Stand 03.02.2021 In Deutschland können wir uns über eine hohe Lebenserwartung freuen. Wir werden immer älter. Gleichzeitig sind viele Ältere heute länger fit und aktiv. Sie wollen ihren Erfahrungsschatz auch […]
WeiterlesenMonat: Januar 2021
FDP Forderung Wirtschaftspolitik
Wirtschaft ist nicht alles. Aber ohne eine starke Wirtschaft ist alles nichts: Sie schafft Arbeitsplätze, so dass Menschen ihren Lebensunterhalt verdienen können. Sie sorgt für Steuereinnahmen, aus denen Rechtsstaat, Infrastrukturen, […]
WeiterlesenMario Brandenburg –> Na ist denn schon Karnevalszeit im Bundestag?
Na ist denn schon Karnevalszeit im Bundestag? Das Gesetz zur Bestandsdatenabfrage regelt, wie deutsche Behörden Kundendaten bei Anbietern von Telekommunikation und Telemedien abfragen dürfen. Bereits zweimal wurde es gekippt, da […]
WeiterlesenFDP Forderung Gesundheitspolitik
Stand 03.02.2021 Gesund zu sein ist mit die beste Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Selbstbestimmung darf aber nicht enden, wenn Menschen medizinische Hilfe benötigen. Die Situation im Gesundheitswesen schränkt die […]
WeiterlesenLindner will mehr Schuldenbremse
In den Unionsparteien hat Kanzleramtschef Helge Braun Streit über die Schuldenbremse ausgelöst. Christian Lindner kommt das gelegen. Der FDP-Chef lässt schon mal was vorbereiten. Läuft endlich mal wieder für Christian Lindner, […]
WeiterlesenIn den Ländern spielt die Musik
Die FDP will, dass der Bundestag in der Coronapolitik mehr eingebunden wird. Die richtige Adresse sind aber die 16 Länderparlamente. Die Pandemie ist die Stunde der Exekutive, das hören wir schon […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner: Lehrer und Erzieher beim Impfen vorziehen
FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich für einen Vorrang von Akteuren im Bildungswesen bei den Impfterminen ausgesprochen. „Bei der Impf-Priorisierung sollten Lehrer und Erzieher vorgezogen werden. Das sind ultra-systemrelevante Berufe. Die […]
WeiterlesenAfD: „Vor Scham im Boden versinken“ – FDP-Politiker verpasst der AfD eine Abreibung
Am Mittwoch gab es gleich eine doppelte Abreibung für die AfD-Fraktion im Bundestag. Zunächst redete ihr die Holocaust-Überlebende Charlotte Knobloch ins Gewissen. Danach hatte FDP-Mann Konstantin Kuhle seinen Auftritt. Beide Videos der […]
WeiterlesenFDP verurteilt Pläne für Flugreiseeinschränkungen: „Wir sind nicht im Krieg“
Die FDP fordert eine drastische Ausweitung von Schnelltests im Reiseverkehr anstatt über Flugverbote oder Grenzschließungen nachzudenken. Die Überlegungen für weitreichende Reisebeschränkungen seien ein Ausdruck von „Regierungsversagen“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae unserer […]
WeiterlesenGrüne und FDP fordern schärfere Sanktionen gegen Russland im Fall Nawalny
Baerbock und Lambsdorff sind gegen einen Weiterbau von Nord Stream 2. Gegenüber unserer Redaktion sagt die Grünen-Chefin: Die Bundesregierung konterkariert internationale Sanktionen gegen Russland. Die Grünen und die FDP erhöhen nach der Inhaftierung […]
WeiterlesenReisebeschränkungen: Kubicki wirft Regierung Ablenkungsmanöver vor
Link zum Podcast: https://www.swr.de/~embed/swraktuell/radio/reisebeschraenkungen-kubicki-wirft-regierung-ablenkungsmanoever-vor-100.html Noch weniger Reisen und fast gar keinen Flugverkehr mehr in Deutschland? Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und ihr Innenminister Seehofer (CSU) fordern strengere Reisebeschränkungen, um die Virusverbreitung weiter […]
WeiterlesenLindner fordert Ende des Kooperationsverbots in der Bildung
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fordert ein Aus für das Kooperationsverbot in der Bildung. Die Coronakrise zeige, dass die Länder bei den Schulen überfordert seien. Angesichts der Coronapandemie und der fehlenden […]
WeiterlesenFDP-Fraktionschef fordert Abschaffung der Ausgangsssperre
Stuttgart (dpa/lsw) – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen ein Ende der Ausgangsbeschränkungen am Abend und in der Nacht gefordert. „Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Ausgangssperre, wenn […]
WeiterlesenFDP dringt auf „klaren Stufenplan“ für Lockerung der Coronabeschränkungen
Die FDP fordert eine klar definierte Perspektive für Lockerungen der Coronabeschränkungen. Nötig sei ein „klarer Stufenplan“ mit eindeutigen „Wenn-Dann-Regeln“, sagte Partei- und Fraktionschef Christian Lindner heute in Berlin. Gespräche zwischen […]
WeiterlesenFDP fordert „Qualitätsoffensive Digitale Bildung“
Die Schulen sind zu in Bayern – Unterricht findet wegen der Pandemie momentan auf Distanz statt. Das läuft nicht überall so richtig rund, findet die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag. Und […]
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