Zur neuen Hamburgischen Grundsteuer erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Die Informationskampagne des Senats zur neuen Grundsteuer kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Verfahren zur Feststellungserklärung kompliziert und fehleranfällig ist. […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hamburg
FDP – Kruse: Übergewinne von Hapag-Lloyd können nicht auf Dauer Hamburgs Haushalt retten
Zum Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Dass der Erste Bürgermeister und der Finanzsenator die Hapag-Lloyd-Dividende als wesentliche Stütze für den Haushalt loben, bereitet mir ernsthafte Sorgen. Die […]
WeiterlesenHamburg: City braucht neue Highlights
Zur Nutzung des ehemaligen Karstadt Sport Gebäudes und zur Innenstadtentwicklung erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Die Innenstadt bleibt die Achillesferse des Senats. Dies wird deutlich, wenn bisher weder für […]
WeiterlesenFDP – Kruse: Keine weiteren Steuermittel für den HSV
Zu anstehenden Renovierungsarbeiten im Volksparkstadion im Vorfeld der Fußball-EM erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Der Streit zwischen der Stadt und dem HSV kommt zur Unzeit. Es müssen jetzt klare […]
WeiterlesenHamburg: Schnell Lösung für Holsten-Quartier finden
Zu weiteren städtebaulichen Maßnahmen vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Situation der „Adler Gruppe“ erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Der Senat steht beim Holsten-Quartier und anderen Bauprojekten vor einem Scherbenhaufen. […]
WeiterlesenHamburg: Senat hat keine Antwort auf neue Fragen der Mobilität gefunden
Zur Zahl der Beschwerden über E-Scooter erklärt die stv. Landesvorsitzende der Hamburger FDP Sonja Jacobsen: „E-Scooter haben sich als modernes Fortbewegungsmittel durchgesetzt, um ohne großen Aufwand kurze Wege in der […]
WeiterlesenHamburg: Senat muss beim LNG-Terminal Tempo machen und mit einer Stimme sprechen
Zur Möglichkeit, ein LNG-Terminal in Hamburg zu errichten, erklärt Michael Kruse, MdB: „Deutschland braucht bereits im nächsten Winter schwimmende LNG-Terminals, um unabhängiger von russischem Gas zu werden. Die Infrastruktur dafür […]
WeiterlesenFDP – Moring: Hamburg muss bei Quantencomputing nicht nur ankündigen, sondern anpacken
Zum Projekt „Quantum Innovation Capital“ (QUIC) erklärt der stv. FDP-Landesvorsitzende Prof. Andreas Moring: „Der Hamburger Senat will Hamburg zur ‚Quantum Innovation Capital‘ machen. Das steht in der Tradition, Hamburg zur […]
WeiterlesenHamburg: Übersee-Club ist Wahrzeichen hanseatischer Bürgergesellschaft
Zum 100-jährigen Jubiläum des Übersee-Clubs erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Der Übersee-Club hat in den 100 Jahren seines Bestehens nahezu alle Bundeskanzler und Bundespräsidenten zu Gast gehabt, unzählige Denker […]
WeiterlesenHamburg: Senat will Schulkinder nicht in Ruhe lassen
Zur Corona-Testpflicht an Hamburger Schulen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Ria Schröder, MdB: „Die allgemeine Corona-Testpflicht an Hamburger Schulen zieht der Senat zwar zurück, aber nicht für alle Kinder. Stattdessen führt […]
WeiterlesenHamburg: Verlängerung der Corona-Maßnahmen war absurd
Zum Ende der Corona-Maßnahmen in Hamburg erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Dass Hamburg vor knapp fünf Wochen beschlossen hat, die Corona-Maßnahmen zu verlängern und nun bei fast unveränderter Inzidenz […]
WeiterlesenHamburg: Ende des „Hotspots“ ist politischer Erfolg der FDP
um einer möglichen Klage gegen die Hotspot-Regelung in Hamburg erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Am 1. Mai dürfen sich die Hamburgerinnen und Hamburger über eine Rückkehr zur Normalität in […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Schutzschild für vom Krieg betroffene Unternehmen stützt die Wirtschaft in Hamburg
Zum heute vom Bundesfinanzministerium und Bundeswirtschaftsministerium vorgestellten Schutzschild erklärt Michael Kruse, MdB aus Hamburg: „Ein Schutzschild für vom Krieg betroffene Unternehmen bietet unserer Wirtschaft in Hamburg die notwendige Sicherheit in wirtschaftlich schwierigen […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Gut und richtig, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird
Michael Kruse, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg, erklärt zu den heutigen Abstimmungen zu einer Impfpflicht im Deutschen Bundestag: „Es ist gut und richtig, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird. Nach […]
WeiterlesenFDP – Kruse zum Sachstand „Hotspot“-Klage in Hamburg
Zur Klage gegen die Hotspot-Regelung in Hamburg erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Ich habe bei vielen Gesprächen sowohl mit Bürgern als auch mit Parteifreunden große Unterstützung für mein angekündigtes […]
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