auf Initiative der FDP wird in Thüringen ein deutschlandweit einmaliges Förderinstrument zur Stärkung des ländlichen Raums beschlossen Die Förderung der Niederlassung von Ärzten im ländlichen Raum wird nach dem Auslaufen […]
WeiterlesenROCK: 2G-Regel ist Booster für den Onlinehandel
Urteil aus Niedersachsen bestätigt Kritik 2G-Regel für den Einzelhandel ist nicht verhältnismäßig Freie Demokraten fordert Streichung der Regelung aus der Verordnung „Auch in Hessen sollte wieder ohne Impfpass und Bändchen […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Ich bin unschlüssig bei der Impfpflicht
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Jürgen Klöckner und Thomas Sigmund.: Frage: Herr Dürr, der Auftakt der Ampel steht im Zeichen der […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Landtag debattiert über Haushaltsentwurf 2022
Philipp Fernis: Innovation und Fortschritt bleiben Leitlinien der Koalition Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Donnerstag erstmals über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 debattiert. Dazu sagt der Vorsitzende […]
WeiterlesenHessen: Verfassungsschutz glich einem Sauhaufen
Schlechte Kommunikation im Landesamt für VerfassungsschutzBeschäftigte müssen Mindestmaß an Zusammenhängen kennenStärkere Fokussierung auf Personen erforderlich WIESBADEN – Stefan MÜLLER, Obmann der Freien Demokraten im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss zum Mordfall […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Stefan Birkner zur OVG-Entscheidung zu 2G im Einzelhandel
zu der Entscheidung dses OVG Lüneburg, die 2G-Regel im Einzelhandel zu kippen, kommentiert der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Ich begrüße die Entscheidung des OVG Lüneburg ausdrücklich, denn sie […]
WeiterlesenOVG kippt 2G-Regelung im Einzelhandel
Freie Demokraten: Auch Thüringen muss die Corona-Verordnung anpassen! Das OVG Lüneburg hat die 2G-Regeln im niedersächsischen Einzelhandel außer Kraft gesetzt. Der Beschluss ist unanfechtbar. Die Freien Demokraten fordern die Thüringer Landesregierung […]
WeiterlesenLindner genehmigt 2,2 Mrd. € zusätzlich, um Impfstoffknappheit zu verhindern.
Um #Impfstoffknappheit zu verhindern, hat unser Bundesfinanzminister Christian Lindner und der Haushaltsausschuss des Bundestags kurzfristig Mittel für zusätzliche Bestellungen mobilisiert, damit Gesundheitsminister Karl Lauterbach agieren kann und neuen #Impfstoff beschaffen […]
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