Die ZEW Studie attestiert die schlechten Bedingungen, mit denen der saarländische Mittelstand zu kämpfen hat. In Sachen Steuern, Bürokratie und Regelungen lässt das Saarland unserem Mittelstand kaum Freiraum zur Entwicklung. […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
DÜRR-Interview: Putin nicht auf den Leim gehen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Stuttgarter Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) und „stuttgarter-zeitung.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Christopher Ziedler. Frage: Herr Dürr, wie würden Sie Arbeit und Zustand Ihrer Ampelkoalition […]
WeiterlesenOliver Kumbartzky: Werner Schwarz sollte sich nicht weiter unterpflügen lassen
Zur Unterstützung von CDU-Landwirtschaftsminister Werner Schwarz durch die Grünen bei der Aussetzung der Stilllegung landwirtschaftlich genutzter Flächen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Es ist schon erstaunlich, […]
WeiterlesenHamburg – Kruse: Kein Licht am Ende des Tunnels – Senat muss teure Zukunft für Hamburgs Fernwärme abwenden
Zu den Plänen des Senats für ein neues Gaskraftwerk erklärt Michael Kruse, MdB: „Der Senat muss die Pläne für sein neues Gaskraftwerk stoppen. Der Einkaufspreis von Gas hat sich seit dem russischen […]
WeiterlesenFDP Saar zieht ernüchtigendes Fazit von 100 Tagen SPD Alleinregierung
Nach 100 Tagen neuer Saarländischer Landesregierung zieht die FDP Saar eine gemischte Bilanz. In Sachen Bildung gebe es Licht und Schatten, bei Wirtschaft und Polizei bisher viele Enttäuschungen und gebrochene […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Normalität und Freiheit auch über den Winter schützen
Der Entwurf beinhaltet wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß. Zu den heute veröffentlichten Plänen zur geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes stellt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zufrieden fest: […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Es darf keine flächendeckenden Schulschließungen mehr geben.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Tobias Peter: Frage: Frau Stark-Watzinger, wird das kommende Schuljahr endlich wieder […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Land in Geiselhaft grün-schwarzer Krisenpolitik
Mit Kernkraft und Fracking aus der Krise Zur Meldung, wonach bei Städten und Kirchen im Land Vorbereitungen zum Energiesparen laufen, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Während die […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: China muss rhetorisch abrüsten
Zum Konflikt zwischen China und USA wegen Taiwan erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Die Regierung Chinas ist vor dem Parteitag der Kommunistischen Partei im Herbst offenkundig nervös und […]
WeiterlesenFDP Saar zu Äußerungen der Ministerpräsidentin Rehlinger zu möglichen Corona-Einschränkungen im Herbst und der Politik der FDP
Zu den Aussagen von Frau Rehlinger bei der dpa sagt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die FDP ist eine liberale Partei, die sowohl die Gesundheitsinteressen als auch […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern – FDP: Schwesigs Unterstützung für AKW-Laufzeitverlängerung ist zu begrüßen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich in der Debatte um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken offen für eine Debatte geäußert. Das kommentiert der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Die Unterstützung von Manuela […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Ein schwarzer Freitag für die Bauern im Land
Am vergangenen Freitag haben sich die Länder bei der Sonder-Agrarministerkonferenz nicht auf eine Ausnahmeregelung bei der vierprozentigen verpflichtenden Stilllegung von Flächen einigen können. Schleswig-Holstein und Hessen haben eine Entscheidung, von […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Erneut schlechte Informationspolitik des Innenministers
Innenminister setzt Empfehlungen der Expertenkommission der Polizei nicht um neuer Frankfurter Polizeipräsident hat schnell durchgegriffen Sondersitzung des Innenausschusses notwendig „Die erneute schlechte Informationspolitik des Innenministers, die mehr Fragen offen lässt […]
WeiterlesenFDP MV fordert Prüfung des 4+1 Modells auch in Mecklenburg-Vorpommern
Vier Tage in der Woche regulär Unterricht und ein Wochentag für den Besuch von Unternehmen, ein Praktikum, digitales oder hybrides Lernen von zu Hause aus. Zum 4+1 Modellprojekt, das im […]
WeiterlesenKUHLE-Interview: Putin will im Westen Zwietracht säen
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gab dem „Münchener Merkur“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Mike Schier. Frage: Herr Kuhle, Sie sagen, der lange Arm Moskaus ragt mitten in […]
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