Landesverordnung gilt bis 19. Februar In Thüringen wird der Corona-Lockdown um weitere fünf Tage verlängert. Nach Angaben von Regierungssprecher Falk Neubert hat das Kabinett beschlossen, die bestehende Thüringer Verordnung bis zum 19. Februar […]
WeiterlesenSchlagwort: Lockdown
FDP-Fraktion im NRW-Landtag für Lockerungen ab dem 15. Februar
“Ab 1. März Restaurants, Friseure und Fitnessstudios öffnen” Die FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag setzt sich für Lockerungen der Corona-Beschränkungen ab dem 15. Februar ein. “Angesichts der rückläufigen Inzidenzwerte benötigen wir […]
WeiterlesenFDP-Landesgruppe präsentiert Positionspapier „Mehr Tempo bei Wirtschaftshilfen“
München, 22. Januar 2021. Auf ihrer virtuellen Klausurtagung hat die bayerische FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ein Positionspapier für schnelle und unbürokratische Wirtschaftshilfen vorgestellt. Durch die Corona-bedingten Einschränkungen sind viele Unternehmen […]
WeiterlesenFDP kritisiert Heils Home-Office-Verordnung: “Die Koalition hat zu lange geschlafen”
Die FDP hält die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erarbeitete Home-Office-Verordnung der Bundesregierung für unzureichend. Der arbeitspolitische Sprecher der FDP, Johannes Vogel, kritisierte im Gespräch mit Business Insider, dass die Verordnung zu […]
WeiterlesenFDP-Fraktionschef Martin Hagen: “Wir brauchen Öffnungs- Perspektiven”
Bayerns FDP-Fraktionschef Martin Hagen über die Verlängerung des Lockdowns, lebensfremde Vorschläge zur Bekämpfung der Pandemie – und Bartträger am Pranger. AZ-Interview mit Martin Hagen Der 40-Jährige ist seit 2018 Fraktionsvorsitzender der FDP im Bayerischen Landtag und […]
WeiterlesenFDP-Fraktion wirft Spahn Versagen bei Überwachung von Coronavirus-Mutationen vor
FDP-Vize Theurer macht Bundesgesundheitsminister Spahn für die neuerliche Verschärfung des Lockdowns mitverantwortlich. Spahn habe die Überwachung der Mutationen verschlafen. Die FDP-Bundestagsfraktion wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Versagen bei der Überwachung von Coronavirus-Mutationen vor […]
WeiterlesenBerliner FDP-Fraktion gegen härtere Corona-Maßnahmen !
Die Berliner FDP hat sich am Tag vor der Bund-Länder-Schalte gegen verschärfte Corona-Maßnahmen ausgesprochen. «Wir brauchen nicht immer härtere Regeln, sondern Regeln, die funktionieren, weil sie sinnhaft sind und dadurch […]
Weiterlesen„Harter Lockdown“ FDP kritisiert Experten-Forderungen
FDP-Generalsekretär Volker Wissing wirft Kanzlerin Merkel vor, sich in der Corona-Pandemie zu einseitig beraten zu lassen. Hintergrund ist, dass die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen vor der heutigen Videoschalte […]
WeiterlesenCorona ist ein Stresstest für Deutschland
In Zeiten von #Corona, in den schwerste Grundrechtseingriffe, die das Parlament nicht unter seinem, so FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Aktivieren wir die Stärke unserer Parlaments. Wägen wir die unterschiedlichen Gedanken gegeneinander […]
WeiterlesenFDP will JA im Bundestag zur Pflicht machen!
Nicht ohne das Parlament: FDP-Chef Lindner will, dass neue Corona-Härten vom Bundestag debattiert werden müssen. Für die Beratungen zwischen Ländern und Kanzleramt stehen alle Zeichen auf Lockdownverlängerung. Die FDP verlangt […]
Weiterlesen„Komplettversagen“ der Bundesregierung
Der FDP-Politiker und Bundestags-Vizepräsident Kubicki hat Überlegungen der Bundesregierung kritisiert, die Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen. Kubicki sagte der Funke Mediengruppe, es sei nicht rational zu erklären, dass trotz sinkender Zahlen […]
WeiterlesenÜber Freiheitsentscheidungen muss das Parlament entscheiden !!!
Statement von Christian Linder nur Lockdownverlängerung FDP-Chef fordert das Parlament miteinzubeziehen Link zum Beitrag auf Youtube:
WeiterlesenChristian Lindner – MEGA-LOCKDOWN wird hinter verschlossenen Türen besprochen
FDP will Bundestagssondersitzung zu Corona !!!
Die Corona-Beratungen von Bund und Ländern mit Bundeskanzlerin Merkel sind auf Dienstag vorgezogen worden. Die Frage ist, wie streng muss der Lockdown noch werden? FDP-Chef Lindner will darauf Antworten im […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner verlangt Informationen über Pläne des Kanzleramts
Vor dem Bund-Länder-Treffen in der nächsten Woche fordert FDP-Chef Lindner Aufklärung über die Pläne des Kanzleramts. Link zum Beitrag: https://www.deutschlandfunk.de/corona-lockdown-fdp-chef-lindner-verlangt-informationen.1939.de.html?drn:news_id=1216446
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