Zum Jahresbericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Manuel Höferlin: „Der Lagebericht des BSI bestätigt einmal mehr […]
WeiterlesenThüringen: Probleme nicht auf Schulen abwälzen
Heute hat der Thüringer Landtag über Corona-Tests an Schulen debattiert. Dazu erklärt Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der Freien Demokraten: „Völlig unverständlich ist, dass wir einerseits über eine Testpflicht in Schulen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Weg frei für synthetische Kraftstoffe!
Klimaschutz auch im Fahrzeugbestand Im Zusammenhang mit der Debatte des Antrags der FDP/DVP-Fraktion „Modellprojekt zum Einsatz synthetischer Kraftstoffe für tatsächlichen Klimaschutz“ (Drucksache 17/200) sagte das Mitglied im Verkehrsausschuss Friedrich Haag: “Ich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Mobilität durch Innovationen und Wettbewerb bezahlbar halten
Klares Nein zu einem ideologischen Kulturkampf gegen das Auto Im Zusammenhang mit einer aktuellen Debatte im Landtag von Baden-Württemberg mit dem Titel „Bezahlbare Mobilität für die Bürger in Baden-Württemberg“ sagte […]
WeiterlesenCorona-Regeln: Christian Lindner erklärt, ob die Pandemie-Gesetze bald enden
Was wird die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und der FDP für Deutschland und ganz konkret für unseren Alltag bedeuten? Wie teuer wird unser Leben? Fragen, die FDP-Chef Christian Lindner (42) […]
WeiterlesenBayern: Ausnahmezustand darf niemals Dauerzustand werden
Bayerns Staatsregierung reagiert verhalten auf den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Spahn, die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen zu lassen. Dazu erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Aus dem Ausnahmezustand darf niemals […]
WeiterlesenSaarland: Rechtsanspruch auf Ganztagsgrundschulen – Hilfen für Kommunen reichen nicht!
Der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsgrundschulplatz ist aus Sicht der FDP ein wichtiges familienpolitisches Signal. Nach wie vor würden aus Sicht der familienpolitischen Sprecherin Heike Müller fehlende Betreuungsmöglichkeiten die Aufnahme einer […]
WeiterlesenThüringer Bauern dürfen hoffen
Landtagsausschuss befürwortet Initiative der FDP zur ökologisch sinnvollen Grünland-Bewirtschaftung Wenn Ministerpräsident Bodo Ramelow am 1. November sein Amt als Präsident des Bundesrats antritt, wird er sogleich einen konkreten Arbeitsauftrag des […]
WeiterlesenBERLIN: Paul Fresdorf zu den fehlenden Ganztagsbetreuungsplätzen in Berlin:
„Die Zahlen der Studie des Deutschen Jugendinstitut zeigen, wie prekär die Situation an den Berliner Schulen ist. Es ist schlichtweg zu wenig Personal vorhanden, um den Bedarf an Ganztagsbetreuung für […]
WeiterlesenBerlin: Wohnungsneubau
BERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Wohnungsneubau in Berlin: „Die Tatsache, dass die städtischen Wohnungsbaugesellschaften es nicht schaffen, ihre zugesagten Wohnungskontingente fertigzustellen, zeigt, […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Die Ampel-Koalition muss eine Regierung der Mitte begründen
Zu den Ergebnissen der heutigen Beratungen des FDP-Bundesvorstands mit der FDP-Bundestagsfraktion gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner folgendes Statement ab: Wir haben im Bundesvorstand der FDP und in der Fraktion der […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Die FDP bleibt Anwalt der bürgerlichen Mitte
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) und „faz.net“ den folgenden Gastbeitrag: Aus der Mitte der Gesellschaft heraus gibt es einen großen Wunsch nach Erneuerung in unserem […]
WeiterlesenThüringen: Debatte um Tests an Schulen greift zu kurz
Debatte um Tests an Schulen greift zu kurz Freie Demokraten: Thüringen braucht pandemiefeste Bildungsangebote Die teils sehr heftig geführte Debatte um Corona-Tests und Quarantäne-Fälle an Schulen greift bislang zu kurz. […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Diese Chance wollen wir nicht verstreichen lassen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Bild am Sonntag“ und „Bild.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Roman Eichinger und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Lindner, 2017 haben Sie die Koalitionsverhandlungen mit dem […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki – Die Grünen können nicht alle Ministerien besetzen | WELT Interview
FDP-Vize Wolfgang Kubicki äußert sich zufrieden über die Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen. „Wir sind auf einem gemeinsamen Weg und werden den Weg auch zu Ende gehen“, sagte er im […]
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