Das Studentenparlament tagte in der jetzigen Amtszeit des AStA sieben mal. Vier mal mussten dabei neue AStA-Referenten gewählt werden, genauso oft, wie wir uns mit Verfehlungen an die Öffentlichkeit gewandt […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Baden-Württemberg: Quarantäneverkürzung ist überfällig
Land muss auf vollständige Quarantäneaufhebung drängen Zur Meldung wonach Corona-Infizierte in Baden-Württemberg künftig nur noch fünf Tage in Isolation müssen, sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag: „Die […]
WeiterlesenBayern: Maskenpflicht an Hochschulen muss fallen
Während die Maskenpflicht in Bayern in weiten Teilen des öffentlichen Lebens bereits aufgehoben wurde, muss man an vielen Universitäten und Hochschulen im Freistaat nach wie vor einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die […]
WeiterlesenDie einrichtungsbezogene Impfpflicht muss fallen
In Thüringen sind bereits 8700 Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialbereich als ungeimpft erfasst worden. Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Dazu erklärt Thomas L. #Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer […]
WeiterlesenErklärung der Fraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Fraktion CDU/CSU zum Antrag „Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung für die Ukraine“
Die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Fraktion der CDU/CSU erklären: „Seit zwei Monaten führt Russland einen brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. […]
WeiterlesenMEYER: Menschen werden spürbar mehr Geld im Portemonnaie haben
Zum Kabinettbeschluss über den Ergänzungshaushalt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Christoph Meyer: „Der Ukraine-Krieg hat enorme Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Deutschland. Steigende Preise für Energie belasten […]
WeiterlesenBAUER: Mehr Chancen für freie Talententfaltung schaffen
Zum morgigen Girls’ und Boys’ Day erklärt die Sprecherin für Frauenpolitik und Diversity der FDP-Fraktion Nicole Bauer: „Auch im Jahr 2022 orientieren sich noch immer zu viele junge Menschen an […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Systembruch führt zu Verfassungsbruch
„Hamburger Modell“ als Mosaikstein hin zur grün-schwarzen Bürgerversicherung Zur Meldung, dass laut eines Gutachtens die Pläne der Landesregierung zur Einführung des sogenannten „Hamburger Modells“ bei der Beihilfe verfassungsrechtliche Bedenken bestehen, […]
WeiterlesenBERLIN: Christian Wolf zur Jahres-PK der IBB Ventures:
„Die Berliner Start-ups haben trotz Corona bewiesen, dass sie ein leistungsfähiger Akteur in der Berliner Wirtschaft sind. Um bei den Start-up-Finanzierungen zu London und Paris aufschließen zu können und auf […]
WeiterlesenAuch der Thüringer Verfassungsschutz muss die Verfassung beachten
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum bayerischen Verfassungsschutz erklärt Dirk Bergner, Innenexperte der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Das Bundesverfassungsgericht hat dem Verfassungsschutz ganz klar seine Grenzen aufgezeigt. Vor diesem Hintergrund […]
WeiterlesenMÜLLER: Urteil zum bayerischen Verfassungsschutzgesetz hat Auswirkungen auf Hessen
Freie Demokraten fordern Innenminister zum Handeln auf Hessisches Gesetz muss umgehend angepasst werden Wortgleiche Passagen in bayerischem und hessischem Gesetz Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Enseleit – Karrieren haben kein Geschlecht
FDP-Landtagsfraktion fordert noch stärkere Nutzung des Girls’ und Boys’ Days Die bildungspolitische Sprecherin und Mitglied der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Sabine Enseleit, unterstützt den […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Betriebssicherheit der Neckar-Schifffahrt hat Priorität
Ausbau der Neckar-Schleusen wichtiges Infrastrukturprojekt für Baden-Württemberg Zu den aktuellen Meldungen, wonach Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing am Ausbau der Neckar-Schleusen festhalte und auf eine sofortige Reparatur von schadhaften und renovierungsbedürftigen […]
WeiterlesenSaarland: Neunjähriges Gymnasium bedarf zeitgemäßer Überarbeitung des Lehrplans und der Stundentafel
Die FDP Saar begrüßt die Ankündigung der Ministerpräsidentin zu einer schnellen Rückkehr zu G9, mahnt aber eine zeitgemäße Überarbeitung des Lehrplans und der Stundentafel hin zu einem modernen Gymnasium an. […]
WeiterlesenThüringer Finanzämter müssen schneller werden
Bearbeitung von Steuersachen dauert bis zu zwei Wochen länger als im Bundesdurchschnitt Die Leistungsbilanz der Thüringer Finanzämter ist für das Jahr 2021 keineswegs derart positiv, wie sie Finanzministerin Heike Taubert […]
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