Zum globalen Zustand der Ernährungssicherheit aufgrund des Krieges in der Ukraine erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Durch den Krieg in der Ukraine sind die globalen Agrarmärkte enormen Verwerfungen ausgesetzt. […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP
DÜRR: Wir können zur Normalität zurückkehren
Die Fraktion der Freien Demokraten hat heute über die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten. Dazu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Mit der Einigung über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz setzen wir in […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Neues Infektionsschutzgesetz ermöglicht Rückkehr zur Normalität
(Berlin/Dresden/09.03.2022) Die Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat sich auf einen Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt. Das gaben Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
WeiterlesenKUHLE-Interview: Wer den Mut hat, sich gegen Putin zu stellen, muss Asyl erhalten
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gab „Tagesspiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Felix Hackenbruch: Frage: Herr Kuhle, in der Ukraine intensiviert Russland seine Angriffe. Berichte über den Beschuss […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können
BUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) und „WAZ.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sinan […]
WeiterlesenLindner und Dürr zum Angriff Russlands auf die Ukraine
Die Nachrichten aus der Ukraine erschüttern uns zutiefst. Der brutale Angriff von Russland auf die Ukraine ist unentschuldbar und bricht Völkerrecht. Es war immer ein Albtraum, dass es zu Kriegen […]
WeiterlesenBayern: Für Martin Hagen sind Zugangsbeschränkungen absolutes Tabu!
»Bayerns #FDP-Chef Martin Hagen zeigt in BILD klare Grenzen für den Ampel-Fahrplan auf: „Absolutes Tabu sind meiner Meinung nach Zugangsbeschränkungen wie 2G oder 3G, die müssen ersatzlos wegfallen.“ Zudem erwarte er eine Normalisierung […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Statement: Die Naivität gegenüber Russland muss ein Ende haben
Zur Lage in der Ukraine gab der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai folgendes Statement ab: Die aktuellen Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt sind zutiefst besorgniserregend. Mit der Entsendung von Truppen in die ukrainischen […]
WeiterlesenAppell der FDP – Gesundheit muss wieder Thema der Eigenverantwortung werden
Zu den stufenweisen Corona-Öffnungsschritten in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ist überfällig. Mecklenburg-Vorpommern darf in der Umsetzung […]
WeiterlesenALT: Bilanz der Olympischen Spiele in Peking ist aus Sicht der Menschenrechte katastrophal
Zum Abschluss der Olympischen Spiele in China erklärt die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Renata Alt: „Die Bilanz der Olympischen Spiele in Peking ist aus Sicht der Menschenrechte katastrophal. Mit aggressiven Auftritten […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Endlich zurück zur Normalität: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden
Anlässlich der Ergebnisse der MPK erklärt Michael Kruse, FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden „Es ist richtig, dass wir zeitnah die Corona-Beschränkungen weitestgehend aufheben und in die Normalität […]
WeiterlesenDÜRR: Freue mich, dass Ministerpräsidenten Kurs der FDP-Fraktion eingeschlagen haben!
Zu den Ergebnissen der heutigen Bund-Länder-Konferenz erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: Freue mich, dass Ministerpräsidenten Kurs der FDP-Fraktion eingeschlagen haben! „Glücklicherweise haben wir den Scheitelpunkt der Omikron-Welle erreicht und verzeichnen […]
WeiterlesenFDP Dresden: Allgemeine Impfpflicht: Notwendigkeit oder Nötigung?
(Dresden, 15. Februar 2022) Die FDP Dresden belebt ihr Diskussionsformat Zwischentöne wieder. Am 23. Februar diskutieren die Freien Demokraten ab 20 Uhr im Programmkino Ost in Striesen über eine mögliche […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Statement: Öffnungsschritte sind möglich und nötig!
Im Anschluss an die digitalen Beratungen des Präsidiums und des Bundesvorstands der Freien Demokraten gab der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai folgendes Statement ab: Die Coronapandemie hat uns als Gesellschaft viel […]
WeiterlesenFDP-Vize Kubicki kann vor Impfpflicht „dringend nur warnen“
FDP-Vize Kubicki kann vor Impfpflicht „dringend nur warnen“ Wenige Tage vor der nächsten Konferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten der Länder macht die FDP Druck für weitreichende […]
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