anlässlich der Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: „Wir freuen uns über die Eröffnung der Tesla Gigafactory in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Berlin
400 neue Sirenen für Berlin
BERLIN: Björn Jotzo, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den 400 neue Warnsirenen für Berlin: „Es ist gut, dass der Berliner Senat die schon nach der Flutkatastrophe […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo, zur Frage der FDP-Fraktion „neue Taktik zur Bekämpfung von Autobahnblockaden“
„Innen- und Justizverwaltung können sich weiter nicht auf einen Umgang mit den sich weiter radikalisierenden Autobahnblockierern einigen, die zuletzt erfolglos ein Ultimatum gestellt hatten. Senatorin Spranger stellte im Innenausschuss dar, […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin:
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin: „Mehr als eine ganze Woche lässt der rot-grün-rote Senat die 2G-Regelung im Einzelhandel in Kraft, obwohl […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister zu den anhaltenden Versuchen das Vorkaufsrecht zu retten:
„Das Vorkaufsrecht ist gescheitert, so hat es auch das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Dass immer noch aus den Berliner Bezirken versucht wird, das Vorkaufsrecht zu retten, gleicht einer Farce. Aufwand, Kosten und […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster zu den steigenden Quadratmeterpreisen in Berlin:
BERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den steigenden Quadratmeterpreisen in Berlin: „Der steigende Quadratmeter-Preis für Wohnungen oder auch Grundstücke in Berlin macht deutlich, […]
WeiterlesenBERLIN: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien
BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Priorität der FDP-Fraktion „Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien“ im Berliner Abgeordnetenhaus: „Dass sich […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Ladeinfrastruktur in Berlin
„Aufgrund der deutlich gestiegenen Zulassungszahlen für E-Autos muss in Berlin auch eine ausreichende Ladeinfrastruktur bereitstehen – auch um den Klimaschutz voranzutreiben. Dazu reicht es jedoch nicht aus, eine Finanzierung bereitzustellen. […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin
„Dass sich der Berliner Senat nicht zur Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel durchringen konnte, ist für den Wirtschaftsstandort Berlin eine wirkliche Katastrophe. Damit werden die Berlinerinnen und Berliner die nächsten […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt:
BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt: „Die Freien Demokraten im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen die […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co:
BERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co: „Die anstehenden Mieterhöhungen bei den […]
WeiterlesenBERLIN: Paul Fresdorf zur Aussetzung der Präsenzpflicht an den Berliner Schulen:
„Es ist RGR nicht gelungen, die Schulen zu sicheren Lernorten zu machen. Bis heute hat es der Senat nicht geschafft, alle Klassenräume mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten. Auch gibt es keine CO2-Ampeln, […]
WeiterlesenStefan Förster zu den immer weiter steigenden Quadratmeterpreisen in Berlin
„Die steigenden Quadratmeterpreise in Berlin machen deutlich, wie dramatisch die Lage in der Hauptstadt ist. Sie sind u.a. ein Indikator dafür, dass die Stadt die Nachfrage einfach nicht abdecken kann. […]
WeiterlesenBERLIN: Florian Kluckert zum Antrag aus Berlin, die PCR-Tests einzuschränken:
„Die Berliner Teststrategie ist und bleibt suboptimal. Nicht nur, dass immer noch zu wenige Teststellen in den Außenbezirken zur Verfügung stehen, nun sollen auch die PCR-Tests eingeschränkt werden. Der Senat hat es […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zum heutigen Antrittsbesuch von Franziska Giffey bei Ministerpräsident Woidke in Potsdam:
„Es ist löblich, dass sich die Regierende Bürgermeisterin dem engen Austausch mit Brandenburg annimmt, den ihr Vorgänger so sträflich vernachlässigt hatte. Die Metropolregion braucht Lösungen für Wohnungsbau, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung. […]
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