Die angekündigten Entschädigungsleistungen für Handel, Gewerbe und Gastronomie müssen sehr schnell fließen. Das verlangen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP: „Viele Anspruchsberechtigte […]
WeiterlesenMonat: November 2021
Sachsen-Anhalt: FDP macht sich für Förderung freischaffender Künstler stark
Sachsen-Anhalt muss in der Corona-Krise von Einschränkungen betroffene freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Soloselbständige im Land im Blick behalten und muss sie finanziell weiter fördern. Das forderte Andreas Silbersack, […]
WeiterlesenThüringen: Impft die Richtigen!
Schutz vulnerabler Gruppen verstärken / Das organisatorische Versagen der Landesregierung muss ein Ende haben Impft die Richtigen! Mit dieser Forderung reagieren die Freien Demokraten im Thüringer Landtag auf die dramatische […]
WeiterlesenJustizskandal nimmt immer größere Ausmaße an
Verdacht auf weitere erhebliche Straftaten Keine Anklageerhebung in diesem Jahr Alexander B. könnte doch U-Haft drohen WIESBADEN – „Der Justizskandal um den unter Korruptionsverdacht stehenden Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. nimmt […]
WeiterlesenHessen: Schwarz-Grün lässt Transparenz im Umgang mit Corona-Hilfen vermissen
Wesentliche Frage bleibt unbeantwortet Hilfe muss verfassungskonform organisiert werden Opposition bietet Unterstützung an WIESBADEN – „Die Landesregierung und die schwarz-grüne Koalition können immer noch nicht darlegen, wie sie den Menschen […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Corona-Tote sollten eine Mahnung sein
Zur Zahl der Corona-Toten in Deutschland erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es macht tief betroffen, dass bereits über 100 000 Menschen in Deutschland an oder mit Corona […]
WeiterlesenPROMNY/ROCK: Bettina Stark-Watzinger wird der Bildungspolitik neuen Schwung geben
Hessische FDP freut sich über Nominierung ihrer Landesvorsitzenden als MinisterinErste liberale Ministerin aus Hessen seit Wolfgang MischnickJungen Menschen wieder Chancen eröffnen WIESBADEN – Die hessischen Freien Demokraten freuen sich […]
WeiterlesenJung: Warne vor Schienenverkehrs-Chaos in Baden-Württemberg
Übernahme der Abellio Rail Baden-Württemberg durch SWEG nicht ohne Probleme Im Vorfeld der für heute angekündigten Online-Pressekonferenz des Verkehrsministeriums zur Zukunft von Abellio Rail in Baden-Württemberg, sagte der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Ampel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor
Mainz. Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER: Weichen für Modernisierung sind gestellt
Koalitionsvertrag im Bund ist tragfähige gemeinsame BasisBeschlüsse stehen für Aufbruch und Entfesselung BERLIN/WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, erklärt zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis […]
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