Freie Demokraten: Präzise Daten sind eine wichtige Entscheidungsgrundlage – und sie helfen dabei, Polemik zu entkräften Eine Impfquote von rund 63 % in Thüringen bedeutet keineswegs, dass noch 37 % […]
WeiterlesenERLIN: Sibylle Meister zum Jahresbericht des Berliner Rechnungshofs:
„Der Rechnungshof weist erneut darauf hin, dass es dem rot-grün-roten Senat an einer soliden Haushaltsführung mangelt. Er nimmt Kredite unter dem Vorwand, die Pandemie und ihre Folgen zu bekämpfen und […]
WeiterlesenLINDNER-Rede auf dem Bundesparteitag der Freien Demokraten
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hielt auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der Freien Demokraten am 05.12. 2021 in Berlin folgende Rede: Vor etwas mehr als zwei Monaten sind wir hier für unseren […]
WeiterlesenFangen wir an ! – BPT21
Rede des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner beim außerordentlichen Bundesparteitag 2021 zur Einbringung des Koalitionsvertrages. Rede des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner beim außerordentlichen Bundesparteitag 2021 zur Einbringung des Koalitionsvertrages. #FangenWirAn #BPT21 Heute können […]
WeiterlesenFDP will mehr Aufklärung über Antiköpertherapie: „Weiteres Puzzleteil in der Pandemiebekämpfung“
Einen breiteren Einsatz und mehr öffentliche Aufklärung über die Antikörpertherapie gegen Covid-19 fordert Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. „Die Zulassung der Antikörpertherapie ist ein weiteres Puzzleteil im Kampf […]
WeiterlesenMehr Recht auf #Selbstbestimmung!“ | Prêt-À-Portrait von Katrin Helling-Plahr
Kern: Bürokratischer Gegenwind für die Schulleitungen in BW anstelle von Rückenwind für Schülerinnen und Schüler
Schulleiterinnen und Schuleiter im Land fühlen sich nicht ausreichend informiert, unterstützt und zeitlich nicht in der Lage, das Programm Rückenwind adäquat umzusetzen Zu der Umfrage unter Schulleitern des VBE, wonach […]
WeiterlesenRülke & Birkner kommentieren 2G-Plus und Gastronomie
Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die angekündigte 2G+-Pflicht für die Gastronomie in Baden-Württemberg: „Die 2G+Pflicht ist für die Gastronomie schlimmer als ein Lockdown. Das […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur Ankündigung, geboosterte Personen von der 2G-Plus-Regel auszunehmen
Die Sprecherin der Staatskanzlei forderte während der heutigen Landespressekonferenz das Sozialministerium auf, per Pressemitteilung eine „Duldung“ auszusprechen, damit Personen mit Booster-Impfung bis zum Inkrafttreten der nächsten Corona-Verordnung von den 2G-Plus-Tests […]
WeiterlesenChristopher Vogt: Ein bundesweiter Lockdown für alle konnte verhindert werden
Zu den Ergebnissen der Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz und den weiteren Maßnahmen für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Es war unser erklärter Wille, dass es keinen bundesweiten Lockdown […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Es muss ein Aufstiegsangebot geben
FDP-Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger gab der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Pitt von Bebenburg. Frage: Frau Stark-Watzinger, im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien heißt es: „Kinder verdienen beste Bildung.“ Wie […]
WeiterlesenAmpel-Regierung: Hessel und Sattelberger sollen Parlamentarische Staatssekretäre werden
Die bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten Katja Hessel (49) und Thomas Sattelberger (72) sollen der künftigen Bundesregierung als Parlamentarische Staatssekretäre angehören. Hessel soll dieses Amt im Bundesfinanzministerium bekleiden, Sattelberger im Bundesministerium für Bildung […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Senat muss schnell für Kinderimpfungen sorgen
Impfungen von Kindern zwischen fünf und elf Jahren können schon Mitte Dezember in Hamburg beginnen. Dazu der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Endlich steht ein Corona-Impfstoff für Kinder zwischen fünf und […]
WeiterlesenThüringen: Nur in jedem zweiten Heim wurde bisher geboostert
Freie Demokraten: Impfkampagne muss konsequenter auf Priorisierung setzen Nur in jeder zweiten der 330 Thüringer Pflegeeinrichtungen wurden bisher Auffrischungsimpfungen vorgenommen. Das geht aus einer Auflistung des Corona-Krisenstabs der Landeregierung hervor. […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Verletzung einer Impfpflicht könnte mit Bußgeld geahndet werden
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellten Markus Decker und Eva Quadbeck: Frage: Herr Buschmann, das Bundesverfassungsgericht […]
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