Die Corona-Pandemie bringt Deutschland an den Rand einer Rezession. Doch der Abstieg der deutschen Wirtschaft im internationalen Vergleich hat lange vor Corona begonnen. Die FDP kommt zu Beginn des Bundestagswahlkampfs […]
Weiterlesen„Einer betreut, der andere zahlt“ – Damit soll Schluss sein
Die FDP will ein umfangreiches familienrechtliches Reformpaket auf den Weg bringen. Der von Familienrechtsexpertin Katrin Helling-Plahr ausgearbeitete „Zehn-Punkte-Plan für ein modernes Familienrecht“, der WELT vorliegt, sieht weitreichende Reformen vor. Unter […]
WeiterlesenFDP-Fraktion im NRW-Landtag für Lockerungen ab dem 15. Februar
„Ab 1. März Restaurants, Friseure und Fitnessstudios öffnen“ Die FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag setzt sich für Lockerungen der Corona-Beschränkungen ab dem 15. Februar ein. „Angesichts der rückläufigen Inzidenzwerte benötigen wir […]
WeiterlesenDer GesundheitsTALK der FDP/DVP Fraktion: Zukunftsfragen unseres Gesundheitssystems
Gesundheit und Pflege sind weitaus mehr als Corona, auch wenn dieses Thema gerade alles überlagert. Die Fraktion der FDP/DVP lädt Sie ein, in unserer Woche der Gesundheits- und Pflegepolitik 2021 jeweils um […]
WeiterlesenFDP kritisiert Bildungsföderalismus
16 Bundesländer, 16 verschiedene Varianten von Schulpolitik: Die FDP findet das in der aktuellen Form vor allem mit Blick auf die Digitalisierung nicht mehr zeitgemäß – und mahnt mehr Zusammenarbeit […]
WeiterlesenFDP Forderung Gesundheitspolitik
Stand 03.02.2021 Gesund zu sein ist mit die beste Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Selbstbestimmung darf aber nicht enden, wenn Menschen medizinische Hilfe benötigen. Die Situation im Gesundheitswesen schränkt die […]
WeiterlesenFDP Forderung Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik
Stand 03.02.2021 Einwanderungspolitik: Deutschland ist ein Einwanderungsland – schon seit Jahren. So verschieden die Menschen sind, die zu uns kommen, so vielfältig ist auch ihre Motivation. Manche wollen hier studieren […]
WeiterlesenFDP Forderung Energiepolitik
Stand 03.02.2021 Für viele Menschen kommt Strom ganz selbstverständlich aus der Steckdose. Doch er ist nicht umsonst. Das merken Verbraucher immer stärker. Denn der Preis ist in den letzten Jahren […]
WeiterlesenFDP Forderung Sicherheitspolitik
Stand 03.02.2021 Durch Globalisierung und Digitalisierung sind Staaten heute vernetzter denn je. Dies eröffnet große Chancen für Frieden und Wohlstand. Freier Handel zwischen Staaten ermöglicht zum Beispiel günstigere Produkte und […]
WeiterlesenFDP Forderung Arbeitsmarktpolitik
Stand 03.02.2021 Die neue digitale Arbeitswelt („New Work“) bietet vielfältige Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbstständige und Unternehmen. Sie ermöglicht vor allem ein Mehr an individueller Freiheit und Selbstbestimmung. Diese […]
WeiterlesenFDP Forderung Bildungspolitik
Stand 03.02.2021 Ausgaben für Bildung deutlich erhöhen: Bildungsausgaben auf Top-5-Niveau der OECD-Staaten Wir Freie Demokraten wollen die Ausgaben für Bildung so erhöhen, dass – gemessen am Staatshaushalt – Deutschland zu […]
WeiterlesenFDP Forderung Rentenpolitik
Stand 03.02.2021 In Deutschland können wir uns über eine hohe Lebenserwartung freuen. Wir werden immer älter. Gleichzeitig sind viele Ältere heute länger fit und aktiv. Sie wollen ihren Erfahrungsschatz auch […]
WeiterlesenFDP Forderung Wirtschaftspolitik
Wirtschaft ist nicht alles. Aber ohne eine starke Wirtschaft ist alles nichts: Sie schafft Arbeitsplätze, so dass Menschen ihren Lebensunterhalt verdienen können. Sie sorgt für Steuereinnahmen, aus denen Rechtsstaat, Infrastrukturen, […]
WeiterlesenMario Brandenburg –> Na ist denn schon Karnevalszeit im Bundestag?
Na ist denn schon Karnevalszeit im Bundestag? Das Gesetz zur Bestandsdatenabfrage regelt, wie deutsche Behörden Kundendaten bei Anbietern von Telekommunikation und Telemedien abfragen dürfen. Bereits zweimal wurde es gekippt, da […]
WeiterlesenFDP Forderung Gesundheitspolitik
Stand 03.02.2021 Gesund zu sein ist mit die beste Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Selbstbestimmung darf aber nicht enden, wenn Menschen medizinische Hilfe benötigen. Die Situation im Gesundheitswesen schränkt die […]
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