Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab dem „FOCUS Magazin“ (Samstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Franziska Reich und Thomas Tuma: Frage: Herr Lindner, was macht Ihnen am […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Die A20 muss über die Elbe weitergebaut werden
Zur Forderung des BUND, die A20 in Bad Segeberg enden zu lassen, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die A20 ist mehr denn je notwendig, um vor allem unsere […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER/ROCK: Freie Demokraten gratulieren Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn zum Verdienstorden
Dr. Hahn hat Landespolitik in vielen Ämtern stark geprägt Wegbereiter der Integration in Hessen Ein Mann mit starkem politischen Gespür FDP-Landesvorsitzende Bettina STARK-WATZINGER und René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten […]
WeiterlesenStatement Marco Genthe zu den Ergebnissen der Nord-IMK
zu den von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius vorgestellten Ergebnissen im Rahmen der Konferenz der Innenministerin sowie der Innenminister und -senatoren der norddeutschen Küstenländer in Osnabrück sagt der innenpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenKÖHLER: Erziehungsleistung in der Pflegeversicherung besser berücksichtigen
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Berücksichtigung der Kinderanzahl in der Pflegeversicherung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „Die FDP-Fraktion begrüßt die differenzierte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur […]
WeiterlesenKUHLE: Verwaltung konsequent digitalisieren
Zum Kabinettsbeschluss eines Gesetzentwurfs zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle: „Deutschland muss seine Verwaltung konsequent digitalisieren. Die Regierung aus SPD, Grünen und […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern Kulturwandel im Diversity-Management des Landes
Unternehmen haben Nachholbedarf in puncto Vielfalt Landesbehörden können Vorbildfunktion übernehmen Freie Demokraten fragen nach Zahlen und Zielen Wiebke KNELL, Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für Diversity, […]
WeiterlesenLandesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun, fordert die Liberalisierung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes
„Die COVID19-Pandemie hat den Einzelhandel hart getroffen. Während die Umsätze im Online- und Versandhandel in der Pandemie gestiegen sind, hat sich der Einzelhandel noch immer nicht vollständig erholt. Wir fordern […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen komplett abschaffen
(Berlin/Dresden/24.05.2022) In Sachsen gelten für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens seit Anfang April keine Corona-Beschränkungen mehr. Lediglich im ÖPNV und im Gesundheitswesen gelten noch Corona-Schutzmaßnahmen – wie etwa die […]
WeiterlesenDen Thüringer Vergabe-Dschungel lichten!
Thomas L. Kemmerich: Vergabegesetz entpuppt sich immer mehr als Verhinderungsgesetz Welche Qualifikationen muss eine Tischlerei nachweisen, die im Weimarer Stadtschloss gern Fenster denkmalgerecht herrichten möchten? Für die Angebotsabgabe sind 32 […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Lydia Hüskens gratuliert Preisträgern des Romanikpreises: „Alle Bewerber bereichern mit Eigeninitiative, bürgerschaftlichem Engagement und Leidenschaft die kulturelle Landschaft unseres Landes“
Die Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens, gratuliert den Preisträgern des diesjährigen Romanikpreises. Sie sagt: „Auch in diesem Jahr haben sich wieder großartige Projekte für den Romanikpreis sowie für die […]
WeiterlesenBayern: Schüler unterstützen, nicht alleine lassen: Mental Health matters!
Mehr Einsatz für psychische Gesundheit an Schulen – Rücken stärken statt Wort brechen! Im Frühjahr 2019 brachten Gymnasiasten aus Unterhaching die Petition in den Bayerischen Landtag ein. Ihr Anliegen: Depressionen, […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Wir wollen die kalte Progression beseitigen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Christian Grimm: Frage: Herr Dürr, die FDP ist in keiner einfachen Lage. Die zurückliegenden drei […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Glückwunsch, Grundgesetz!
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt am Sonntag“ den folgenden Gastbeitrag: Ob Patriotismus ein Wert zum Nutzen oder Nachteil der Menschen sei, darüber wurde […]
WeiterlesenThüringen: Das Aussetzen der Hartz-IV-Sanktionen hilft Betroffenen nicht
Thomas L. Kemmerich: Die soziale Marktwirtschaft ist kein kollektiver Selbstbedienungsladen Empfängern von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) droht ab kommenden Jahr keine empfindliche Verkürzung der Leistungen mehr, wenn […]
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