Nach der Chance auf eine Ampelkoalition im Südwesten schauen viele auf die FDP, auch im Bund. Doch Parteichef Christian Lindner ziert sich – und teilt gegen die Union aus. Nach […]
WeiterlesenLindner sieht ganz neue Möglichkeiten
Der FDP-Chef gilt nun wieder als unangefochten / Debatte um Ampelkoalitionen passt ins Kalkül. Die Liberalen im Bund zeigten sich am Wahlabend ziemlich, aber nicht rundum zufrieden. Einerseits war da […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner fordert Corona-Impfgarantie
FDP-Chef Christian Lindner verlangt eine Impfgarantie für alle Bürger bis zum Beginn der Sommerferien. Dafür müsse es beim Impfgipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs am kommenden Mittwoch handfeste […]
WeiterlesenLandtagswahl: Regiert in Baden-Württemberg bald Deutschlands erste „Limetten-Koalition“?
CDU und SPD droht in Baden-Württemberg ein Wahldebakel. Grüne und FDP erwarten dagegen sehr starke Ergebnisse – so stark, dass sie womöglich miteinander eine eigene Regierung bilden können. Grün-Gelb wäre […]
WeiterlesenBiker nicht pauschal verurteilen
Die FDP-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene gegen die Einführung von pauschalen Fahrverboten an Sonn- und Feiertagen für Motorräder zu positionieren. „Es sind nicht die durchschnittlichen Biker, die […]
WeiterlesenFDP fordert Impfgarantie bis zu den Sommerferien
BERLIN: Ein Impfangebot für alle bis zum Ende des Sommers hat die Kanzlerin versprochen. FDP-Chef Lindner verlangt mehr Tempo – und eine Zusage bereits für den Sommeranfang. FDP-Chef Christian Lindner […]
WeiterlesenUmfrage zur Landtagswahl: FDP ist im Aufwind und überholt die SPD
Stuttgart. Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg deuten alle Zeichen auf einen klaren Sieg der Grünen und eine schwere Schlappe für die CDU. Nach dem ZDF-«Politbarometer» vom Donnerstag können die […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Angela Merkel und die FDP, das passt nicht zusammen
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab „Spiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christoph Schult und Severin Weiland: Frage: Herr Wissing, am Sonntag sind Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Sie sind […]
WeiterlesenZusammenhalt der Gesellschaft nicht aus dem Blick verlieren
Gemeinsam mit dem arbeits- und sozialpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, tauschte sich die FDP Westerwald mit der Geschäftsführung der Zoth GmbH & Co. KG aus Westernohe über aktuelle Bedürfnisse […]
WeiterlesenSystemversagen der Regierung
Die Zwischenbilanz mehrerer Fraktionen im Wirecard-Untersuchungsausschuss fällt vernichtend aus: Der Skandal gehe nicht allein auf hohe kriminelle Energie Einzelner zurück, sondern auch auf gravierende Fehler von Behörden und Regierung. Von […]
WeiterlesenLiberale auf eigenen Wegen
Die Freien Demokraten werden vor der Bundestagswahl von CDU und CSU wieder umworben. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen hingegen andere Partner bereit. Im September geht es […]
WeiterlesenFDP fordert Maximum von zehn Jahren für Kanzleramtszeit
Die FDP will in den Bundestagswahlkampf ziehen – mit Forderungen nach einer Amtszeitbegrenzung für Kanzlerin oder Kanzler, einer großen Steuerreform sowie Einschnitten bei den Sozialausgaben. Einen entsprechenden Entwurf der Programmkommission wolle der FDP-Bundesvorstand am Montag […]
WeiterlesenVerluste mit den Gewinnen aus Vorjahren verrechnen
Der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für Handwerk und Einzelhandel, Manfred Todtenhausen, kritisiert die Bundesregierung für ihren Beschluss, ständig bürokratie- und missbrauchsanfällige Corona-Hilfsprogramme aufzulegen, anstatt die Verluste schnell und unbürokratisch mit den […]
WeiterlesenKanzleramt traut Bürgern zu wenig zu
Berlin (dts) – FDP-Chef Christian Lindner hat die Öffnungsstrategie des Bundes in der Coronakrise kritisiert. „Das CDU-geführte Kanzleramt traut den Menschen zu wenig zu“, sagte er der „Heilbronner Stimme“. Die […]
WeiterlesenFDP schlägt Sonderermittler in Maskenaffäre vor
Berlin (dts) – FDP-Chef Christian Lindner hat einen unabhängigen Sonderermittler ins Spiel gebracht, der den Beschaffungsprozess von Atemschutzmasken aufarbeiten soll. Man müsse auch schauen, was „auf der anderen Seite des […]
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