Impfungen von Kindern zwischen fünf und elf Jahren können schon Mitte Dezember in Hamburg beginnen. Dazu der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Endlich steht ein Corona-Impfstoff für Kinder zwischen fünf und […]
WeiterlesenThüringen: Nur in jedem zweiten Heim wurde bisher geboostert
Freie Demokraten: Impfkampagne muss konsequenter auf Priorisierung setzen Nur in jeder zweiten der 330 Thüringer Pflegeeinrichtungen wurden bisher Auffrischungsimpfungen vorgenommen. Das geht aus einer Auflistung des Corona-Krisenstabs der Landeregierung hervor. […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Verletzung einer Impfpflicht könnte mit Bußgeld geahndet werden
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellten Markus Decker und Eva Quadbeck: Frage: Herr Buschmann, das Bundesverfassungsgericht […]
WeiterlesenWelt-Aids-Tag zeigt: Es gibt nicht nur Corona
Informationen, Schutzmöglichkeiten, medizinische Behandlung und Unterstützung sind weiterhin unerlässlich Zum heutigen Welt-Aids-Tag, der im Jahr 2021 unter dem Motto „Ungleichheiten beenden. Aids beenden. Pandemien beenden.“ stattfindet, sagte der gesundheitspolitische Sprecher […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Stationierung russischer Soldaten wird als Eskalation aufgefasst
Zum NATO-Außenministertreffen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Die Stationierung von etwa 90 000 russischen Soldaten nur 300 Kilometer entfernt von der ukrainischen Grenze wird von den Nachbarstaaten als […]
WeiterlesenThüringen: Das Recht auf Bildung erfordert pandemiefeste Angebote
Was der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts für die aktuelle Debatten in Thüringen bedeutet Erstmals in der deutschen Rechtsgeschichte hat das Bundesverfassungsgericht heute das Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat […]
WeiterlesenJung: Klagerücknahme sollte Aufhebung der Fahrverbotszone Stuttgart folgen
Dauerhafte Einhaltung bedeutet Ende der Sanktionen Zur Meldung, wonach die so genannte Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihren Vollstreckungsantrag vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart für erledigt erklärt und das Land daraufhin seine Vollstreckungsabwehrklage […]
Weiterlesen13-Punkte-Programm für Thüringens Justiz
Personalsituation verschärft sich / Freie Demokraten starten Initiative im Thüringer Landtag Noch immer wissen die mehr als 170 Bediensteten der JVA Hohenleuben nicht, ob bzw. wann sie in die gemeinsam […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Ampel-Pläne dienen als Maßstab für Digitalisierung im Land
Karrais: Ampel-Pläne dienen als Maßstab für Digitalisierung im Land Ambitionslosigkeit von Grün-Schwarz wird im Vergleich zu Ampel deutlich Zum Zustand der Digitalisierung in Baden-Württemberg und mangelnder Unterstützung der Kommunen durch […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Impf- und Boosterkampagne massiv vorantreiben
Zur Debatte über die Corona-Maßnahmen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die derzeitige Corona-Lage ist äußerst besorgniserregend. Das gilt auch mit Blick auf die Virusvariante Omikron, die bereits […]
WeiterlesenKluckert zu den Impfangeboten in Berlin
„Die Impfbereitschaft in der Hauptstadt nimmt immer weiter zu – was sehr erfreulich ist – doch bleibt das Impfangebot dafür zu gering. Lange Schlangen vor den Impfzentren, Termine erst wieder […]
WeiterlesenChristopher Vogt zu „Stärkung der politischen Bildung in der Schule”
Schleswig-Holstein: In seiner Rede zu TOP 34+35 (Bericht zur Stärkung der politischen Bildung in der Schule und Bericht des Landesbeauftragten für politische Bildung) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: […]
WeiterlesenMichael Theurer (FDP): „Jens Spahn hat für große Verunsicherung gesorgt.“
NDS: Statement Stefan Birkner zu den Äußerungen von Bernd Althusmann hinsichtlich der weiteren Pandemie-Bekämpfung
zu den heute in der HAZ veröffentlichten Äußerungen des stellvertretenden Ministerpräsidenten, Bernd Althusmann, zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Über die Presse […]
WeiterlesenThüringen: Hilfen müssen sehr schnell fließen
Die angekündigten Entschädigungsleistungen für Handel, Gewerbe und Gastronomie müssen sehr schnell fließen. Das verlangen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP: „Viele Anspruchsberechtigte […]
Weiterlesen