In seiner Rede zu TOP 15+20 (Gute Arbeit und faire Löhne mit Tarifbindung in Schleswig-Holstein stärken und Fachkräftesicherung im Handwerk – Klimaschutz wird vom Handwerk gemacht) erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher […]
WeiterlesenKategorie: Finanzen
Baden-Württemberg: ´Tank oder Teller´-Diskussion 2.0 führt zu nichts
Treffsicherheit von Entlastungen statt Gießkanne Zur Kritik des Finanzministers am Entlastungspaket II der Bundesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Der Finanzminister hätte lieber Lebensmittel statt Benzin subventioniert, […]
WeiterlesenMEYER: Menschen werden spürbar mehr Geld im Portemonnaie haben
Zum Kabinettbeschluss über den Ergänzungshaushalt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Christoph Meyer: „Der Ukraine-Krieg hat enorme Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Deutschland. Steigende Preise für Energie belasten […]
WeiterlesenThüringer Finanzämter müssen schneller werden
Bearbeitung von Steuersachen dauert bis zu zwei Wochen länger als im Bundesdurchschnitt Die Leistungsbilanz der Thüringer Finanzämter ist für das Jahr 2021 keineswegs derart positiv, wie sie Finanzministerin Heike Taubert […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur Debatte um die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
zu der anhaltenden Diskussion um eine Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Wir brauchen eine schnelle und effektive Entlastung und Unterstützung derer, die besonders unter […]
WeiterlesenAnnabell Krämer: Wir müssen die Investitionsquote weiter erhöhen
Zum heute veröffentlichten fünften Infrastrukturbericht erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wir haben die Investitionen in den vergangenen Jahren deutlich erhöht und so unsere Infrastruktur im Land nach vorne gebracht. […]
WeiterlesenSkandal in Thüringer Umweltbehörde muss schonungslos aufgeklärt werden
Dirk Bergner verlangt von Ministerin Siegesmund unverzüglich Auskunft im Umweltausschuss „Wenn die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft auch nur ansatzweise stimmen, ist das mehr als nur ein Hauch von Bananenrepublik!“ So kommentiert […]
WeiterlesenDomke: Regierung wirkt kraftlos und phantasielos mit ihrem Haushaltsentwurf
Zur Haushaltsklausur der FDP-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Vorsitzende René Domke: „Der vorgelegte Haushaltsentwurf atmet nicht den Geist eines Landes, das Modernisierung, Digitalisierung und Zukunftsfähigkeit dringend braucht. Angesichts der enormen finanziellen […]
WeiterlesenWir sichern Bürgerinnen & Bürgern mehr Geld im Portemonnaie und den Betrieben Liquidität.
Mit dem Steuerentlastungsgesetz 2022 unterstützt die Ampel-Koalition sowohl Verbraucherinnen und Verbraucher, als auch Unternehmen – unter anderem durch die Anhebung des Grundfreibetrags, des Arbeitnehmerpauschbetrags und der Pendlerpauschale. Eine Familie mit […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Bürger müssen entlastet und nicht belastet werden
Zur aktuellen Berichterstattung um die Grundsteuer erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger entlasten und nicht zusätzlich belasten. Daher müssen wir bei der […]
WeiterlesenThüringen: Äußerungen auf Stammtisch-Niveau helfen den Thüringern nicht weiter
Zur heute auf „Antenne Thüringen“ erhobenen Forderung des Thüringer Ministerpräsidenten, die Steuern auf Kraftstoffe zu senken, erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Äußerungen auf Stammtisch-Niveau […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern Umdenken in der Landwirtschaft
Ukraine-Krieg führt zu Ernte- und Exportausfällen Alle Produktionskapazitäten müssen genutzt werden Auf Brachflächen und Unterdüngung verzichten „Wir können aus Hessen heraus nicht die Welt ernähren, aber wir haben die Pflicht, […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Uns war wichtig, dass es Entlastung an der Tankstelle gibt
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Kerstin Münstermann: Frage: Was ist denn die FDP-Handschrift bei dem Entlastungpaket? Dürr: Uns war wichtig, […]
WeiterlesenSaarland: Wichtige Entlastungen werden auf den Weg gebracht
Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Angelika Hießerich-Peter unterstützt das Entlastungspaket der Bundesregierung gegen steigende Energie- und Spritpreise: „Der FDP sind unbürokratische und schnelle Entlastungen wichtig, um allen Bürgerinnen […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Jetzt müssen wir unser wirtschaftliches Fundament stärken
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montag-Ausgabe) und der „Augsburger Allgemeinen Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christian Grimm und Rudi Wais: Frage: […]
Weiterlesen