FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl Sebastian Czaja gab „t-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Florian Schmidt: Frage: Herr Czaja, was kann Berlin eigentlich? Czaja: Diese Frage stellen sich angesichts der Wiederholungswahl viele […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Berlin
BERLIN: Felix Reifschneider zur Aussage von Bettina Jarasch bezüglich des Klima-Volksentscheids im März:
„Als Senatorin hat Bettina Jarasch lang und breit erklärt, warum Berlin nicht bis 2030 klimaneutral sein kann. Ihre Ankündigung, für den Volksentscheid zu stimmen, ist purer Zynismus und Heuchelei. Sie […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur U2-Tunnelsanierung:
„Es ist dramatisch, dass die Verkehrssenatorin nicht sofort eingeschritten ist, als im August 2022 die ersten Probleme auftraten. Selbst nach der Havarie Anfang Oktober hat es mehrere Monate gedauert, bis […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zum Vorschlag der Berliner CDU die Gebührenfreiheit der Berliner Kitas abzuschaffen:
„Die CDU hat scheinbar eine klare Vorstellung ihrer zukünftigen Bildungspolitik: Es soll gespart werden. Haushaltsdisziplin ist wichtig, aber eines wird es mit der FDP nicht geben: Sparen bei der Bildung […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/CZAJA-Statement: Wir wollen Berlin in Bewegung halten
m Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl Sebastian Czaja die folgenden Statements ab: Djir-Sarai: Ich begrüße Sie […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zum Ausbau der Radwege in Berlin
„Die grüne Verkehrssenatorin kommt beim Ausbau der Radwege nicht recht voran. Um einen echten Fortschritt zu erreichen, müssen lange, durchgängige Radwege gebaut werden. Bislang sind es meist nur kurze Radwegfragmente. […]
WeiterlesenBERLIN: Roman-Francesco Rogat zu möglichen Cyber-Attacken auf das Computernetzwerk der Berliner Verwaltung:
„Es ist absolut nicht hinnehmbar, dass beim Berliner Landesnetz aufgrund alter Server Tür und Tor für Cyberkriminelle geöffnet sind. Der CDO hatte im Digitalausschuss noch versichert, dass die Bedrohungslage […]
WeiterlesenCZAJA – zum Versprechen, dass alle Berliner innerhalb von 14 Tagen einen Bürgeramts-Termin buchen können
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Versprechen, dass alle Berliner innerhalb von 14 Tagen einen Bürgeramts-Termin buchen können: „Dass Staatssekretär Kleindiek dieses Versprechen kurz vor der […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zum fehlenden Sanierungskonzept für den U2-Tunnel:
„Die grüne Verkehrssenatorin hat sich weggeduckt, als der U2-Tunnel gesperrt wurde. Zudem hat sie sich der Sache in den letzten Monaten nicht ernsthaft angenommen. Den Schaden haben die Berlinerinnen und […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo zu den Wohnungsbauplänen der Berliner Linken:
„Der Vorschlag der Linken erweist sich als eine sozialistische und rechtswidrige Milchmädchenrechnung. Vor allem krankt die Rechnung daran, dass die Linke nur 1/3 des Kapitals, nämlich das Fremdkapital, verzinsen will. […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja fordert Ende der Corona-Maßnahmen in Berlin:
Sebastian Czaja„Alle Corona-Maßnahmen, wie z.B. die Maskenpflicht im ÖPNV, müssen unverzüglich abgeschafft werden. Wenn der Berliner Senat jetzt noch Freiheitseinschränkungen will, muss er sie neu begründen und im Parlament beschließen […]
WeiterlesenKLUCKERT zur heutigen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses bezüglich der Situation der Kinderkliniken in Berlin
BERLIN: Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur heutigen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses bezüglich der Situation der Kinderkliniken in Berlin: „Die aktuelle Situation der Berliner Krankenhäuser ist dramatisch, an […]
WeiterlesenSebastian Czaja zu „Ein Jahr Rot-Grün-Rot“ in Berlin
„Das erste Jahr Rot-Grün-Rot ist im Grunde das sechste Jahr der gleichen Koalition, ein manifestiertes “Weiter-so“. Die drei Koalitionspartner weisen von Tag zu Tag mehr Bruchstellen auf. Während die SPD täglich […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zu den Plänen des Senats den Autoverkehr in Berlin reduzieren zu wollen:
„Die grüne Politik gegen das Auto geht weiter und wird jetzt offensichtlich auch von der SPD unterstützt. Parkplätze werden einfach ersatzlos gestrichen, die verbleibenden Parkplätze sogar noch verteuert. Auch hat […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zu den Bußgeldverfahren in Berlin aufgrund abgelaufener Ausweise
„Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht dafür bestraft werden, wenn unsere nicht funktionierende Verwaltung ihre Pflicht nicht erfüllen kann. Es kann auch nicht sein, dass man als Kunde erst einmal Widerspruch […]
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