Die FDP Saar unterstützt den Vorstoß, das Wahlrecht auch bei Kommunalwahlen im Saarland schon ab 16 Jahren zu vergeben.„Mit der Einführung des Wahlrechts ab 16 könnten die jungen Wähler sich […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Saarland – Luksic: Maskenpflicht im ÖPNV abschaffen
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zum Vorstoß aus Schleswig-Holstein, die Maskenpflicht im ÖPNV zum Ende des Jahres aufzuheben: „Der Vorstoß aus Schleswig-Holstein, die Maskenpflicht im ÖPNV zum Ende […]
WeiterlesenIsringhaus: Isolationspflicht für Corona-Infizierte sollte auch im Saarland abgeschafft werden
Die Saar-FDP hat gefordert, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte auch im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle dem Beispiel der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und […]
WeiterlesenSaarland: FDP fühlt sich durch Stellungnahme des Landesrechnungshofs in der eigenen Bewertung bestätigt
Der Rechnungshof hat die erwarteten und berechtigten Bedenken klar formuliert, so die erste Reaktion der Freien Demokraten. Die vom Landesrechnungshof vorgenommene Bewertung entspricht exakt den Bedenken der FDP-Saar am geplanten […]
WeiterlesenSaar FDP reagiert mit Skepsis auf die vorgestellten Veränderungen für den ZF Standort Saarbrücken.
Zwar begrüßen die Liberalen das Bekenntnis der ZF Friedrichshafen AG zum Standort Saarland, befürchten aber durch das Verbrenner-Verbot der EU einen radikalen Abbaupfad bei dem für das Saarland wichtigen Standort […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Die Versuche Lauterbachs, das Gesundheitssystem durcheinanderzuwirbeln, lassen einen vernünftigen Plan vermissen!
Zuletzt sind mehrere Reformvorschläge für das Gesundheitssystem durch Bundesgesundheitsminister Lauterbach bekannt geworden, die sowohl den ambulanten als auch stationären Bereich betreffen. Dazu gehört die Einführung von Tagesbehandlungen im Krankenhaus, Veränderungen […]
WeiterlesenLuksic: Gas aus Frankreich über das Saarland liefert wichtigen Beitrag zur Energiesicherheit / Kohlekraftwerke im Saarland spielen wichtige Rolle
In den ersten drei Wochen seit Lieferbeginn sind aus Frankreich insgesamt rund 1600 Gigawattstunden Erdgas nach Deutschland geflossen. Dies geht aus im Internet veröffentlichten Daten der Bundesnetzagentur hervor. Oliver Luksic, Landesvorsitzender […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert ungerechte Verteilung des Corona-Pflegebonus
Die Verteilung des Corona-Pflegebonus nach dem Pflegebonusgesetz führt zu verständlichem Ärger in den Krankenhäusern. Nach Meinung von Dr. Helmut Isringhaus, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Saar, ist der vorgegebene Verteilungsmodus, dem […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Mit südkoreanischen Unternehmen zum Silicon Saarland
Die FDP will das Saarland bereit für Unternehmensansiedlungen im IT-Bereich machen. Tech CEOs aus Südkorea haben bereits Interesse an einer Ansiedlung bekundet, knüpfen diese jedoch an Bedingungen. „Das Saarland ist […]
WeiterlesenFDP Saar: Minister Jung soll wie sein Kollege in Baden-Württemberg sofort die Mitarbeiter in Behindertenwerkstätten und Bewohner von Pflege- und Altenheimen sowie Obdachlosenunterkünften von der Maskenpflicht befreien.
FDP Saar: Minister Jung soll wie sein Kollege in Baden-Württemberg sofort die Mitarbeiter in Behindertenwerkstätten und Bewohner von Pflege- und Altenheimen sowie Obdachlosenunterkünften von der Maskenpflicht befreien. Nachdem Gesundheitsminister Manne […]
WeiterlesenSaarland – Hießerich-Peter zur stv. Bundesvorsitzenden der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand gewählt
Die Delegiertenversammlung der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand hat ihren Bundesvorstand neu aufgestellt. Dabei wurde die stv. Landesvorsitzende der FDP Saar, Angelika Hießerich-Peter, zur stv. Bundesvorsitzenden gewählt. In ihrer Bewerbung erklärte Hießerich-Peter, […]
WeiterlesenFDP Saar begrüßt Entscheidung, Maskenpflicht nicht zu verschärfen
Dazu Dr. Helmut Isringhaus, gesundheitspolitischer Sprecher der Saar FDP: „Die Entscheidung der Landesregierung, die Maskenpflicht nicht zu verschärfen, ist folgerichtig angesichts der sinkenden Fallzahlen. Gleichwohl gibt die offizielle Inzidenz […]
WeiterlesenFreie Demokraten: Lehre nicht für das Energiesparen opfern
Die FDP Saar fordert das Wissenschaftsministerium auf, die Vorgabe, für eine längere Periode nach Weihnachten nicht zu heizen, zurückzuziehen. Diese führt zwangsläufig zu einer längeren Schließung der Hochschulen. „Wer für […]
WeiterlesenFDP Saar: Aufruf zur Meidung der Krankenhäuser verunsichert Patienten.
In einem Brief an alle Ärzteverbände hat das saarländische Gesundheitsministerium dazu aufgerufen, zur Schonung der Krankenhäuser Krankenhausfälle lieber in der Praxis zu behandeln. Aus Sicht des gesundheitspolitischen Sprechers der FDP […]
WeiterlesenFDP Saar: Ausreichend Kitaplätze auch für Zuwanderer sicherstellen
Angesichts der Bertelsmann-Studie, die besagt, dass im Saarland 4700 Kitaplätze fehlen, fordert die FDP die Einstellung weiterer Fachkräfte für die Kitas. „Bildung beginnt bereits in der Kita, daher müssen hier […]
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