Anlässlich der Wahl von Ulrike Demmer zur Intendantin des RBB erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Wir gratulieren Ulrike Demmer zur Wahl als Intendantin des RBB und […]
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Sachsen – Malorny: Kann Kenia nur noch Verbote? Ferienwohnungsverbot kein Ersatz für bessere Wohnbaupolitik
(Dresden, 16.06.2023) Die FDP Sachsen kritisiert die Pläne der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen, Ferienwohnungen zu verbieten. Statt Knebel fordern die Liberalen mehr Freiheit für den Bausektor, um die Preise zu […]
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Baden-Württemberg – Haag: Ministerien Razavi mal wieder auf FDP-Ideen angewiesen
Schnelleres und günstigeres Bauen mit Gebäudeklasse „E“ Friedrich Haag, wohnungspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Ankündigung, dass sich Baden-Württemberg ebenso wie Bayern in Berlin für die Gebäudeklasse „E“ einsetzen […]
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Hessen – SCHÄFER: Landesregierung und Vereine müssen gemeinsam bei Gewalt gegen Schiedsrichter handeln
Berichte über Gewalt gegen Schiedsrichter häufen sich Schwarz-Grün muss Verbände anhalten, für Sicherheit zu sorgen Präventives Handeln der Vereine wichtig Thomas SCHÄFER, sportpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
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Annabell Krämer zu TOP 32+33 „Vorlage eines Nachtragshaushalts über geplante Einsparmaßnahmen der Landesregierung“
In ihrer Rede zu TOP 32+33 (Vorlage eines Nachtragshaushalts über geplante Einsparmaßnahmen der Landesregierung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Landesregierung hat mit ihrer Finanzierungsliste am […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu TOP 16 „Bundesratsinitiative zur Änderung des Kreditwesengesetzes“
In ihrer Rede zu TOP 16 (Bundesratsinitiative zur Änderung des Kreditwesengesetzes) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Mit der Änderung des Sparkassengesetzes hat man sich bei […]
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Lambsdorff: Verzicht auf Nationalen Sicherheitsrat ist ein Mangel
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff bedauert, dass sich die Bundesregierung gegen die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats entschieden hat. „Das ist ein Mangel“, sagte Lambsdorff im Interview mit der Wochenzeitung […]
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Torsten Herbst MdB (FDP): Mittelstandspolitik für Ostdeutschland statt Subventionsregen aus Berlin
(Berlin/15.06.2023) Das Institut der deutschen Wirtschaft hat ein neues Gutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland vorgelegt. Es enthält Anregungen, damit der Wirtschaftsstandort Ostdeutschland noch attraktiver wird. Dazu erklärt Torsten Herbst, […]
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Bundestag – IN DER BEEK: Emissionshandel mit striktem CO2-Deckel für Klimaschutz
Zu den Empfehlungen des EU-Klimabeirates erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Olaf in der Beek: „Wie wichtig ein Paradigmenwechsel in der Klimaschutzpolitik des Bundes ist, zeigen die Empfehlungen des Europäischen […]
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FDP – Schröder: Der KulturPass – Eine Brücke zwischen Kultur und Jugend in Hamburg
Ria Schröder MdB, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Hamburg, über den Start des KulturPasses für Jugendliche, die in diesem Jahr volljährig werden: „Der KulturPass ist ein großartiges Angebot für rund […]
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Schleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 15 u.a. „Minderheitenpolitik: Förderung, Sprache, Schulpartnerschaften“
In seiner Rede zu TOP 15 u.a. (Minderheitenpolitik: Förderung, Sprache, Schulpartnerschaften) erklärt der minderheitenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Ich finde und fand, dass Zwei- oder Mehrsprachigkeit eines der wertvollsten Dinge ist, […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu TOP 9 „Länderfinanzverwaltung in Schleswig-Holstein“
In ihrer Rede zu TOP 9 (Länderfinanzverwaltung in Schleswig-Holstein) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Zu Beginn meiner Rede möchte ich eines besonders betonen: Die Finanzbeamtinnen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Garg zu TOP 8+35 „Tarifanpassungen in Kitas / Sozialermäßigung“
In seiner Rede zu TOP 8+35 (Tarifanpassungen in Kitas / Sozialermäßigung) erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „2018 war Schleswig-Holstein Ausrichter der Jugend- und Familienministerkonferenz. Die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey […]
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Hessen – ROCK: Schwarz-Grün schiebt eigene Fehler Eltern in die Schuhe
Landesregierung versucht, Wahl des Kita-Landeselternbeirats zu sabotieren Mütter und Väter wurden schlecht informiert Eltern müssen auf Augenhöhe in Kita-Politik eingebunden werden René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
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Brandenburg – Jabbour: Heimischen Produktion von Sicherheitstechnik schützt unser Europa
Der wirtschaftspolitische Sprecher der brandenburgischen FDP, Amid Jabbour, begrüßt die Überlegungen des deutschen Industriekonzerns Rheinmetall, in Brandenburg eine Zulieferfabrik für F-35 Kampfjets zu errichten: „Es kommt jetzt darauf an, dass […]
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