Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag unterstützen die Forderung der Industrie- und Handelskammer Erfurt sowie des Erfurter Citymanagements nach einer Anpassung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich als […]
WeiterlesenSchlagwort: Thomas Kemmerich
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss fallen
In Thüringen sind bereits 8700 Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialbereich als ungeimpft erfasst worden. Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Dazu erklärt Thomas L. #Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer […]
WeiterlesenThüringer Finanzämter müssen schneller werden
Bearbeitung von Steuersachen dauert bis zu zwei Wochen länger als im Bundesdurchschnitt Die Leistungsbilanz der Thüringer Finanzämter ist für das Jahr 2021 keineswegs derart positiv, wie sie Finanzministerin Heike Taubert […]
WeiterlesenThüringer App-Store kann von Bürokratie befreien
FDP unterbreitet konkreten Vorschlag, der Bürger, Unternehmen und Behörden gleichermaßen entlastet Um der Digitalisierung der Verwaltungsleistungen den dringend erforderlichen Schwung zu verleihen, soll der Freistaat eine Plattform entwickeln, die ähnlich […]
WeiterlesenErnährungssicherheit nicht auf dem Altar von Klimazielen opfern
Thomas L. Kemmerich: Es ist ein Gebot der Vernunft, unsere eigenen Agrarflächen optimal zu nutzen Angesichts des Ukraine-Kriegs und der Importausfälle bei Getreide gilt es auch in Thüringen, das Potential […]
WeiterlesenThüringen: Äußerungen auf Stammtisch-Niveau helfen den Thüringern nicht weiter
Zur heute auf „Antenne Thüringen“ erhobenen Forderung des Thüringer Ministerpräsidenten, die Steuern auf Kraftstoffe zu senken, erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Äußerungen auf Stammtisch-Niveau […]
WeiterlesenThüringen: Kürzere Quarantänezeiten sind richtig und wichtig
FDP fordert die Thüringer Landeregierung auf, die Empfehlung des Bundes schnell umzusetzen Die Thüringer Landesregierung soll das vom Bundesgesundheitsministerium und vom Robert-Koch-Institut (RKI) vorgelegte Konzept zur Verkürzung der Quarantänezeiten sofort […]
WeiterlesenQuarantäne-Regeln gehören auf den Prüfstand
Thomas L. Kemmerich: Unverhältnismäßige Einschränkungen müssen unbedingt vermieden werden Die Landesregierung soll sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die Quarantäne-Regeln für symptomlose Infizierte und Kontaktpersonen auf Angemessenheit überprüft werden. Das […]
WeiterlesenThüringen – Verlängerung der Corona-Regeln: Undurchdacht und verfassungsrechtlich höchst bedenklich
Am Donnerstag berät der Thüringer Landtag den Antrag von R2G, die Pandemie-Maßnahmen in Thüringen umfassend zu verlängern. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Die Absicht von R2G, […]
WeiterlesenKemmerich: Das Nicht-Verlängern von Corona-Regeln ist eine Frage der Vernunft
Thomas L. Kemmerich: Dem Gesundheitssystem droht keine unmittelbare Überlastung Die Freien Demokraten fordern die R2G-Fraktionen im Thüringer Landtag auf, ihre Pläne zur Verlängerung der Pandemie-Maßnahmen über den 2. April hinaus […]
WeiterlesenThüringen: Mit der FDP gibt es keine Verlängerung der Corona-Maßnahmen
Thomas L. Kemmerich: Es droht keine unmittelbare Überlastung des Gesundheitssystems Einer Neuauflage der Corona-Maßnahmen nach dem 2. April 2022 werden die Freien Demokraten im Thüringer Landtag nicht zustimmen. Das erklärt […]
WeiterlesenCorona-Politik muss verlässlich sein! Keine Hintertürchen offenhalten
Thomas L. Kemmerich: Zurück in die Normalität heißt, den Menschen zu vertrauen statt sie zu bevormunden Die Thüringer Landesregierung will Pandemie-Maßnahmen auch nach dem 19. März beibehalten. Dazu erklärt Thomas […]
WeiterlesenThüringen: Wertvolles Ackerland nutzen, statt es politisch gewollt brachliegen zu lassen
Thüringer Landtag berät Gesetzentwurf der Freien Demokraten Ungewollte Brisanz gewinnt vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs ein Gesetzentwurf der Freien Demokraten, der in dieser Woche im Thüringer Landtag beraten wird. Er […]
WeiterlesenUkraine-Krieg zwingt auch zu einer neuen Agrarpolitik
Thomas L. Kemmerich: Es ist ein Gebot der Stunde, auf die politisch gewollte Stilllegung von Äckern zu verzichten Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gilt es, auch die Agrarpolitik neu zu […]
WeiterlesenKemmerich: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht!
Zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat Thüringens Gesundheitsministerin Werner Bußgeldverfahren ab Juni angekündigt. Wir Freie Demokraten halten das für die denkbar schlechteste Lösung und fordern stattdessen einen maßvollen Umgang. Es […]
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