Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute erneut eine Verklappung von Hafenschlick nahe Scharhörn ins Spiel gebracht, obwohl es erst kurz vor Weihnachten einen Einigung mit Schleswig-Holstein und Niedersachsen gegeben hat, […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hamburg
Hamburg – Blume: Wohnungen nicht nur genehmigen, sondern auch fertigstellen
Zu den 2022 erteilten Wohnungsbaugenehmigungen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Die Jahre, in denen die Hamburgs Wohnungsbaupolitik bundesweit als erfolgreiches Vorbild galt, sind vorbei. Die heute veröffentlichten Erfolgsmeldungen des […]
WeiterlesenHamburg-Kruse: Ampel macht Weg für Anpassung des Erbschaftsteuer-Freibetrags frei – Senat muss Initiative unterstützen
Anlässlich der Einigung der Ampel zur Anpassung der Erbschaftsteuer-Freibeträge erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik und Verhandlungsführer der FDP-Bundestagsfraktion für die Energiepreisbremsen: „Die Anhebung des Erbschaftsteuer-Freibetrags war längst überfällig. Es […]
WeiterlesenHamburg – FDP-Parteitag beschließt neues Grundsatzprogramm
Freie Demokraten verabschieden außerdem Anträge zu härteren Iran-Sanktionen, Förderung von Wohneigentum und Abschaffung des Bewohnerparkens in Hamburg Die Hamburger Freien Demokraten kamen am Samstag zu ihrem 117. Landesparteitag zusammen. Vor […]
WeiterlesenBlume: Klares Ja zu Olympia in Hamburg!
Zu einer möglichen Olympia-Bewerbung Hamburgs erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Sollte sich Deutschland um Olympia bewerben, dann muss Hamburg die Spiele an die Elbe holen. Die Stadt hat bereits […]
WeiterlesenHamburg – Schröder: Senat muss schnelle Hilfe für Studierende und Fachschüler möglich machen
Der Bundestag beschließt an diesem Donnerstag die Energiepreispauschale für Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler in Höhe von 200 Euro. Neben der Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro, die u. a. […]
WeiterlesenHamburg – Kruse : Größte Mehrheit hat nur noch kleinsten gemeinsamen Nenner
Zu den personellen Veränderungen im Hamburger Senat erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Diese Senatsumbildung überrascht, denn eine Umbesetzung wäre vor allem bei den grünen Senatoren notwendig gewesen. Die personelle […]
WeiterlesenHamburg – FDP – Jacobsen: Senator Tjarks macht Straßen zu Schlagloch-Strecken
Zum Straßenzustandsbericht erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Die Qualität jeder sechsten Straße in Hamburg ist mangelhaft, die jeder dritten bestenfalls ausreichend. Der Zustand hat sich erstmalig seit sechs Jahren […]
WeiterlesenHamburg – FDP – Schröder: Lesen ist essentiell beim Erlernen einer Sprache
Ria Schröder MdB, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Hamburg, ist am morgigen Freitag zum Vorlesetag in der KiTa SterniPark Wohlers Allee zu Gast und liest Kindern aus ihrem Lieblingsbuch aus der […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Sportvereinen schnell und unbürokratisch helfen
Zu den Hilfen für Hamburgs Sportvereine erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Es ist erfreulich, dass Senator Grote den Ernst der Lage für Hamburgs Sportvereine erkannt hat und nun entsprechende […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Diesen Kompromiss werden die Wohnungssuchenden bezahlen
Zur Einigung der Stadt mit den zwei Volksinitiativen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Dieser faule Kompromiss soll nun laut Rot-Grün die Wohnungsbauprobleme dieser Stadt lösen. Das Gegenteil wird der […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Ausdehnung des Mieterschutzes bremst energetische Sanierung aus
Zur Beschlussvorlage aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern für die Justizministerkonferenz erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Der Vorstoß aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern stellt Vermieter unter Generalverdacht, ihre Mieter bei nächstbester Gelegenheit […]
WeiterlesenFDP – Moring: Quantensprung für IT-Standort Hamburg wünschenswert
Zur Vorstellung des Quantencomputing-Ökosystems erklärt der stv. FDP-Landesvorsitzende Prof. Andreas Moring: „Es ist wichtig, dass sich Deutschland bei einer so wichtigen Schlüsseltechnologie einen Pfad der Unabhängigkeit erarbeitet. Für die Weiterentwicklung […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Kein Ausverkauf der Kritischen Infrastruktur im Hamburger Hafen an China
Zur Debatte um den Verkauf von Anteilen des Containerterminals Tollerort an die chinesische Staatsreederei Cosco erklärt Michael Kruse, Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags und Landesvorsitzender der FDP-Hamburg: „Die Beteiligung […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Elektrifizierung allein hilft Pendlern nicht
Zur Carsharing-Initiative von Stadt, Hochbahn und mehreren Anbietern erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Der Geschäftsbereich der Sharing-Dienste konzentriert sich leider immer noch auf die ohnehin sehr gut versorgten innerstädtischen […]
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