Leistungsfähigkeit der Binnenschifffahrt durch Rheinvertiefung sicherstellen Zur Meldung, wonach die Binnenschiffer die niedrigen Pegelstände als ein andauerndes Problem sähen und insbesondere am neuralgischen Punkt Kaub eine Vertiefung der Fahrrinne und […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Scheerer: Land muss für Busunternehmen aktiv werden
Bloßer Hinweis auf Verantwortung der Stadt- und Landkreise springt deutlich zu kurz Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „Sicherung von Busverkehren im ÖPNV“ (Landtags-Drucksache 17/2964) sagte der Sprecher für […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Wir brauchen ein leistungsfähiges Stromnetz und keine symbolpolitischen Forderungen nach mehr Solarstrom
Ein Wegfall der Kappungsgrenze für Photovoltaik-Bestandsanlagen wäre aktuell nicht zielführend Zur Meldung, dass sich Umweltministerin Walker in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Habeck dafür einsetzt, dass analog zu dem ab Januar […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Verbesserung der Bleibe-Perspektive längst überfällig
Hindernisse für Fachkräftezuwanderung mit verbesserter Bleibe-Perspektive abbauen Zur Meldung des Staatsministeriums, dass die Bleibe-Perspektive gut integrierter Ausländer verbessert werden soll, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Wir begrüßen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Niedrigwasser offenbart Planungsfehler – Überlastungen der Schiene absehbar
Vorrang von Kohletransporten bremst Personenverkehr Im Zusammenhang mit den niedrigen Pegelständen am Rhein und den deshalb erforderlich werdenden Kohle- und Öltransporten auf der Schiene in großem Stil, die zu Beeinträchtigungen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nur Spitze des Eisbergs in Pflegeeinrichtungen
Minister Lucha muss für mehr Entlastung in Alten- und Pflegeeinrichtungen sorgen – Pflegegipfel notwendig Zur Meldung, wonach der baden-württembergische Gesundheitsminister Lucha nicht mit einer Verlängerung der Impfpflicht im Pflegewesen rechne, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Erste Unternehmen geben Busverkehre auf – Zusammenbruch des ÖPNV droht
inister Hermann sowie die Fraktionsvorsitzenden Schwarz (Grüne) und Hagel (CDU) müssen handeln Im Zusammenhang mit der beabsichtigten Einstellung der Linienverkehre von sieben Busunternehmen im Landkreis Reutlingen sagte der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Scheerer und Jung: 9-Euro-Ticket ist an sich eine gute Sache, bleibt aber auf Dauer unbezahlbar
9-Euro-Ticket ist aus Sicht der Landesverkehrspolitiker eine unfaire Umverteilung von Steuergeldern Zur Diskussion um die mögliche Fortführung und Finanzierung des 9-Euro-Tickets sagte Hans Dieter Scheerer, Sprecher für Öffentlichen Personennahverkehr […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Mit kommunaler Energieversorgung sicher durch Krieg und Krise
Entfesselung der kommunalen Energieversorgung im Land längst überfällig Die Frage, wie vor dem Hintergrund von Energie- und Klimakrise eine bezahlbare und klimafreundliche Versorgung mit Wärme und Strom in der Ortenau […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Normalität und Freiheit auch über den Winter schützen
Der Entwurf beinhaltet wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß. Zu den heute veröffentlichten Plänen zur geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes stellt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zufrieden fest: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Land in Geiselhaft grün-schwarzer Krisenpolitik
Mit Kernkraft und Fracking aus der Krise Zur Meldung, wonach bei Städten und Kirchen im Land Vorbereitungen zum Energiesparen laufen, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Während die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Wir brauchen keine missgünstige Nachbarschaftsüberwachung, sondern den Abbau rechtlicher Hürden und eine innovative Kreislaufwirtschaft
Abfallnutzung durch Effizienztechnologien verbessern Zur Meldung, wonach Umweltstaatssekretär Baumann die Menschen im Land zur Mülltrennung aufruft, Bioabfälle verstärkt zur Biogasproduktion einsetzen will und dafür plädiert, dass Mülldetektive den Leuten in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Minister Hermann outet sich als Putin-Versteher
Ministerpräsident Kretschmann muss sofort eingreifen Zur Meldung, wonach sich der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann vor einem zu einseitigen Blick auf die Rolle Russlands und des Westens warnt, erklärt Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Klimaschutz braucht synthetische Kraftstoffe
Klimaschutz auch im Fahrzeugbestand – E-Mobilität ist alles andere als klimaneutral Die globalen Chancen von E-Fuels sowie deren unverzichtbare Beiträge für einen schnellen Klimaschutz insbesondere in der Bestandsflotte von Fahrzeugen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: reFuels – Roadmap ist Hoffnungszeichen des Dazulernens
Heute wurde von der Landesregierung die „reFuels-Roadmap“ vorgestellt. Dabei sind sowohl einerseits klare Bereiche benannt worden, die nicht batterieelektrisch betrieben werden können und es wurde andererseits klargestellt, dass ohne „reFuels“ […]
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